1.407 Ergebnisse für Auflage
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24.05.2023
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… Teilungsanordnungen, Vor- und Nacherbschaft, Auflagen und sonstiger Klauseln. Über all diese Möglichkeiten klärt ChatGPT nicht selbständig auf. Es erforscht nicht den Willen des Fragenden, um dessen Wünsche juristisch darstellen zu können, noch klärt es über …
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23.05.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
… einer Bordellbetreiberin aus Herford mit der nachträglichen Auflage versehen worden, dass während der Öffnungszeiten des Bordells die Betreiberin oder ein zuverlässiger Mitarbeiter dauerhaft anwesend sein muss. Dies sei erforderlich, damit im Falle …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Jakob Ramsauer
… Staatsanwaltschaft und Verteidigung den Weg, das Verfahren gegen eine Auflage gemäß § 153a StPO einzustellen. Dieses Ergebnis ist für die Verteidigung im strafrechtlichen Verfahren angesichts des ansonsten ungewissen Verfahrensausgang meist …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Ingo Klepp
… entlastende Beweise vorzubringen findet nicht statt. Dass das für den Beschuldigten äußerst ungünstig sein kann, liegt auf der Hand. Nicht zu verwechseln ist der Strafbefehl mit der Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen (z.B …
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12.07.2023
… kann inhaltlich beschränkt oder mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zum Schutz der Allgemeinheit oder der Anleger erforderlich ist; unter denselben Voraussetzungen sind auch die nachträgliche Aufnahme, Änderung und Ergänzung …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Urban Schädler
… die Erbschaftssteuer der Erben. Er ist überdies verantwortlich für die Erfüllung von Auflagen und Vermächtnissen und nimmt am Ende die Auszahlungen an die Berechtigten vor. Allerdings kann der Testamentsvollstrecker bspw. bei minderjährigen …
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07.05.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Hochzeit wegen Corona-Beschränkungen verschoben – Fotograf hat Anspruch auf Bezahlung Verschiebung Hochzeit wegen Corona-Auflagen – bei Nachholtermin Buchung eines anderen Fotografen: Ein Brautpaar wollte im August 2020 heiraten und buchte …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… nicht vertrauen. […] Die Grenze von 1.000 € ist vorbehaltlich einer abweichenden Festsetzung in der Erlaubnis angeordnet. Es handelt sich damit nicht um eine bloße Auflage oder Spielordnung oder eine im Interesse der öffentlichen Ordnung …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zwangsläufige Kategorisierung der Tat als Verbrechen, für die Staatsanwaltschaft keine Möglichkeit mehr besteht, dass Verfahren (gegebenenfalls unter Auflagen und Weisungen) einzustellen. Diese Möglichkeit ist nämlich gesetzlich nur für …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
… gegen gesetzliche Pflichten oder Auflagen ist eine juristische Beratung dabei durchaus sinnvoll. So wurden z.B. wegen CBD-Blüten bereits empfindliche Strafen gegen Händler erhoben, die sich ohne besondere Rechtskenntnisse in einer Grauzone …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… zu einer Freiheitsstrafe zwischen eineinhalb und zwei Jahren verurteilen. Die Bewährungszeit wird drei Jahre betragen, so ein Stadler-Anwalt nach Medienberichten. Die Auflage zur Bewährung besteht darin, dass gemeinnützige Einrichtungen …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… das Original enthalten, etwa als Hommage (Wandtke/Bullinger, 5. Auflage, § 51a, Rn. 14). Die Interessen des Schöpfers des Ausgangswerkes Der Pastiche soll die Verwertungsrechte und damit die Einnahmen des Schöpfers des Originalwerkes …
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25.04.2023
… Ulrich: Arbeiter. In: Arbeitsrecht von A–Z. 27. überarbeitete Aufl. 2023. ** GMP/Müller-Glöge. 10., neubearbeitete Auflage 2022. § 5 Rn. 3, 8. Arbeitsrechte von Arbeitern Die Arbeitsrechte von Arbeitern – wie von anderen Angestellten …
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24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Otto Mahlknecht
… in Ihrem Traumland 1. Auflage 2023 Erhältlich als Taschenbuch bei Amazon ( https://bit.ly/3A8gePd ) und als E-Book auf digistore24 ( bit.ly/3Le7hu6 )
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
… aber von der Verteidigungsstrategie ab. Verfahrenseinstellung : In manchen Fällen kann das Steuerstrafverfahren gegen Zahlung einer Geldauflage oder Erfüllung bestimmter Auflagen eingestellt werden. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalls ab …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
… oder gar mehr als 30 km/h) ist eine solche Bußgeldreduzierung seltener möglich. Alternativ kann gegenüber dem Gericht angeregt werden, das Verfahren gegen die Erfüllung einer Auflage einzustellen. Hier ist verschiedenes denkbar, etwa …
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05.04.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… erfolgen. Die Schenkung sollte schriftlich festgehalten werden, um späteren Streitigkeiten vorzubeugen. Der Schenker kann die Schenkung auch unter einer Bedingung oder einer Auflage stellen. Es empfiehlt sich wegen der Komplexität der rechtlichen …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Polizeiakademie angestellt, bevor das Ausbildungsverhältnis beendet wurde. Bei seiner Anstellung unterschrieb er eine Auflage, die ihn für den Erhalt seiner Anwärterbezüge zu Folgendem verpflichten sollte: „Sie dürfen im Anschluss …
23.03.2023
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… Verwertungsgesellschaften. Optionsverträge und Zwangslizenzen 5.000,00 Euro für 5 Jahre für den Bestseller mit einer verkauften Auflage von 100.000 Stück - beliebt sind auch Optionsverträge für ein exklusives Zugriffsrecht. Sie sind einem Lizenzvertrag …
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zustimmt. Absehen von der Verfolgung unter Auflagen und Weisungen Ein vorläufiges Absehen von der Erhebung einer öffentlichen Klage ist für die Staatsanwaltschaft mit Zustimmung des Gerichts auch dann möglich, wenn zwar die Schuld des Täters …
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22.06.2023
… grundsätzlich auch nicht mehr mit Auflagen oder Bedingungen versehen werden. Prinzipiell besteht auf die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis ein Rechtsanspruch. Unbefristeter Aufenthaltstitel: Die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU Die Erlaubnis …
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14.03.2023
… die angemeldete Versammlung bestimmte Auflagen oder sogar Verbote erforderlich sind. Bei der rechtlichen Bewertung durch die Versammlungsbehörde müssen die Rechte der Teilnehmer und die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Einklang gebracht …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… diese aber nicht aufwendig nachprüfen oder gar zurückzahlen zu müssen. Über den Widerspruch mit den Auflagen einer nachträglichen Prüfungspflicht machten sich viele keine Gedanken, sondern waren schlicht über die dringend benötigte Geldspritze …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… soll. Es können auch Bedingungen oder Auflagen für die Erben festgelegt werden, z.B. dass sie das Erbe nur unter bestimmten Voraussetzungen erhalten oder dass sie bestimmte Verpflichtungen erfüllen müssen. Es ist wichtig, dass die Erbeinsetzung …