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Unfall auf Parkplatz bei Stillstand - wer haftet?
Unfall auf Parkplatz bei Stillstand - wer haftet?
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Unfälle auf Parkplätzen sind sehr häufig. Es wird in aller Regel erbittert darum gestritten, wer denn nun den Unfall verursacht hat und demzufolge auch haftet. An dieser Stelle kommt ein wichtiger Begriff ins Spiel, der häufig von …
Aktuelles zum Impfstatus nach § 20a IfSG (einrichtungsbezogene Impfpflicht)
Aktuelles zum Impfstatus nach § 20a IfSG (einrichtungsbezogene Impfpflicht)
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Aktuelles zum Impfstatus nach § 20a IfSG (einrichtungsbezogene Impfpflicht) Ab dem 15.03.2022 müssen Arbeitnehmer, die in den in § 20a Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtungen tätig sind, Nachweise vorlegen (geimpft, genesen oder …
Amtsniederlegung durch den GmbH-Geschäftsführer
Amtsniederlegung durch den GmbH-Geschäftsführer
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Jeder Geschäftsführer sollte wissen, dass er nach dem GmbH-Gesetz sein Geschäftsführeramt ohne Angabe von Gründen niederlegen kann. Die Amtsniederlegung kann sinnvoll sein, wenn der Geschäftsführer aufgrund eines Konflikts mit den …
Anspruch auf Schmerzensgeld muss individuell berechnet werden
Anspruch auf Schmerzensgeld muss individuell berechnet werden
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Bundesgerichtshof hat festgelegt, wie die Höhe des Schmerzensgeldes, welches Opfern von Verkehrsunfällen zusteht, zu bestimmen ist. Was dabei zu berücksichtigen ist und wie Sie Ihre Ansprüche durchsetzen, erfahren Sie hier. Pauschale …
Sollten Arbeitnehmer die Annahme einer Kündigung bestätigen?
Sollten Arbeitnehmer die Annahme einer Kündigung bestätigen?
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Überreicht der Chef seinem Mitarbeiter die Kündigung, bittet er meist auch um dessen Unterschrift auf dem Schreiben. Damit solle „nur“ …
Geblitzt worden auf der BAB 13 km 29,95 FR Dresden (AS Staakow) - Einspruch lohnt!
Geblitzt worden auf der BAB 13 km 29,95 FR Dresden (AS Staakow) - Einspruch lohnt!
16.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 bei Kilometer 29,95, also in Höhe der Anschlusstelle Staakow, überwacht die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg aus Gransee in Fahrtrichtung Dresden die Geschwindigkeit. Auf der Strecke sind größtenteils 130 km/h …
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte iAd Motion E-Services GmbH (Schmuddelwedda)
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte iAd Motion E-Services GmbH (Schmuddelwedda)
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen eines weiteren Mandates vertrete ich derzeit einen Mandanten gegen die Motion E-Services GmbH wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung. Der Abmahnung liegt jeweils der Vorwurf zugrunde, dass der Adressat der Abmahnung …
Pflichtteil bei Haus, Wohnung und anderen Immobilien
Pflichtteil bei Haus, Wohnung und anderen Immobilien
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Pflichtteilsansprüche, Bewertungsprobleme und Schenkungen Beim Streit um das Erbe spielen Immobilien eine überragende Rolle. Das gilt vor allem in den Konstellationen, in denen ein naher Angehöriger enterbt wurde und Haus, eine Wohnung, …
Wiederaufnahme von Leivtec XV3-Verfahren möglich: AG Bad Saulgau hebt rechtskräftigen Bußgeldbescheid auf
Wiederaufnahme von Leivtec XV3-Verfahren möglich: AG Bad Saulgau hebt rechtskräftigen Bußgeldbescheid auf
28.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Im letzten Jahr hat sich herausgestellt, dass Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät Leivtec XV3 in bestimmten Situationen fehlerhaft sein können. Leider kann man im Nachhinein nur eingeschränkt feststellen, welche Messungen in Ordnung …
Rechtswidrige Bewertungen konsequent und nachhaltig entfernen
Rechtswidrige Bewertungen konsequent und nachhaltig entfernen
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ungerechtfertigte Bewertungen verzerren die Außendarstellung Ihres Unternehmens und können zu Umsatzeinbußen führen. Wie Sie in besonders schweren Fällen am Besten vorgehen, erfahren Sie hier. Eine gute Darstellung Ihres Unternehmens im …
Die drei gefährlichsten Kündigungsfallen für Mieter
Die drei gefährlichsten Kündigungsfallen für Mieter
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Als Mieter sollte man dem Vermieter keinen Kündigungsgrund liefern, erst recht nicht, wenn man eine Kündigung …
Cookies auf Webseiten: Alles gut oder teurer Spaß?
Cookies auf Webseiten: Alles gut oder teurer Spaß?
