296 Ergebnisse für Zahlungsklage

Suche wird geladen …

Filesharing Abmahnung von Universum Film GmbH durch Waldorf Frommer
Filesharing Abmahnung von Universum Film GmbH durch Waldorf Frommer
| 23.02.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… werden. Zahlungsansprüche können entweder mit einem Mahnbescheid oder einer Zahlungsklage weiterverfolgt werden, für die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Es ist auch bekannt, dass in manchen Fällen …
Probleme mit der privaten Krankenversicherung (PKV): Keine Übernahme von (Zahn-) Behandlungskosten
Probleme mit der privaten Krankenversicherung (PKV): Keine Übernahme von (Zahn-) Behandlungskosten
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Torsten Wenger
… Verfahrens zu beginnen. Soweit die geplanten Behandlungsschritte umgesetzt wurden und die PKV ihre diesbezügliche Leistung mittels Leistungsabrechnung verweigert hat, kann die Klage auf eine Zahlungsklage umgestellt werden. Verschiedene …
BGH: Zahlung für Strom bei ungewöhnlich hohem Verbrauch ggf. vorläufig verweigerbar
BGH: Zahlung für Strom bei ungewöhnlich hohem Verbrauch ggf. vorläufig verweigerbar
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… nicht bezogen zu haben, schon im Rahmen der Zahlungsklage des Versorgers zu prüfen (Az.: VIII ZR 148/17). Zehnfach höherer Stromverbrauch als im Vorjahr: Die Klägerin war ein Energieversorgungsunternehmen, das in Oldenburg …
Prüfung des Stromverbrauchs
Prüfung des Stromverbrauchs
| 08.02.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Rückforderungsprozess gegen den Stromversorger verwiesen. Vielmehr ist sein Einwand, die berechnete Strommenge nicht bezogen zu haben, schon im Rahmen der Zahlungsklage des Versorgers gegen den Kunden zu prüfen …
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… entweder mit einem Mahnbescheid oder einer Zahlungsklage weiterverfolgt werden, für die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Auch Inkassobüros werden in solchen Angelegenheiten immer wieder tätig …
Beiträge zur Sozialversicherung nach unwirksamer Kündigung
Beiträge zur Sozialversicherung nach unwirksamer Kündigung
10.01.2018 von anwalt.de-Redaktion
… wonach Lohnansprüche zeitnah geltend gemacht und ggf. auch eingeklagt werden müssen – sonst verfallen sie. Drei Monate für die Geltendmachung und weitere drei Monate für die Einreichung einer Zahlungsklage sind hier gängige Fristen …
LeaseTrend AG: Aktuell keine Auszahlung an 2015 ausgeschiedene Anleger
LeaseTrend AG: Aktuell keine Auszahlung an 2015 ausgeschiedene Anleger
| 02.12.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… nicht begründet. Der Experte führt bereits für betroffene Anleger der LeaseTrend AG Zahlungsklagen vor dem Landgericht (LG) München I. Die Begründung, die Gesellschaft habe einen Liquiditätsengpass hält er für nicht ausreichend dargelegt …
Urheberrecht: Zahlungsklage der Kanzlei Schulenberg & Schenk in eigener Sache
Urheberrecht: Zahlungsklage der Kanzlei Schulenberg & Schenk in eigener Sache
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Klage der Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg vor, die in eigener Sache und sich selbst vertretend einen Betrag von 815,00 EUR gerichtlich einfordern. Der Klage vorausgegangen war eine Abmahnung der Kanzlei für die …
Unwirksame Klausel zu Sicherheitseinbehalt
Unwirksame Klausel zu Sicherheitseinbehalt
| 29.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… eine Schlussrechnung über circa 59.000,00 € gestellt. Der Bauherr kündigte den Vertrag mit Schreiben vom 1. Juli 2013 wegen Schuldnerverzuges. Der Unternehmer erhob Zahlungsklage. Die Entscheidung Erstinstanzlich wurden der Bauunternehmung …
Darlehenswiderruf sticht – Nutzungsentschädigung für Darlehensnehmer ist brutto auszuurteilen
Darlehenswiderruf sticht – Nutzungsentschädigung für Darlehensnehmer ist brutto auszuurteilen
| 21.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… durch eine auf den Bruttobetrag gerichtete Zahlungsklage nicht. Der Verbraucher ist in voller Höhe Gläubiger des Anspruchs aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB a. F. i.V.m. § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB. Durch die Vorschriften über den Steuerabzug wird zwar …
Leasetrend zahlt nach Zahlungsklage
Leasetrend zahlt nach Zahlungsklage
| 18.10.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Leasetrend AG zahlte Guthaben zum 31.12.2016 nicht aus – Leasetrend-Anlegerin reicht Zahlungsklage ein Die Leasetrend AG hat ihren Anlegern, denen sie mit Ablauf des 31.12.2016 die Auszahlung eines Auseinandersetzungsguthabens …
Wann ist der Lohn fällig?
Wann ist der Lohn fällig?
