1.417 Ergebnisse für Auflage
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20.09.2022
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… und kompetent weiterhelfen. Ich berate und vertrete bundesweit und freue mich auf Ihren Anruf. Schauen Sie sich auch diesen Artikel an. Auch hier geht es um einen kostenpflichtigen Anzeigevertrag mit 4 Auflagen in einem Jahr …
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20.09.2022
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… für eine feste Laufzeit von einem Jahr abgeschlossen wird und 6 kostenpflichtige Auflagen beinhaltet, die in zweimonatigen Abständen veröffentlicht werden. Ebenso ist eine automatische Verlängerung des Vertrages vorgesehen …
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09.09.2022
… genehmigungsfähig, muss die Behörde die Genehmigung erteilen. Im Einzelfall kann sie zusätzliche Auflagen machen. Wenn das Vorhaben den öffentlichen Vorschriften widerspricht, wird der Antrag abgelehnt. Der Bauherr kann sich innerhalb …
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07.09.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… Maaß, 9. Auflage 2022, BGB § 1587, Rn. 1]. Im Gegensatz hierzu steht zum Beispiel der Unterhaltsanspruch oder der Zugewinnausgleich, welche jeweils wiederkehrende/einmalige Leistungsansprüche direkt gegen den geschiedenen Ehepartner …
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05.09.2022
… einen eigenständigen Sachverhalt. Nebenbestimmungen für Verwaltungsakte sind in § 36 VwVfG normiert. In Betracht kommen: Befristung Bedingung Widerrufsvorbehalt Auflage: der begünstigende Verwaltungsakt wird durch ein Gebot oder Verbot …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… reibungslos. Probleme und Streitigkeiten entstehen häufig erst dann, wenn es um die Rückzahlung des Geldes geht. Während eine Partei davon ausgeht, einen geregelten Rückzahlungsanspruch zu haben, meint die andere Seite oftmals, keine Auflagen …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Benyamin Tanis
… da nicht mit anderen Zahlungswilligen teilen. Gegen eine angemessene „Kostenbeteiligung“ könnte man das Schiff doch einfach zwischendurch verchartern. Könnte man. Aber die zu erfüllenden gesetzlichen Auflagen sind nicht zu unterschätzen …
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23.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… in Deutschland!“ Auch für die Zeit nach dem 1. Juli 2021 sei die Rückforderung von Verlusten aus dem Online-Glücksspiel weiterhin möglich, wenn Anbieter über keine gültige Lizenz verfügten oder sich nicht an die Auflagen …
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… Stunden". Hier wurde auf die Erkenntnisse der Beurteilungskriterien (2. Auflage v. 2005, S. 178) zurückgriffen, es wurde durch das OVG also konkludent erklärt, der Sachverhalt passe -trotz Unkenntnis der aufgenommenen THC Menge …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Leon Kruse
… die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hatte, erreichte Kruse die Einstellung des Verfahrens gegen eine Auflage. Kruse: „Meine Mandantin kam verdientermaßen heil aus der ganzen Sache heraus. Vorzuwerfen war ihr lediglich …
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17.08.2022
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
… eine Auflage ist (z.B. Vereinbarung, dass das Pferd nicht mehr zur Zucht genutzt wird) und keine Gegenleistung darstellt (z.B. regelmäßiger und kostenintensiver Spezialbeschlag), bestehen keine rechtlichen Probleme. Bei Missachtung solcher Auflagen …
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12.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… kurzfristiger Einbestellung durch die Gutachterstelle zu rechnen. Welche Auflagen und Beschränkungen hinsichtlich der Cannabis Medikamentation kommen in Betracht? Bei einer Dauermedikamentation ist der Alkoholkonsum zu unterlassen. Das gilt gerade …
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07.03.2023
… sich also unter fremder Kontrolle, die Verantwortung für Anpassungen liegt beim Anbieter. Verstoß gegen den Software-Lizenzvertrag: Welche Folgen sind möglich? Wer gegen die Auflagen des Lizenzvertrags verstößt, muss mit rechtlichen …
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19.07.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die bereits einen Anzeigenvertrag mit einem örtlichen Verlag unterhalten. In dem Gespräch wird entweder behauptet, dass man noch schnell eine Druckfreigabe für die neue Auflage erteilen müsse. Manchmal wird auch behauptet, dass der Vertrag …
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27.07.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wird. Das passiert dann auch. In dem Formular ist dann auch aufgeführt, dass der Vertrag ausläuft. Im Fließtext wird jedoch aufgeführt, dass der Betroffene bei der Ideal Marketing UG einen Anzeigenauftrag über 4 Auflagen zu über 1.000 € pro Auflage …
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25.07.2022
… der Pkw-Kosten heranziehen. Zu welchem Zweck wird ein Fahrtenbuch geführt? Die Pflicht, ein Fahrtenbuch zu führen, kann als Auflage in einem Bußgeldverfahren von der Straßenverkehrsbehörde angeordnet werden. Geregelt ist dies in § 31 a …
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24.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Auf Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen wurde als Auflage häufig das Tragen einer Maske erteilt. In einer solchen Demonstration wurde am 20.12.2020 ein Teilnehmer von der Polizei festgenommen, der keinen Mund-Nasen-Bedeckung trug …
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21.07.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann, kann es die Entscheidungsbefugnis auch mit Beschränkungen oder Auflagen verbinden. Soweit sich der Elternteil, der das Kind vegan ernähren möchte, verantwortungsvoll zeigt und die mit der veganen Ernährung …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… gilt als „Dieselanwalt“ der ersten Stunde. Somit könnte der Opel-Dieselabgasskandal weiter Fahrt aufnehmen. Zuletzt hat das Oberlandesgericht Celle im einem Opel-Dieselverfahren einen Hinweis-, Auflagen- und Beweisbeschluss erlassen …
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18.07.2022
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… des Ruhens im freien Ermessen der Behörde steht und · dass sie sich nur an den Vorgaben des § 45 Abs. 2 Satz 2 FahrlG orientieren muss, durch nachträgliche Auflagen die Einhaltung der Anforderungen an die Aufbauseminare und deren Überwachung …
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14.07.2022
von Rechtsanwalt Alexander Weigert
… weiterhin möglich, wenn Anbieter über keine gültige Lizenz verfügen oder sich nicht an die Auflagen des Glücksspielstaatsvertrages halten. Das Fehlen einer Lizenz ist häufig der Fall, denn die angebotenen Leistungen der Casinoanbieter*innen …
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11.07.2022
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… gelockert wurde, bedeutet nicht, dass bspw. die Gefahr von Spielsucht nicht mehr gegeben ist. Es wird nur nach anderen Wegen gesucht, die Spieler zu schützen. „Daher sind nach wie vor hohe Auflagen mit dem Veranstalten von Online-Glücksspielen …
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08.08.2022
… Bei guter Verteidigung ist auch die Einstellung des Verfahrens ohne Auflagen möglich. Die Beleidigung von Polizeibeamten als „Scheißbullen“ dürfte hier schwerer wiegen. Beleidigungen zum Nachteil von Organen der Rechtspflege werden …
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06.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… zurückgewiesen. Dass der VGH Lockdown und Corona-Auflagen im Grundsatz bestätigt hat, ist aus Sicht des im Recht der Corona-Maßnahmen spezialisierten Rechtsanwalt Christian Steffgen nicht wirklich überraschend, da bereits frühere VGH …