217 Ergebnisse für Vertragsfreiheit
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… Dies ist bei der anzuratenden Vorgehensweise besonders zu berücksichtigen. Die ordentliche Kündigung des Vertrages ist PayPal im Rahmen der Vertragsfreiheit (Privatautonomie) unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfrist in der Regel jederzeit möglich. Haben Sie Fragen? Wurde Ihr PayPal -Konto gesperrt? Zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren!
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06.05.2022
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
… zeigt erneut, dass vertragliche Regelungen geprüft werden sollten, da insbesondere im Mietrecht die Vertragsfreiheit durchaus ihre Grenzen hat. Ein Zuschlag für eine Einbauküche oder anderweitiges Inventar sollte nicht ohne weiteres akzeptiert werden, insbesondere wenn der Zuschlag nicht zeitlich befristet oder anderweitig begründet ist.
21.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… anderem, dass Sie frei entscheiden können, ob Sie eine Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen abgeben wollen oder nicht. Das nennt sich Vertragsfreiheit. Die Gründe für das „Nein“ können vielfältig sein Manchmal geht …
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20.04.2022
… deshalb auch als Gesetze, die die Parteien vereinbart haben, um alles zu regeln, was das Gesetz ihnen offengelassen hat. Vertragsfreiheit und Vertragstreue als Eckpfeiler des Vertragsrechts Da sich das deutsche Vertragsrecht darauf …
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30.04.2024
… wenige Vorschriften vor. Dessen einschneidende Regelungen zum Mieterschutz finden keine Anwendung. So herrscht für den Mietvertrag über eine Garage oder einen Stellplatz in weiterem Umfang Vertragsfreiheit. Auf viele zum Mieterschutz …
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08.04.2022
von anwalt.de-Redaktion
… Rechtsrahmen, sodass für sie die allgemeinen schuldrechtlichen Regelungen gelten. Nach dem Grundsatz der Vertragsfreiheit können die Medianten den Inhalt der Abschlussvereinbarung frei vereinbaren. Sie sind deshalb bei der Lösung ihres Konflikts …
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08.03.2022
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Gesetz für faire Verbraucherverträge trat grundsätzlich am 01.10.2021 in Kraft. Neue Kündigungsregelungen gelten ab dem 01.03.2022. Das Gesetz sieht also neue Einschränkungen in der Vertragsfreiheit bei Verträgen, die zwischen …
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01.03.2022
… und einem Unternehmer-Käufer Vertrag zwischen einem Unternehmer-Verkäufer und einem privaten Käufer Im ersten Fall besteht zwischen den Parteien weitgehende Vertragsfreiheit. So dürfen sie z. B. die Haftung ausschließen oder bestimmte Fristen …
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24.02.2022
… nicht notwendig. Aufgrund der Vertragsfreiheit kann der Kaufpreis für eine Immobilie frei zwischen den Vertragsparteien ausgehandelt werden.
Wer kann den Verkehrswert einer Immobile ermitteln?
Verlangt eine offizielle Stelle …
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21.02.2022
… außer Kraft gesetzt oder modifiziert werden, denn wenn man sich durch gegenseitige Einigung binden kann, muss auch eine gegenseitige Entbindung möglich sein (Grundsatz der Vertragsfreiheit). Für einzelne Vertragsverhältnisse existieren …
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17.02.2022
… und die andere Partei einwilligt, diesen zu schließen.
Das Prinzip der Vertragsfreiheit
Geprägt ist das Vertragsrecht vom Prinzip der Vertragsfreiheit. Das bedeutet, jeder kann seinen Vertragspartner frei wählen und mit diesem auch den Inhalt …
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16.02.2022
… Wochen nicht mehr als acht Stunden durchschnittlich arbeiten. Da zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber Vertragsfreiheit herrscht, kann neben der regulären Arbeitszeit auch eine flexible Arbeitszeit vereinbart werden.
Darf man an Sonn …
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24.02.2022
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
… entschieden, dass die Bank auch ohne Begründung kündigen darf. Außerdem gilt für Banken auch die Vertragsfreiheit, nach der sie frei entscheiden dürfen, ob und mit wem sie gewillt sind Verträge zu schließen und wann sie diese beenden wollen …
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14.02.2022
… zwischen Vertragsparteien beinhalten.
Was ist der oberste Grundsatz des allgemeinen Vertragsrechts?
Oberster Grundsatz ist die Regel, dass Vertragsfreiheit herrscht. Demnach kann jeder vereinbaren, was er möchte …
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10.02.2022
… der allgemeinen Vertragsfreiheit des Schuldrechts zulässig.
Was ist unter einem Rahmenvertrag zu verstehen?
Mittels eines Rahmenvertrags werden Bedingungen für Einzelverträge definiert, die jedoch erst zukünftig geschlossen werden …
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08.02.2022
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… vereinbaren können. Hier gilt die sogenannte Vertragsfreiheit . Nur, wenn eine Regelung gegen die gesetzlichen Vorgaben verstößt oder sittenwidrig ist, ist diese Vereinbarung angreifbar. Natürlich kann es vorkommen, dass sich die Umstände …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Unternehmern oder zwei Verbrauchern kann im Wege der Vertragsfreiheit von dem neuen Sachmangelbegriff abgewichen werden. Bisher war vorrangig, welche Beschaffenheit des Autos zwischen Käufer und Verkäufer vereinbart wurde. Dies gilt nun nicht mehr …
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27.12.2021
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… der 2G-Regel allenfalls für neue Arbeitnehmer . Hier dürfte die Vertragsfreiheit gelten und somit könnte eine Verpflichtung in einem neuen Arbeitsvertrag festgehalten werden. Kündigungen Ungeimpfter trotzdem möglich? Zurzeit sind Kündigungen …
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18.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
… ist nicht nur die steuerliche Anerkennung versagt, sondern auf die Rückkonvertierung des Darlehns von VNĐ in Fremdwährung. 5. Fehler bei der Wahl von Incoterms-Klauseln: Im vietnamesischen Zivilrecht besteht eine umfassende Vertragsfreiheit …
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Hier gilt die allgemeine Vertragsfreiheit. Paypal befindet sich auch nicht in einer Monopolsituation, aus der sich ein Zwang herleiten könnte, dem Onlinehändler sein Konto wieder entsperren zu müssen. 2. Reserve Die einbehaltene Reserve …
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22.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
… Kaufmann zu erwartendes Geschäftsgebaren. In künftigen Mietverträgen sollten Mieter darauf achten, dass die Folgen behördlicher Maßnahmen im Vertrag geregelt werden. Im Gewerberaummietrecht besteht weitgehend Vertragsfreiheit. Insofern …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… zur Ausführung der Arbeit eigene Gegenstände verwendet. Denn auch im Arbeitsrecht gilt das Prinzip der Vertragsfreiheit. Letztere hat Grenzen, die zum Schutze der Arbeitnehmer beachtet werden müssen. Da dem Arbeitgeber das wirtschaftliche Ergebnis …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… rechtmäßiger Arbeitsverträge an, ohne bislang weitergehend zu argumentieren. Eine vertiefte Auseinandersetzung scheint bald erwartbar. I. Grundsatz Gemäß dem in Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz enthaltenen Grundsatz der Vertragsfreiheit können …
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15.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… der Vertragsfreiheit, eingeschränkt durch das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß § 305 ff. BGB. Gereelt werden kann - und soll - z.B.: Umfang der Umfang und die Beendigung von Homeoffice Arbeitsort und Arbeitszeit Tätigkeit Kostentragung …