282 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
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07.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Bildmarke „Häschenkopf“ der Playboy Enterprises Inc. nachgebildet seien. Aufgrund der Nähe zur Bildmarke bestünde Verwechslungsgefahr, zumal der verwendete Kopf dieselbe Silhouette und Ohren habe, zudem mit einer Fliege abgebildet sei …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist einem rechtlichen Laien oder fachfremden Rechtsanwälten kaum möglich. Zu jedem einzelnen Treffer ist zu prüfen, ob Verwechslungsgefahr im Sinne des Gesetzes und der markenrechtlichen Rechtsprechung vorliegt. Aus unserer Sicht stellt …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und der Warenidentität eine Verwechslungsgefahr sowie eine vermeidbare Täuschung über die betriebliche Herkunft des Spiels begründet werde. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Marke eine starke Ähnlichkeit vorliegt und Verwechslungsgefahr besteht. Die Marke gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Nutzungsrecht. Er darf die Marke nutzen und andere von der Nutzung ausschließen. Eine Markenrechtsverletzung liegt …
Abmahnung der Berkemann GmbH & Co. KG durch die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner | Marke Toeffler
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23.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… nicht zulässig, da dies zu einer Schwächung und erhöhten Verwechslungsgefahr der Marke „Toeffler“ führen kann. Unser Rat Nutzen Sie fremde Marken nur, wenn Sie eine Zustimmung erhalten haben. Verwenden Sie niemals Marken ohne Zustimmung …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… und auf das Vorliegen der erforderlichen Verwechslungsgefahr. Die Prüfung der Verwechslungsgefahr orientiert sich an der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen und einer etwaigen Kennzeichnungskraft. Außerdem muss eine gewisse Branchennähe zwischen …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Durch das zu ähnliche Markenzeichen bestünde eine Verwechslungsgefahr, welches eine Markenrechtsverletzung darstelle. Dem Schreiben ist daher der Widerspruch gegen die Marke des von der Abmahnung betroffenen zu entnehmen. Forderung …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Verwechslungsgefahr an. Abgemahnt? Kontaktieren Sie uns! Wenn Sie eine vergleichbare Abmahnung der Kanzlei Von Appen Jens Legal erhalten haben, wenden Sie sich gerne an uns! Keinesfalls sollten Sie die beigefügte Unterlassungserklärung einfach unterschreiben …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… die Domain allerdings im geschäftlichen Verkehr genutzt werden. Darüber hinaus muss eine Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüberstehenden Marken bestehen. Im Rahmen der Beurteilung kommt es auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… verletzt wird, dann durch eine Verwendung eines ähnlichen oder identischen Zeichens zur Vermarktung ähnlicher oder identischer Waren oder Dienstleistungen. Es kommt hier zu einer Verwechslungsgefahr. Als Inhaber einer Marke haben Sie das Recht …
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20.12.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Weiter reicht für eine Rechtsverletzung grundsätzlich auch die Wahl eines (zu) ähnlichen Zeichens, wenn hierdurch eine Verwechslungsgefahr zu befürchten ist. Bereits eine phonetische Ähnlichkeit kann ausreichend sein, um ältere Markenrechte …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zu sein. Durch die Verwendung dieser Bezeichnung besteht eine Verwechslungsgefahr beim Käufer, welcher annehmen könnte, es handele sich um Produkte der von der Time Gate GmbH geschützten Marke „SAM“. Die LHR Rechtsanwälte fordern aufgrund …
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03.11.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… eine Verwechslungsgefahr mit anderen, vom Betroffenen begangenen Geschwindigkeitsvorwürfen. Demzufolge darf der Bußgeldbescheid nicht nur eine ungefähre Ortsangabe enthalten, sondern muss örtlich genau eingegrenzt werden. Eine präzise Ortsangabe …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… eine Rechtsverletzung tatsächlich stattgefunden hat. Dazu muss das Zeichen markenmäßig, also als Herstellerangabe, im Geschäftsverkehr verwendet worden sein. Sofern kein identisches Zeichen verwendet wurde, kommt es auf die Verwechslungsgefahr …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… eines Streitwerts von 50.000 €. Unsere Einschätzung Ob eine Marke tatsächlich verletzt wurde, richtet sich nach verschiedenen Kriterien. Maßgeblich sind beispielsweise Verwechslungsgefahr und markenmäßige Verwendung. Ob diese im konkreten Einzelfall …
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22.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… richtet sich nach der Verwechslungsgefahr für das Publikum sowie dem Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung. Unter Umständen stellt sich die Frage, ob eine Markenrechtserschöpfung vorliegt. Ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen, muss …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… zur Folge. Wird ein Wort abgeschnitten oder „MO“ als Abkürzung für Mode, Modell oder ähnliches verwendet, ohne dass dies hinreichend deutlich wird, so liegt durch die Verwechslungsgefahr eine Markenrechtsverletzung vor. Dies ist nach dem OLG …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… vorgeworfen. In einem solchen Fall muss geprüft werden, ob die geltend gemachte Verletzung der Marke tatsächlich vorliegt. Dies hängt davon ab, ob eine Verwechslungsgefahr besteht, sodass die Gefahr besteht, dass die Kunden die Zeichen …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass ein im Verhältnis zu der jeweiligen Marke ähnliches oder identisches Zeichen markenmäßig für ähnliche oder identische Waren oder Dienstleistungen verwendet wurde. Dies führt zu der erforderlichen Verwechslungsgefahr und mithin …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Verwendung gibt. Auch wenn diese Unterschiede in der Abmahnung lapidar abgetan werden, muss in jedem Einzelfall genau geprüft werden, ob tatsächlich eine Verwechslungsgefahr zwischen der eingetragenen Marke und der angegriffenen Benutzung …
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18.07.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… hier der in der Domain verwendete Zusatz „-recht“ sein. Solche Zusätze können nämlich eine Verwechslungsgefahr ausschließen. Letztlich kommt es dafür darauf an, dass Dritte in der Seite kein Angebot von Facebook sehen. Darüber entscheidet …
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17.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… mit der Gemeinschaftsmarke eine Verwechslungsgefahr begründet. In unserem vorliegenden Fall gehen die Rechtsanwälte von 24 IP Law Group von einer Warenidentität aus, denn der Abgemahnte sowie die Schmidt Spiele GmbH verkaufen beide Würfelspiele …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Mit Urteil vom 26.04.2018 (Az. T-554/14) hob das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf und verneinte damit eine Verwechslungsgefahr zwischen …
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13.03.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… KINKEDIN“ aufgrund der Verwechslungsgefahr mit der Marke „LINKEDIN“ sowie eventuell anzunehmender Rufausbeutung bzw. Rufschädigung keinen Bestand haben können und gelöscht werden. Inwiefern LinkedIn auch gegen die Verwendung der Domains …