282 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die Identität, Verwechslungsgefahr und den Ruf Ihrer eingetragenen Marke. Eine solche Verletzung muss jedoch im geschäftlichen Verkehr erfolgen, das heißt, sie muss mit kommerziellen Unternehmungen verbunden sein, die auf wirtschaftlichen Vorteil …
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05.06.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Dabei stelle die Benutzung von „M-Style“ für Fahrzeugteile eine Verletzung der Kennzeichenrechte der BMW AG dar. Aufgrund dessen liegt eine Verwechslungsgefahr mit der Marke „M“ für identische Fahrzeugteile vor. Überdies läge …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… sind oder sich die angebotenen Waren unterscheiden. In diesen Fällen liegt eine Markenrechtsverletzung dann vor, wenn eine sog. Verwechslungsgefahr besteht. Auch wenn diese Prüfung oftmals komplex, sollten Sie stets schnell handeln …
01.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… ähnliche oder identische Marken gibt, die möglicherweise Verwechslungsgefahr mit Ihrem Logo hervorrufen könnten. Eine einfache Google-Suche reicht hierfür oft nicht aus. Nutzen Sie spezielle Datenbanken und lassen Sie sich gegebenenfalls …
31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Emmental stammt, als „Emmentaler Käse“ bezeichnet werden darf. Bei einem Käse, der aus einer anderen Region stammt, hätten die Hersteller künftig eine Herkunftsregion auf dem Produkt ausweisen müssen, um einer Verwechslungsgefahr für …
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… Peppard, „Breakfast at Tiffany’s“ – zu Deutsch: „Frühstück bei Tiffany“ – aus dem Jahr 1961 bekannt sein. Die abgemahnten Ketten oder Armbänder anderer Schmuck- und Juwelier-Unternehmen sollen eine Verwechslungsgefahr begründen …
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dadurch eine Verwechslungsgefahr nach Art. 9 Abs. 2 lit. b) UMV an. Was wird in dem Abmahnschreiben gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung gefordert. Daneben werden Auskunfts- sowie …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Das beworbene Kleidungsstück ist aber nicht von der Marke „SCHMUDDELWEDDA“. Das beanstandet die Dreimaster Modevertrieb GmbH Sie meint, dass der Hashtag eine Verwechslungsgefahr mit ihrer Marke erzeugt. Sie sendet einen Beschluss vom Landgericht …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… identische Zeichen eine entsprechende Markenkollision begründen könnten, sondern insbesondere auch sogenannte verwechslungsähnliche Zeichen. Die Prüfungsschritte, welche für die Frage der Verwechselungsfähigkeit und der Verwechslungsgefahr …
16.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… zum Umdenken veranlasst haben. Streifendesign begründet Verwechslungsgefahr Vor rund 10 Jahren bekam die Anti-Rassismus-Bewegung Black Lives Matter erstmals mediale Aufmerksamkeit für das Thema rassistisch motivierter Polizeigewalt …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… anzubieten, obwohl er keine Berechtigung dazu hat. Brookfield EU gibt an, seinen Sitz in Lissabon, Portugal, und ein Büro in Klagenfurt, Österreich, zu haben. Es wird auf eine Verwechslungsgefahr mit beaufsichtigten Anbietern hingewiesen …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… dass es eine Verwechslungsgefahr mit in einem Drittstaat beaufsichtigten Unternehmen gibt und dass dieser Anbieter keine Berechtigung hat, konzessionspflichtige Bankgeschäfte in Österreich zu erbringen. Daher ist ihm der gewerbliche Handel auf eigene …
17.02.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Sie das Unternehmenskennzeichen unserer Mandantschaft ohne Zustimmung unserer Mandantschaft genutzt. Diese Benutzung war auch geeignet, eine Verwechslungsgefahr herbeizurufen.“ Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Dem Abgemahnten wird Gelegenheit gegeben …
17.02.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
… zu locken, und zwar zu Gewinnzwecken, indem eine Verwechslungsgefahr mit einer geschützten Marke des Antragstellers geschaffen wurde. Der Antragsteller hat die Möglichkeit, nach Einleitung eines Domainnamensstreits vor einem Schiedsgericht …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinne - sind die Abmahnkosten der Höhe nach gerechtfertigt, - wie muss Auskunft worüber erteilt werden, - ist der geforderte Schadensersatz der Höhe nach berechtigt. Fachkundiger Anwaltsrat zahlt …
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07.12.2022
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Geldscheine oder um Münzgeld handelt, ist hierbei nicht maßgeblich. Falsch ist das Geld dann, wenn Verwechslungsgefahr mit echtem Geld besteht, es also als echtes Geld eingeordnet werden kann. Das Geld muss dabei auch „als echtes Geld …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Die Widersprechende begründete den Widerspruch mit einer angeblichen Verwechslungsgefahr i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Gegen diesen Widerspruch haben wir uns erfolgreich zur Wehr gesetzt, da nach unserer Auffassung eine Verwechselungsgefahr …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… anstelle eines rechtlich gesicherten Lizenzmanagements; Verwechslungsgefahr mit bestehenden Produkten. Im Fall True Fruits gegen Hensslers GARTENGLÜCK kann man die aktuellen Folgen für die von einer gerichtlichen Verbotsverfügung betroffenen …
18.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… um eine geschäftliche Bezeichnung handle, die seit dem Jahr 2007 genutzt werde. Die Benutzung des Zeichens sei geeignet, eine Verwechslungsgefahr herbeizurufen. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… sich bei mir meldete, erheblich getäuscht und zu Einzahlungen animiert. Achtung : Verwechslungsgefahr mit einem wohl seriösen Unternehmen, welches Gutscheine anbietet. Betrügerische Broker nutzen oft die Namen echter Unternehmen, um bewusst …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… nach den zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze einen deutlichen Abstand einzuhalten. Diesem Erfordernis wird es nicht gerecht. Im Gegenteil, Ihr Logo ist insbesondere in der Erinnerung des angesprochenen …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… Während Lizenzverträge in der Regel ordentlich kündbar sind, gilt dies nicht für solche Koexistenz- und Abgrenzungsvereinbarungen. Abgrenzungsvereinbarungen sind im Markenrecht gängig: Kann eine Verwechslungsgefahr zwischen zwei Marken …
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04.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… mit dem im Kontrast zum Körper rundlichen und großen Kopf. Es bestehe unmittelbare Verwechslungsgefahr. Die Beklagte habe die Marke ohne Zustimmung der Klägerin für ihre geschäftlichen Zwecke ausgenutzt. Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 12.08.2022, Az. 38 O 91/21 Quelle: PM des Landgerichts Düsseldorf vom 12.08.2022
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22.06.2023
… die sie bevorzugen. In der Praxis geht es bei Rechtsstreitigkeiten bezüglich des Markenrechts meist um die Verwechslungsgefahr von älteren, bereits eingetragenen Marken mit neuen, ähnlich aussehenden Marken. Heute gebe ich Ihnen einen kurzen Einblick …