282 Ergebnisse für Verwechslungsgefahr
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… der Abmahnung eben solche identische oder ähnlichen Produkte unter dem Zeichen „FRIDA KAHLO“ und oder „FRIDA“ vertreiben würde, bestehe eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr, die zu einer Markenverletzung führt. Mit der Abmahnung fordert …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zu einer Verwechslungsgefahr und sei damit gemäß Artikel 9 Absatz 2 lit. b) UMV bzw. § 14 Absatz 2 Nr. 2 MarkenG unzulässig. Auch sei der Tatbestand einer unlauteren Rufausbeutung im Sinne der Artikel 9 (2) lit. c) UMV und § 14 Absatz 2 Nr. 3 MarkenG …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… es sich allerdings nicht um originale Ware der Markeninhaberin. Folglich sei die Bewerbung mit „Frida Kahlo" auch nicht zulässig. Es liege schon unmittelbare Verwechslungsgefahr nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, zumindest …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… eingetragenen Marken und die entsprechende Auswertung durch einen Fachmann sind Sie informiert und können durch die Auswertung beurteilen, ob zum Beispiel eine Verwechslungsgefahr mit Ihrer eigenen Marke besteht. Sie können dann zum Beispiel …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz die Verwechslungsgefahr und teilt Ihnen das Risiko einer Markenanmeldung für den von Ihnen gewählten Namen mit. Durch eine vorherige Recherche kann so verhindert werden …
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06.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… und wenden Sie sich noch binnen Frist an einen spezialisierten Rechtsanwalt. Es sollte anwaltlich geprüft werden, ob überhaupt der geltend gemachte Verstoß vorliegt. Insoweit ist eine behauptete Verwechslungsgefahr juristisch genau zu überprüfen …
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06.09.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… sich die Marken zu ähnlich sind (Juristen sprechen hier von der „Verwechslungsgefahr“) oder ob Ihre Wunschmarke einen ausreichenden Abstand zur älteren Marken einhält. Selbst wenn die Markenrecherche negativ ausfällt, hat sie sich für Sie gelohnt …
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05.09.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Marken sind immer nur für bestimmte Waren und Dienstleistungen geschützt. Wie kann eine Markenrechtsverletzung aussehen? Markenrechtsverletzungen setzen seine sogenannte Verwechslungsgefahr voraus. Bei der Frage danach, ob im Einzelfall …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… eine Markenrechtsverletzung aufgrund der klanglichen und schriftbildlichen Ähnlichkeit zu „Chitos“ dar. Es bestünde Verwechslungsgefahr i.S.d. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Es wird die Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… und der bisherigen Rechtsprechung im Einzelfall beurteilen muss, ob sich die Marken zu ähnlich sind (Juristen sprechen hier von der „Verwechslungsgefahr“) oder ob Ihre Wunschmarke einen ausreichenden Abstand zur älteren Marken einhält. Selbst …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Ist die Abmahnung der E.V.I. GmbH wegen der Marke QUIXX berechtigt? Eine Markenrechtsverletzung liegt grundsätzlich immer dann vor, wenn zwischen der Angriffsmarke und dem verwendeten Zeichen Verwechslungsgefahr besteht. Diese ist an zahlreichen …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… auch ein unlauterer Wettbewerb i.S.d § 4 Abs. 3 UWG. Es bestehe außerdem eine hohe Verwechslungsgefahr in den angesprochenen Verbraucherkreisen, da der Anschein einer unternehmerischen Verbindung entstehe. Gefordert wird die Abgabe …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche Verhandlung als unbegründet zurück, da keine Verwechslungsgefahr zwischen dem als Marke eingetragenen Zeichen und dem Logo des Taxiunternehmers bestehe. Denn beide Zeichen weichen …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Allzu oft werden Marken und die dazugehörigen Warenverzeichnisse vor der Anmeldung nicht auf ihre Verwechslungsgefahr mit identischen und/oder ähnlichen Marken abgeglichen bzw. recherchiert. Erst viele Jahre nach der Eintragung stellt man …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Verwechslungsgefahr mit der Marke „M“ von BMW, da der Zusatz „Look“ nur beschreibend sei, was den Tatbestand des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfülle. Die Nutzung stelle zudem eine Rufausbeutung nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG dar. Die KLAKA Rechtsanwälte …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… ersten Recherche ebenfalls unter der Bezeichnung „Tornado“ vertrieben. Unser Mandant hat die Bezeichnung „Tornado“ genutzt und wurde wegen angeblicher Verwechslungsgefahr abgemahnt. In der Abmahnung heißt es hierzu: „Die hervorgehobene …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Ocean Breeze“, die die BR Housing Company Bvba 2015 von einem insolventen Unternehmen erworben haben will. Aufgrund der darüber hinaus behaupteten bestehenden Warenähnlichkeit und einer hohen Verwechslungsgefahr seien die Rechte …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Genehmigung durch die BMW AG nicht hatte. Der Zusatz „Look“ sei rein beschreibend und dadurch läge eine Verwechslungsgefahr mit der Marke „M“ von BMW vor. Hierdurch liegt nach Ansicht der KLAKA Rechtsanwälte ein Verstoß gegen das Markenrecht gemäß …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der weltweiten Bekanntheit der betreffenden Marken der Porsche AG sei nach Angaben des Rechtsvertreters von Unit4 IP eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. a) und c) UMV gegeben. Aus diesen gerügten Verletzungshandlungen …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… müsste eine markenmäßige Benutzung vorliegen und eine Verwechslungsgefahr gegeben sein. Dies wäre nur dann der Fall, wenn der Verkehr in der Verwendung des Zeichens auf der Vorderseite einen Herkunftshinweis auf einen Markeninhaber – hier Tommy Hilfiger …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… einem Zeichen beworben, angeboten und vertrieben zu haben, das durch seine Ähnlichkeit zu der eingetragenen Marke eine Verletzung darstelle. Durch die Verwendung dieses Zeichens bestehe eine assoziative Verwechslungsgefahr nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und FAST Fashion Brands behauptet, dass hierdurch Verwechslungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entstanden sei. Die FAST Fashion Brands sei nicht bereit, eine Markenrechtsverletzung zu dulden. Es wird die Abgabe …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… und der dazu eingetragenen Waren und Dienstleistungen zu einer älteren Marke Verwechslungsgefahr besteht ( Verwechslungsgefahr ) oder -wenn das Zeichen der neu eingetragenen Marke identisch oder ähnlich zu einer sogenannten bekannten Marke …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… verständlich hat der Anbieter Örtliches Telefonbuch nichts mit dem Unternehmen „Das Örtliche“ zu tun, bei dem es sich um ein höchst seriöses Unternehmen und eine sehr bekannte Branchenplattform handelt. Genau diese Verwechslungsgefahr versuchen …