282 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
… ist, dass die angesprochenen Verkehrskreise a) das neue Zeichen fälschlicherweise für das alte Zeichen halten (= Verwechslungsgefahr im engeren Sinne) oder b) zwar einen Unterschied der Zeichen wahrnehmen, gleichwohl aber aufgrund ähnlicher …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… die Bezeichnung gedanklich mit der geschützten Marke in Verbindung bringt (sog. Verwechslungsgefahr) . Auch alternative Schreibweisen wie Reifen-Hotel, Reifenmotel usw. sind vom Markenrecht umfasst. Ob eine derartige Verwechslungsgefahr vorliegt …
11.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… kann es von vornherein nicht zu einer - kennzeichenrechtlichen - Verwechslungsgefahr oder - namensrechtlichen - Zuordnungsverwirrung kommen. Der Bundesgerichtshof (NJW 2003, 2978 - maxem.de für einen Namen) hat daher eine Ausnahme von den oben …
15.12.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Das Geflecht der UDI Gesellschaften ist nicht nur groß, sondern auch teilweise undurchschaubar und hinsichtlich der Namensbezeichnungen so irritierend, das Verwechslungsgefahren drohen. Der vorliegende Artikel beschäftigt …
14.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… Verwechslungsgefahr besteht. - Zum anderen muss sich aus dem Widerspruch eindeutig ergeben, auf welches ältere Kennzeichenrecht der Widerspruch gestützt wird. Wird der Widerspruch auf mehrere Kennzeichenrechte gestützt, müssen konkrete Angaben …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine unmittelbare Verwechslungsgefahr. Kundschaft auf der Website würde außerdem von einer geschäftlichen Verbindung zu H-D U.S.A. LLC. ausgehen, sodass es auch zu einer indirekten Verwechslungsgefahr käme. Dem Betreiber der Website wird zudem …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und werde davon ausgehen, dass der Abgemahnte von der Abmahnerin für Gymnastik- und Turngeräte lizenziert sei, die sich besonders für das Training der Abmahnerin eignen. Dies sei nicht der Fall. Es bestehe Verwechslungsgefahr …
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23.06.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… hergestellten Erzeugnisses für Nahrungsmittel. Durch das Verwenden des Namens "MAGIC" durch den Amazon-Händler, bestehe eine Verwechslungsgefahr mit den Produkten der RAPS GmbH & Co. KG . Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte Amazon …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, eine Markenanmeldung beantragt zu haben, die der Marke „RAW“ sehr ähnlich sei, weshalb eine Verwechslungsgefahr oder sogar eine Doppelidentität bestehe. Zudem soll der Abgemahnte Produkte verkauft haben …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… eine Verwechslungsgefahr. Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht es bereits aus, dass die potentielle Gefahr besteht, dass das genutzte Zeichen, hier der YouTuber-Name, mit der Marke in Verbindung gebracht werden könnte, sodass der Eindruck entsteht …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Eindruck erwecken, dass ein Zusammenhang mit den Profilen und dem eigentlichen Unternehmen besteht. Es besteht daher die Pflicht, so etwas hinreichend deutlich zu kennzeichnen, dass wirklich keine Verwechslungsgefahr von den Seiten ausgehen …
11.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die entsprechenden Rechte an der Bezeichnung „MAGIC“ im Hinblick auf Gewürze zustünden, läge Verwechslungsgefahr und damit ein entsprechender Unterlassungsanspruch zu Gunsten der Abmahnerin vor. Der Abmahnung ist beigefügt eine Entscheidung …
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… beim Deutschen Patent- und Markenamt genießt. In diesem Fall steht dem betroffenen Unternehmen § 14 MarkenG zur Seite. Geht nämlich von dem registrierten Account-Namen einer Verwechslungsgefahr aus, kann das betroffene Unternehmen …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die Warenähnlichkeit und eine damit verbundene Verwechselungsgefahr mit dem Produkt des abgemahnten Online-Händlers. Aus der somit bestehenden Verwechslungsgefahr würde eine Markenrechtsverletzung zu Lasten der Hermès International S.C.A …
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06.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… des Körpers. Der Kelly Bag habe nach Ansicht der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte eine „gesteigerte, originäre Kennzeichnungskraft“, weswegen eine Verwechslungsgefahr zwischen den Produkten bestehe. Der Abgemahnte nutze daher die „Wertschätzung …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… berechtigte Markenabmahnung nach näherer Prüfung auf tatsächlich begründet und berechtigt ist. Neben der Frage der Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüberstehenden Zeichen im Rahmen möglicher Zeichenidentität oder Zeichenähnlichkeit …
30.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Zeichenähnlichkeit würde eine Verwechslungsgefahr mit Produkten der Hermès International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. begründen. Durch diese angebliche Zeichenähnlichkeit würde der Abgemahnte die „Wertschätzung und die Unterscheidungskraft …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Blick berechtigte Markenabmahnung nach näherer Prüfung auf tatsächlich begründet und berechtigt ist. Neben der Frage der Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüberstehenden Zeichen im Rahmen möglicher Zeichenidentität …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zur Folge, dass die ältere Marke immer Vorrang vor der jüngeren Marke hat, wenn zwischen diesen eine Verwechslungsgefahr besteht. In so einem Fall liegt eine Markenrechtsverletzung vor und der Markeninhaber der älteren Marke kann Unterlassung …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Marke MESSI eine Verwechslungsgefahr zu der schon bestehenden Marke MASSI entstehen könnte. Bei der Beurteilung einer Verwechslungsgefahr spielt unter anderem die Ähnlichkeit der Marken in der visuellen Darstellung und der Phonetik eine Rolle …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… oder der Markenname abgedruckt sein sollen. Die Markenrechte der Harley-Davidson U.S.A. LLC. seien nach Art. 9 Abs. 2 lit. b) (Verwechslungsgefahr) und Art. 9 Abs. 2 lit. b) (Bekanntheitsschutz) verletzt, da es sich bei den angebotenen Waren um …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… die Zustimmung des Markeninhabers sind Dritten gemäß § 14 Abs. 2 MarkenG folgende Handlungen im geschäftlichen Verkehr verboten: Doppelidentität: Benutzung einer identischen Marke für identische Waren oder Dienstleistungen. Verwechslungsgefahr …
09.12.2020
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… hervorrufe, die zu einer Verwechslungsgefahr führe und damit gem. § 4 Nr. 3a UWG wettbewerbswidrig sei. Das LG München I sieht darin jedoch keine irreführende Nachahmung von Waren eines Mitbewerbers. Vielmehr betont …
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12.11.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… bei Modelabeln, Designmarken, aber auch bei Pharmaziemarken vorsorglich ein größerer Abstand eingenommen werden sollte als bei Marken für den täglichen Bedarf. Erfahrungen aus der Rechtsprechung Dass die Beurteilung einer Verwechslungsgefahr …