282 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
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10.02.2020
von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
… Werbemaßnahmen. Sie war der Auffassung, man könnte meinen, dass sie selbst an dem beworbenen Musical teilnehme. Sie sah darin eine unzulässige Verwechslungsgefahr. Der Veranstalter der Show war da anderer Meinung. Er gab zu bedenken, dass man …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… eingetragene Marke identisch oder ähnlich zu einer älteren Marke ist und demnach Verwechslungsgefahr besteht. In diesem Zusammenhang sollte überlegt werden, ob nicht noch ein kostengünstiger Widerspruch gegen die Markeneintragung beim DPMA …
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29.01.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ernst genommen werden, da hiermit hohe Streitwerte verbunden sind, welche bei fehlerhafter Handhabung zu einem großen Kostenrisiko führen können. Es muss immer überprüft werden, ob tatsächlich eine Verwechslungsgefahr besteht. Hier spielen …
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21.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… hergestellten Gesellschaftsspiels auf amazon.de rechtswidrig verwendet zu haben. Wegen der bei einer Gegenüberstellung behaupteten Warenidentität und der mindestens bestehenden Zeichenähnlichkeit sei eine Verwechslungsgefahr verwirklicht …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… bestehe damit eine abstrakte Verwechslungsgefahr mit den Produkten der „M“-Serie von BMW. Wegen der überragenden Bekanntheit der „M“-Marke sei durch diese Handlung sowohl eine unmittelbare Verwechslungsgefahr nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG …
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20.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Der Adressat der Abmahnung soll in seinem Internet-Shop Produkte unter dieser Bezeichnung angeboten haben, die tatsächlich nicht von der BR Housing hergestellt wurden. Aufgrund der behaupteten Verwechslungsgefahr mit den Produkten der Mandantin …
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21.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Verwechslungsgefahr der streitgegenständlichen Zeichen her. Der Lacoste S. A. stünden daher Unterlassungsansprüche aus Art. 9 Abs. 1 lit. b) und c) UMV zu. Welche Forderungen stellt der Anwalt von Grünecker im Namen seiner Mandantin …
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17.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Marken sei auch von einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr auszugehen. Der Mandantin von Grünecker stünden aus diesem Grund und wegen der ebenfalls gerügten unlauteren Rufausbeutung unter anderem Unterlassungsansprüche aus Art. 9 Abs. 1 lit …
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07.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… wenn eine Verwechslungsgefahr mit anderen Waren oder Dienstleistungen oder der eingetragenen Marke eines anderen Konkurrenten besteht. Es dürfen auch keine irreführenden und damit täuschenden Angaben über die Person, Eigenschaften oder Rechte …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sind, aber nicht von dem Unternehmen hergestellt wurden. Nach Angaben von CMS habe sowohl Warenidentität als auch Zeichenidentität oder zumindest Zeichenähnlichkeit sowie Verwechslungsgefahr mit den Produkten ihrer Mandantin bestanden …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… dass das eine Zeichen mit der anderen Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird. Sehr häufig geht es also bei Markenstreitigkeiten im Kern darum, ob zwischen den Marken Verwechslungsgefahr besteht. Das Vorliegen einer möglichen …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… einer materiellen Widerspruchsbegründung vor dem DPMA oder EUIPO steht in der Regel die Frage, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen der Widerspruchsmarke und der jüngeren Marke besteht. Dies wird anhand eines rechtlichen Maßstabs geprüft …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bzw. die damit verbundenen Verwechslungsgefahr zwischen den Marken. Eine sogenannte Ähnlichkeitsrecherche, also die Recherche nach ähnlich klingenden Marken, ähnlich aussehenden Marken und ähnlichem Sinngehalt der Marken ist daher absolut …
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19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… verwechslungsfähige Marken beziehen. Erfahrungsgemäß erfolgen die meisten Widersprüche gegen Markenanmeldungen mit der Begründung der Ähnlichkeit und Verwechslungsgefahr. Eine eigene, einfache Recherche im Markenregister umfasst in den meisten Fällen lediglich identische Marken, stellt also nur eine Identitätsrecherche dar.
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Benutzt ein privater ebay-Verkäufer die Marke für ein sein privates Angebot, ist eine Markenverletzung ausgeschlossen. 3) Es liegt keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr vor Es besteht im konkreten Fall weder Identität noch Ähnlichkeit …
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05.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… mit dem Anbieten dieser Produkte in seinem Online-Handel verletzt habe. Unter anderem aufgrund der daraus resultierenden Verwechslungsgefahr nach § 14 Abs. 2 Nr. 1, 2 MarkenG würden sich Ansprüche der TM-TV GmbH aus §§ 14 Abs. 5, 6 i. V. m. Abs. 2 Nr. 1 …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Markenrechtsverletzung, die den Tatbestand der Doppelidentität, Verwechslungsgefahr und Rufausbeutung gem. Art. 9 Abs. 2 UMV erfüllt. Sie machen daher einer Schadensersatzanspruch nach Art. 130 UMV für die unrechtmäßige Nutzung …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… sind. Es muss dafür eine Marke des eigentlichen Rechtsinhabers verwendet werden und durch die Nutzung muss bei der Allgemeinheit eine Verwechslungsgefahr hervorgerufen werden. Insgesamt sollte also auf eine Markenähnlichkeit – so weit …
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23.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… und auf Verwechslungsgefahr geprüft. Da das Markenrecht aber eine Vielzahl von Sonderregelungen bereithält und stark durch die Rechtsprechung geprägt ist, muss am jeweiligen Fall entschieden werden. Was tun? Wenn Sie auch eine Abmahnung der Firma CU Entertainment …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… erforderlich ist. Der BGH hielt im vorliegenden Fall die Voraussetzungen dieser Schutzschranke für nicht gegeben. Die Aufnahmevorrichtung begründe eine Verwechslungsgefahr mit Audis Unionsmarke. Es fehle jedenfalls an der Erforderlichkeit …
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21.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… aushöhlen. Die Verwechslungsgefahr liegt also immer dann vor, wenn potenzielle Kunden oder Verbraucher Gefahr laufen, die von der Konkurrenz verwendete Marke mit der geschützten Marke zu verwechseln. Ob dies der Fall ist, kann nie pauschal …
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07.08.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… einer Markenverletzung aufgrund einer Doppelidentität wird der Vorwurf auch mit unmittelbarer Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne sowie mit Rufausbeutung begründet. Was fordern die Klaka Rechtsanwälte für die BMW AG? Klaka …
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10.07.2019
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
… in der konkreten Region besonders verbreitet bzw. bekannt ist und daher zu unverhältnismäßig hoher Verwechslungsgefahr führt. Dann wird geprüft, wie viele Menschen in der Region denselben Nachnamen tragen. Auch der Nachweis, dass z. B. Post …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… kürzlich eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe denen der Zebrapharm GmbH ähnelnde Produkte unter der Bezeichnung „Pulmo Star“ zum Verkauf angeboten. Dadurch läge eine Verwechslungsgefahr vor, durch welche beim Verbraucher …