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… eine Zahlungsklage erhoben wird, kann es länger dauern, bis Sie den Anspruch durchsetzen können. Außerdem muss überlegt werden, ob der Arbeitgeber nicht anderweitig zur Zahlung bewegt werden kann. Die Arbeit verweigern wegen der Nichtzahlung des Lohns …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Mike and Dave need Wedding Dates“
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Mike and Dave need Wedding Dates“
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… als oft behauptet, keine Abzocke dar). Zahlungsansprüche können entweder mit einem Mahnbescheid oder einer Zahlungsklage weiterverfolgt werden, für die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Häufig …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Wonder Woman“
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Wonder Woman“
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… mit einem Mahnbescheid oder einer Zahlungsklage weiterverfolgt werden, für die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Häufig werden die Zahlungsansprüche durch Inkassobüros weiterverfolgt. Ein eigener …
Kündigungsrecht bei Widerspruch von Ausführungsplanung zu Baugenehmigung
Kündigungsrecht bei Widerspruch von Ausführungsplanung zu Baugenehmigung
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… Honorarteilschlussrechnung des Architekten hat der Bauherr mangelbedingte Schadenersatzforderungen entgegengehalten und die Zahlung verweigert, worauf der Architekt Zahlungsklage erhoben hat. Die Entscheidung Nachdem das erstinstanzliche Landgericht …
Bau und Handwerkerleistungen – Abnahme durch Inbetriebnahme
Bau und Handwerkerleistungen – Abnahme durch Inbetriebnahme
| 25.09.2017 von Rechtsanwalt Cedric Knop
… bestehen. Die Zahlungsklage des Bauunternehmens wurde in zwei Instanzen abgewiesen. Das Oberlandesgericht führte dazu aus: „In der Fortführung des Baus und der Inbetriebnahme des Objekts liegt keine Abnahme der Rohbauarbeiten der Klägerin …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen "Birdman oder (Die unverhoffte Macht der Ahnungslosigkeit)"
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen "Birdman oder (Die unverhoffte Macht der Ahnungslosigkeit)"
| 04.08.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… die Ansprüche können auch vor Gericht gebracht werden. Zahlungsansprüche können entweder mit einem Mahnbescheid oder einer Zahlungsklage weiterverfolgt werden; für die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Häufig …
OLG Düsseldorf will Sparkasse zur Zahlung von über 12.000 Euro verurteilen
OLG Düsseldorf will Sparkasse zur Zahlung von über 12.000 Euro verurteilen
| 19.06.2017 von Rechtsanwalt David Stader
… in eine auf Zahlung von € 12.819,80 geänderte Zahlungsklage wies das Landgericht noch als unbegründet ab. Die von RA David Stader eingelegte Berufung wird nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf weit überwiegend Erfolg haben …
Abmahnung der Kanzlei Nimrod wegen „Shadow Tactics – Blades of the Shogun“
Abmahnung der Kanzlei Nimrod wegen „Shadow Tactics – Blades of the Shogun“
| 03.05.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… oder einer Zahlungsklage weiterverfolgt werden, für die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage vor. Es ist auch bekannt, dass in manchen Fällen Zahlungsforderungen durch Inkassobüros geltend gemacht werden. Betroffene …
Abmahnung von Waldorf Fommer wegen des Films „Codename U.N.C.L.E.“
Abmahnung von Waldorf Fommer wegen des Films „Codename U.N.C.L.E.“
| 02.05.2017 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… auch in einem gerichtlichen Verfahren enden kann. Zahlungsansprüche können entweder mit einem Mahnbescheid oder einer Zahlungsklage weiterverfolgt werden, für die Unterlassungsansprüche sieht das deutsche Recht eine Unterlassungsklage …
Was ist zu tun, wenn das Gehalt oder der Lohn ausbleibt?
Was ist zu tun, wenn das Gehalt oder der Lohn ausbleibt?
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… nachweisen zu können, dass diese schriftliche Aufforderung dem Arbeitgeber auch zugegangen ist. Sollte das Gehalt auch nach schriftlicher Aufforderung und Einräumung einer weiteren Frist nicht eingehen, empfehle ich eine Zahlungsklage
LG München bestätigt Widerruf der Beteiligung an der Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
LG München bestätigt Widerruf der Beteiligung an der Premium Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
| 24.03.2017 von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
… der Beteiligung zu erfolgen hat und stellte fest, dass bis zur Widerrufserklärung rückständige Ratenzahlungen nur noch als Rechnungsposten bei der Erstellung einer Auseinandersetzungsrechnung zu berücksichtigen sind. Die Zahlungsklage
BGH verneint die Zulässigkeit einer Feststellungklage in Widerrufsfällen
BGH verneint die Zulässigkeit einer Feststellungklage in Widerrufsfällen
| 14.03.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
… ist, bestand in der Rechtsprechung kein wesentlicher Streit darüber, dass eine Leistungsklage (Zahlungsklage) zu erheben ist. Der Regelfall war und ist noch immer eine Leistungsklage auf Rückzahlung einer bereits geleisteten …
Verspätete Nebenkostenabrechnung
Verspätete Nebenkostenabrechnung
| 01.03.2017 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
… zurückweisen. Eine Zahlungsklage müsste ohne weiteres mit Hinweis auf die Ausschlussfrist abgewiesen werden. Dies wiederum soll nach der BGH-Entscheidung aus dem Jahr 2010 nicht im Gewerberaummietrecht gelten. Hier wird der Vermieter …