1.407 Ergebnisse für Auflage
Suche wird geladen …
|
09.08.2023
von Rechtsanwalt Thomas Steur
… übrigens einschlägige Literatur (Weber, BtMG 6. Auflage 2021 Rn. 2123-2136; Oğlakcıoğlu, MüKo-StGB, 4. Auflage 2022 Rn. 180 f.) sowie Rechtsprechung aus dem Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts (z.B. OLG Karlsruhe NJW 2003, 1825; OLG München …
|
09.08.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Vertrag. Die Tücke besteht darin, dass dieser neue Vertrag eine Laufzeit von zwei Jahren hat, wobei pro Jahr vier Auflagen des Flyers gedruckt werden sollen. Die Kosten pro Auflage belaufen sich auf etwa 1.500,00 EUR netto …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Dienstbarkeiten können spezielle Regelungen zur Anwendung kommen, beispielsweise hinsichtlich Entschädigungsleistungen oder Auflagen, die dem Eigentümer des belasteten Grundstücks auferlegt werden können. Dingliche Lasten Wegerechte und andere …
|
07.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… eine MPU-Auflage angeordnet wurde. Wichtig für die Anerkennung des EU-Führerscheins ist es jedoch, dass die Anforderungen, die zur Erteilung des ausländischen Führerscheins erforderlich sind, eingehalten werden. Der Antragsteller muss …
09.08.2023
… Nutzungsumfänge Zahlungsmodalitäten etwaige Beschränkungen oder Auflagen Die Lizenz stellt sicher, dass der Lizenznehmer die Erlaubnis hat, das geistige Eigentum des Lizenzgebers zu nutzen, während der Lizenzgeber seine Rechte schützt …
09.08.2023
… einen Kredit nachdenken. Günstiger als ein normaler Bankkredit sind vom Staat geförderte KfW-Kredite. Sie sind aber an strenge Voraussetzungen und Auflagen gebunden. Zudem darf ein Kredit im Regelfall nicht zur Deckung des eigenen Lebensunterhalts …
|
07.08.2023
Da gemäß § 1941 des Bürgerlichen Gesetzbuches ( BGB ) derjenige, der etwas vererben möchte – der Erblasser – durch einen Erbvertrag bedachte Personen bedenken und/oder diese im Gegenzug auch mit einem Vermächtnis oder Auflagen versehen …
|
06.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wird nämlich ausgeführt, dass der Anzeigen Vertrag über ein Jahr läuft und drei kostenpflichtige Auflagen beinhaltet, wobei der Anzeigen Preis pro Auflage fällig ist. Sehr viel Geld für eine unserer Meinung nach völlig unmaßgebliche …
|
03.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… die außerordentlichen Kündigungen bestätigt,“ – heißt es in der Pressemitteilung. Kein „wilder Streik“, wenn von der Gewerkschaft organisiert So heißt es bei Henssler, Münchener Kommentar zum BGB, 9.Auflage 2023, Rn 266: „Beteiligt …
|
23.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Vereinbarungen: Keine Verlängerung, läuft automatisch nach Auflagen zum nächstmöglichen Termin aus!“ Unterschreibt man das Formular, sitzt man in der Abofalle. Denn im Fließtext eines uns vorliegenden Trickformulars wird ausgeführt, dass man …
|
02.08.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
… U 4/07 -, NJW-RR 2008, S. 598, 599; Schwab, in Münchener Kommentar zum BGB, 6. Auflage 2012, § 1908i Rn. 23) Betreuerhaftung ist in der anwaltlichen Beratung ein häufiges Thema, weil die Kontrolle durch das Betreuungsgericht für Angehörige häufig intransparent ist.