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Alle Webseitenbetreiber beschäftigen sich früher oder später mit dem Thema Cookies auf ihren Webseiten und Onlineshops. Durch ein neues Gesetz aus dem Dezember 2021 (TTDSG) wird die rechtliche Bewertung von Cookies vom “nice-to-have” zum …
Fieseste Coronatricks der Arbeitgeber: Die versteckte Kündigung
Fieseste Coronatricks der Arbeitgeber: Die versteckte Kündigung
| 14.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Manche Arbeitgeber nutzen die Besonderheiten der Corona-Krise scheinbar dazu, um Arbeitnehmer mit bestimmten Tricks loszuwerden. Der für …
SCHUFA-Einträge schnellstmöglich löschen lassen (Löschfristen)
SCHUFA-Einträge schnellstmöglich löschen lassen (Löschfristen)
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
In diesem Artikel geht es darum, wie vorgegangen werden kann, um Negativeinträge bei sogenannten Wirtschaftsauskunfteien (SCHUFA, Creditreform, Bürgel, CRIF, Infoscore, IHD…) schnellstmöglich wieder löschen zu lassen. Dabei beschäftigen wir …
Berufsunfähigkeit: Allianz erkennt Anspruch entgegen Gutachten von Dr. med. Robert Karwasz an
Berufsunfähigkeit: Allianz erkennt Anspruch entgegen Gutachten von Dr. med. Robert Karwasz an
| 14.02.2022 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigem Rechtstipp möchten wir Sie über einen aktuellen Fall informieren, in welchem unser Mandant bei der Allianz Lebensversicherung das Risiko der Berufsunfähigkeit versichert ist und zwar mit einem monatlichen Anspruch in …
Berufsunfähigkeit: Das Spiel der Versicherer mit psychisch Kranken bei Depression, Burnout und CFS
Berufsunfähigkeit: Das Spiel der Versicherer mit psychisch Kranken bei Depression, Burnout und CFS
| 13.02.2022 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigem Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren, wie Berufsunfähigkeitsversicherer sich die Einschränkungen des Versicherten, insbesondere bei psychischen Erkrankungen wie Depressionen und Burnout sowie bei …
Arzthaftungsrecht: Die richtige Taktik bei ärztlichen Behandlungsfehlern
Arzthaftungsrecht: Die richtige Taktik bei ärztlichen Behandlungsfehlern
| 02.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Der Weg zu ihrem Recht Wenn Sie keine eigene Klärung mit dem Arzt finden konnten, helfen wir Ihnen. Hierzu halten wir für Sie eine Schweigepflichtsentbindungserklärung und Fragebögen zum Behandlungsverlauf, Höhe des entstandenen Schadens …
Pflichtteil umgehen oder mindern
Pflichtteil umgehen oder mindern
| 11.02.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Alle Strategien zur Reduzierung von Pflichtteilsansprüchen Das Pflichtteilsrecht schränkt die Testierfreiheit im Erbrecht faktisch ein. So können Sie pflichtteilsberechtigte Angehörige (also vor allem Ihre Kinder und Ihren Ehegatten) zwar …
Neue Abmahnung der Motion E-Services GmbH (Dreimaster)
Neue Abmahnung der Motion E-Services GmbH (Dreimaster)
| 11.02.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell wurde mir erneut das Mandant zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Motion E-Services GmbH , ausgesprochen durch die CBH Rechtsanwälte , erteilt. Die Motion E-Services GmbH lässt mit Schreiben vom 09.02.2022 wegen …
Wann ist eine pauschaldotierte Unterstützungskasse günstig?
Wann ist eine pauschaldotierte Unterstützungskasse günstig?
| 11.02.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Günstigkeit der pauschaldotierten Unterstützungskasse unter Kostengesichtspunkten Die Frage, was günstig sei in Zusammenhang mit einer pauschaldotierten Unterstützungskasse, wird immer wieder einmal gestellt. Günstig oder nicht günstig …
Kann der Arbeitnehmer auf Abfindung klagen?
Kann der Arbeitnehmer auf Abfindung klagen?
| 09.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Wer würde sich nach einer Kündigung nicht über eine satte Abfindung freuen? Wird die aber vom Arbeitgeber abgelehnt, stellt sich für …
Angehörige mit Pflichtteil - wer hat Ansprüche?
Angehörige mit Pflichtteil - wer hat Ansprüche?
| 09.02.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Wer Familienmitglieder enterbt, muss damit rechnen, dass diese im Erbfall Pflichtteilsansprüche geltend machen. Doch nicht jeder Angehörige hat so ein Pflichtteilsrecht. In diesem Beitrag erfahren Sie, welche Personen im Falle einer …
Welche Strafen drohen beim Ankleben auf der Autobahn? Strafbefehl, Anklage – Tipps vom Anwalt
Welche Strafen drohen beim Ankleben auf der Autobahn? Strafbefehl, Anklage – Tipps vom Anwalt
| 01.08.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Unter anderem in Berlin kam es in den letzten Tagen vermehrt zu Protestaktionen auf Autobahnen von Klimaaktivisten. Einige Protestierende ketteten oder klebten sich an die Fahrbahn, sodass der Verkehr lahmgelegt wurde. Den Medien zufolge …
Verkürzung Genesenenstatus verfassungswidrig - jetzt dagegen klagen
Verkürzung Genesenenstatus verfassungswidrig - jetzt dagegen klagen
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Update: Auch das Verwaltungsgericht Berlin entscheidet in einem Eilverfahren, dass die Verkürzung des Genesenenstatus verfassungswidrig sei und gibt dem Eilantrag statt! Die Entscheidung gilt nur für die Kläger in dem Verfahren. Jeder muss …