1.407 Ergebnisse für Auflage
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18.09.2023
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… So kann der Erblasser eine oder mehrere Personen zu Erben einsetzen oder eine oder mehrere Personen enterben. In einem Testament kann man auch Vermächtnisse, Auflagen oder Teilungsanordnungen bestimmen, Regelungen zum Pflichtteil treffen …
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17.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… vor? Bei BGB § 626 Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Henssler Münchener Kommentar zum BGB, 9. Auflage 2023, Rn. 165-169, heißt es dazu wie folgt: „Grundsätzlich schuldet der Arbeitnehmer im Sinne des subjektiven Leistungsbegriffs …
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16.09.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… zurückverlangen kann. Im zugrundeliegenden Fall hat eine Arbeitgeberin in Folge von Corona-Auflagen Verdienstausfallentschädigungen an ihre Beschäftigten gezahlt. Als Betreiberin eines Krankenhauses war sie verpflichtet, die Angestellten …
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16.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… Bei Heinze Schumann/Mosbacher/König, Medienstrafrecht, § 187 StGB, 1. Auflage 2023, Rn. 14-18, Quelle: Beck-online.de - heißt es zum Stichwort: „Kreditgefährdung“ wie folgt: „Der Tatbestand der Kreditgefährdung - Der objektive Tatbestand …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… Problemkonstellationen in der Praxis: Falsche Vertragsbezeichnung mit schwerwiegenden Folgen (statt Kaufvertrag – Bauvertrag) Verzoegerung der Fertigstellung Nachtraegliche baurechtliche Beschraenkungen - Auflagen Insolvenz des Bautraegers …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Betriebsrentengesetz 8. Auflage 2022, Rz. 171 ff.; BAG 17.4.1996 – 3 AZR 56/95, AP BetrAVG § 16 Nr. 35 = NZA 1997, 155; 11.10.2011 – 3 AZR 527/09, AP BetrAVG § 16 Nr. 81 = NZA 2012, 454; 12.12.2017 – 3 AZR 305/16, AP BetrAVG § 16 Nr. 122 = NZA 2018, 1499 …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… dass die nächste Auflage gedruckt werden soll und sich das Formular nur als Druckfreigabe gilt, sonst könnte die Auflage nicht erscheinen. Damit wird systematisch Druck auf den Anrufer ausgeübt, damit dieser in Eile das Formular unterzeichnet …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Zögerns nach Eintreten der Insolvenz, kann Ihr Anwalt eine Einstellung des Verfahrens (gegebenenfalls gegen Auflage) erwirken. Im weniger günstigen Falle hängt der Ausgang des Verfahrens davon ab, ob die Insolvenzverschleppung vorsätzlich …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… diesen jetzt ganz schnell zu beenden, indem man gleich die Kündigung unterschreibt. Manchmal wird auch behauptet, dass es um einen bestehenden Anzeigenvertrag geht, bei dem man nur noch schnell die Druckfreigabe für die nächste Auflage …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… König StVR Hentschel, 39. Auflage 2007 StVO, § 41 Rn. 122). Die neuste Höchstgeschwindigkeit (StVO Anlage 2 Zeichen 274) hebt die vorherige jeweils auf. Dies bedeutet, dass bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h über …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
… die unmittelbar oder mittelbar durch Corona-bedingte Auflagen oder Schließungen betroffen waren, eine weitergehende Liquiditätshilfe zu gewähren und so einen Beitrag zu ihrer Existenzsicherung zu leisten. Uns erreichen aber regelmäßig Anfragen für …
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30.08.2023
… grundsätzlich ist es tatsächlich möglich, trotz eines Fahrverbots und/oder der Auflage einer MPU (medizinisch-psychologischen Untersuchung zur Begutachtung der Fahreignung) ein Mofa zu fahren beziehungsweise den Mofa-Führerschein zu absolvieren. Denn …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Frank Hartmann
… übermittelt, was ausreichend ist (so auch Streyl in Schmidt-Futterer, Mietrecht, 15. Auflage 2022, § 568 BGB, RN 29) liegt ebenfalls außerhalb des Einflussbereiches des Absenders. Dieser bekommt auch keine Kenntnis, was das Gericht …
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29.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… handelt. Angeblich hat der NEW Verlagseinen Sitz in der Türkei. Das Trickformular Das Trickformular hat es in sich. Unterschreibt man das Formular, so bestellt man drei kostenpflichtige Auflagen zu einem Preis von ca. jeweils 1.200 …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… auch die Investment-Gruppe mit Sitz in Bamberg zur Project-Unternehmensgruppe. Bis auf die PROJECT Vermittlungs GmbH sind bislang keine Gesellschaften dieser Gruppe insolvent. Die Project Investment sammelte mit der Auflage von Fonds …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… und erhielten im Gegenzug Token, die sie nur unter strengen Auflagen handeln konnten. Dieses betrügerische Modell spülte Ignatova schätzungsweise vier Milliarden Dollar in die Taschen, wobei ein Großteil dieses Geldes auf geheimen Offshore …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… mit der Auflage von Fonds die Investorengelder für die Bauprojekte am Kapitalmarkt ein. Laut Firmenwebseite sind das mehrere Dutzend Fonds mit einem Volumen von 1,4 Milliarden Euro, gezeichnet von über 32.000 Anlegern …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… der Immobilie verlangen. Darüber hinaus können im Schenkungsvertrag weitere Punkte vereinbart werden um das Grundstück oder die Immobilie zurück zu verlangen. Beispielsweise kann eine Bedingung oder eine Auflage festgelegt werden, mit der der Schenker …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Matthias Kilian
… Treuhandverhältnis einen Aussonderungsanspruch bei der Insolvenz des Treuhänders begründet (Bundesgerichtshof, Urteil vom 19. Juli 2018 – Az.: IX ZR 189/16; Münchener Kommentar zur InsO, 3. Auflage, § 47 Rn. 88). Aus diesem Grund …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Doch genau dafür gibt es im deutschen Familienrecht weitreichende Handhaben. Es handelt sich dabei um Regelungen, die Bedürftige nicht noch weiter abrutschen lassen sollen und entweder mit Hilfe des Staates oder Auflagen für …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… eine Einstellung. Neben der Einstellung mangels Tatverdacht ist die elevanteste Norm in der Praxis der § 153a StPO. Dieser ermöglicht die Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen. Übliche Auflagen sind meistens sogenannte Sozialstunden …
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09.09.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… eine zweite Firmengruppe, die nicht insolvent ist. Die Project Investment als zweiter Arm des Firmengeflechts sammelte mit der Auflage von Fonds die Investorengelder für die Bauprojekte am Kapitalmarkt ein. Laut Firmenwebseite …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… bereits mit Datum vom 04.11.2008 – 1 BV 2587/06 diese Form der Kündigung anerkannt. Bei Schaub/Koch, Arbeitsrecht von A-Z, 27. Auflage 2023, heißt es zu den Voraussetzungen einer fristlosen Verdachtskündigung wie folgt: „Gerade der Verdacht …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
… erlaubt. Als Arbeitgeber sollten Sie derartige Regelungen in den Arbeitsvertrag oder in eine gesonderte Homeoffice-Vereinbarung aufnehmen. Reisekosten: Oft ist Homeoffice mit der Auflage verbunden, dass der Arbeitnehmer kurzfristig …