|
01.08.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… Vermächtnis, Auflage, Rechtswahl) wie auch einseitige Verfügungen (z.B. Teilungsanordnungen und Anordnung der Testamentsvollstreckung). Wichtig: Für den Fall der Trennung (oder auch für andere Fälle) sollten beide Seiten …
|
31.07.2023
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… und des Niveaus seiner Vorbildung. Bewertung des Verfassers Im Einklang mit Dauer (vgl. Dauer, Fahrlehrerrecht, 3. Auflage 2022, Anmerkung 16 zu § 2 FahrlG) ist der Auslegung des VG Darmstadt der Vorzug zu geben. Denn die vom OVG Sachsen …
|
26.07.2023
von Rechtsanwalt Frank Kentgens
… sein, dass ihm gleichwohl – auch bei einer ersten Tat – die Auflage zur Führung eines Fahrtenbuches droht. Wie letztlich das OVG Münster in seinem Beschluss vom 08.08.2022 – 8 B 691/22 – entschied, kommt es für die Anordnung …
|
20.07.2023
von Rechtsanwalt Josef Meisinger
… und ein Rückforderungsanspruch gegen das Schwiegerkind generell verneint. Wer sich als Schenker absichern will, sollte seine Vorstellungen über Auflagen oder Zweckabreden vertraglich regeln. Dem Schwiegerkind kann empfohlen werden, die Beziehung nach Möglichkeit mehr als drei Jahre über den Schenkungszeitpunkt hinaus „auszuhalten“.
|
18.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und seine Vermögenswerte entsprechend seinen Wünschen verteilt werden. Dies ist besonders wichtig, wenn der Erblasser spezielle Anordnungen getroffen hat, beispielsweise im Hinblick auf bestimmte Zuwendungen oder Auflagen. Zum Schutz der Erben …
|
17.07.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
… Auflagen machte, sondern die Behörde die eigentlich für freien Wettbewerb sorgen soll. Das OLG setzte das Verfahren aus und legte dem EuGH diese Frage vor – Dürfen nationale Wettbewerbsbehörden DSGVO-Verstöße überhaupt prüfen? BKartA darf …
|
16.07.2023
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… von Auflagen und Bedingungen ermöglicht, die der Erblasser in seinem Testament festgelegt hat. Der Testamentsvollstrecker ist verpflichtet, diese Anweisungen zu erfüllen und sicherzustellen, dass der Nachlass entsprechend den Wünschen des Erblassers …
|
15.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… dass die Fortdauer der Untersuchungshaft nicht mehr gerechtfertigt ist und eine Freilassung erfolgen sollte. Auflagen und Kaution : Ihr Anwalt kann bei den zuständigen Behörden oder Gerichten die Möglichkeit einer Auflage …
|
14.07.2023
von Rechtsanwältin Carolin Rogoz
… den Schaden auf 10% des Kaufpreises . Im maßgeblichen Zeitpunkt des Vertragsschlusses am 06.07.2016 dürfte das Risiko von Auflagen seitens der Behörden vergleichsweise gering gewesen sein, nachdem das Kraftfahrtbundesamt selbst nach diesem Zeitpunkt …
|
12.07.2023
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
… oder Werkstatt erlaubt - betrieblicher Zweck erforderlich) 4. Nicht erlaubt: Bewegungsfahrten Verleihen (an Kunden oder andere Händler; auch nicht innerhalb der Firmengruppe) Auflagen bei der Nutzung der roten 06-Kennzeichen Das Fahrzeug …
|
12.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… Auflagen (sogenannte Abwicklungsvollstreckung) dauert im Schnitt etwa ein halbes Jahr. Es gibt aber auch die Option der Dauervollstreckung, die vom Erblasser über längere, möglicherweise auch unbestimmte Frist angeordnet werden kann, etwa …
|
12.07.2023
… und behördlichen Auflagen eingehalten werden, um einen reibungslosen Transaktionsablauf zu gewährleisten. Wie sieht der M&A-Prozess typischerweise aus? Der M&A-Prozess besteht in der Regel aus mehreren Phasen, die den gesamten Ablauf …
|
11.07.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… verhindern, dass eine Immobilie verkauft werden muss. Das Teilungsverbot geht soweit, dass hiermit auch die gesamte Erbauseinandersetzung verboten, oder gegen Auflage ausgesetzt werden kann. Genau wie eine Teilungsanordnung …