1.407 Ergebnisse für Auflage
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… wird dann behauptet, dass der Druck der nächsten Auflage unmittelbar bevorstehe und man noch eben schnell eine Druckfreigabe benötige, da sonst nicht gewährleistet werden kann, dass der nächste Druck auch termingerecht erfolgt. Unmittelbar darauf …
05.07.2023
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… die Zuständigkeit des Bundeskartellamts kritisiert, da dieses eigentlich für den Schutz des Wettbewerbs verantwortlich ist, während ein Datenschutzbeauftragter Auflagen hätte machen sollen. Das Gericht unterstrich: Nicht nur Datenschützer …
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26.10.2023
… ADR-Auflagen verstoßen? Finden Sie jetzt den passenden Anwalt für Transport- und Speditionsrecht! Wie sind ADR-Transporte gekennzeichnet? Gefährliche Güter werden in neun verschiedene Gefahrgutklassen eingeteilt: 1 – explosiv 2 – gashaltig 3 …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Fahrtenbücher gibt es nicht nur als lästige Auflage in Bußgeldverfahren bei Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung. Auch wer beispielsweise einen Dienstwagen nutzt, ist gut damit beraten, ein Fahrtenbuch zu führen. Allerdings ist dabei …
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04.07.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
… wurde durch Erlass einer nachträglichen Auflage zu ihrer Erlaubnis nach § 12 ProstSchG ebenfalls die permanente Anwesenheit "mindestens einer verfügbaren Person als Helferin oder Helfer, die unmittelbar nach Auslösen des Notrufs alarmiert …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und Strafrecht Christian Steffgen ist seit 22 Jahren im Verkehrsrecht, auf Unfallschäden, Verkehrsstrafrecht und im Fahrerlaubnisrecht spezialisiert. Seiner Erfahrung nach wird von den Landgerichten bei Unfallfluchtfällen in der Berufung gelegentlich auch einer Einstellung gegen Auflage zugestimmt.
30.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… datenschutzrechtlichen Auflagen. Die Wahl einer Rechtsanwaltskanzlei für die Entwicklung von WhistlePort basiert auf dem Bedürfnis nach Vertrauen und zuverlässigem Schutz sowohl für Unternehmen als auch für Hinweisgeber. WhistlePort stellt …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… des Beschuldigten hin und hergerissen sind. Mehr dazu unter Punkt 7 . Wird durch die Ermittlungen der Anfangsverdacht erhärtet, wird Anklage erhoben und es geht vor Gericht. In manchen Fällen kann das Verfahren gegen Auflage eingestellt werden …
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29.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
… zusichern, verbunden mit der Auflage, dieses zu pflegen, und in einem Testament den Rest Ihres Nachlasses unter Ihren übrigen Kindern verteilen. Falls Testament und Erbvertrag inhaltlich unvereinbar sind, hebt der Vertrag das Testament …
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28.06.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… 23 und 24 JArbSchG verbieten außerdem gefährliche Arbeiten und Leistungslohnarbeit. Ausnahmen sind eventuell in der Berufsausbildung unter strengen Auflagen möglich. Welche Regelungen gelten bei der Arbeitszeit von Minderjährigen …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… er warum zu Lebzeiten vom Konto des Verstorbenen vorgenommen hat. Ebenso muss er den Erben mitteilen, ob die Nutzung der Vollmacht mit bestimmten Auflagen und Bedingungen verbunden gewesen ist. Bevollmächtigte sind nicht nur zu einer mündlichen …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… Auflagen. Die Wahl einer Rechtsanwaltskanzlei für die Entwicklung von WhistlePort basiert auf dem Bedürfnis nach Vertrauen und zuverlässigem Schutz sowohl für Unternehmen als auch für Hinweisgeber. WhistlePort stellt auf Wunsch ein besonders sicheres elektronisches Meldesystem bereit, das mit einem Rechtsanwalt als externem Compliance-Beauftragten verbunden ist."
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… aber eindringlich zu Bewusstsein gebracht werden müsse, dass er für das von ihm begangene Unrecht einzustehen habe, vgl. § 13 Abs. 1 JGG. Beispiele für Zuchtmittel sind die Verwarnung (§ 14 JGG), die Erteilung von Auflagen (§ 15 JGG …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
… ist an § 153 StPO angelehnt. Der wesentliche Unterschied ist jedoch, dass gegen Auflagen und Weisungen eingestellt wird, also beispielsweise gegen die Zahlung an einer Geldauflage an eine gemeinnützige Organisation. Das Verfahren wird nur …
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13.06.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wenn ich meine Brille nicht trage oder im BF 17 ohne Begleitperson fahre? Grundsätzlich nein. Die Fahrerlaubnis kann zwar mit bestimmten Auflagen ausgegeben werden, die in Form von Schlüsselzahlen auf dem Führerschein eingetragen …
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12.06.2023
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… sollte, dass die Schallauswirkungen trotz der Ausrichtung der Wärmepumpe zur Straße hin um einige Dezibel zu laut sein könnte, kann dies durch nachträgliche Auflagen technisch geändert werden, wie z.B. den Einbau von Schalldämpfern …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… die Einhaltung der strengen datenschutzrechtlichen Auflagen und bietet gleichzeitig ein hohes Maß an Vertrauen und Schutz sowohl für Unternehmen als auch für Hinweisgeber. Weitere Informationen finden Sie unter Hier Schlussfolgerung …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
… durch entsprechende Sicherung des Smartphones ( Siehe Jungmann in : MünchKomm BBGB , 7.Auflage , 675 l Rz.28 ff. ) . Unter diese Aufbewahrungspflicht fällt auch, daß der Kunde vor Freigabe des Auftrags durch die Tan noch einmal prüft, ob …
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07.06.2023
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… und die Zuchtmittel, wie Auflagen. Die schwerste Strafe im Jugendstrafrecht ist die Jugendstrafe, für die nach § 17 Jugendgerichtsgesetz (JGG) entweder eine schädliche Neigung beim Jugendlichen festgestellt werden muss oder die Schwere der Schuld …
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07.06.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Auflagen beinhaltet, die alle zwei bis vier Monate veröffentlicht werden. Wenn der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt wird, verlängert er sich automatisch. Im vorliegenden Vertrag ist dieser Passus jedoch durchgestrichen. Die Kosten …
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06.06.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Diese sollen in einem bestimmten Postleitzahlengebiet verschickt oder verteilt werden. Die Vertragsbedingungen sehen vor, dass der Anzeigenauftrag eine feste Laufzeit von einem Jahr hat und vier kostenpflichtige Auflagen beinhaltet …
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02.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
… kann man brechen und gewisse Auflagen „vergessen“. So eine Auflage im Testament kann abgesichert werden durch die Anordnung einer Testamentsvollstreckung. Öffentlich-rechtlich gilt etwas ganz anderes. In Friedhofsordnungen ist festgelegt …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Offerings (IEO). Beide Formen eliminieren einen Teil der Risiken, indem beispielsweise regulatorische Auflagen beachtet werden oder etwa ein Treuhänder ins Spiel gebracht wird. Es gilt zu beachten, dass auch seriöse ICOs sehr hohe Risiken für …
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… erteilen muss, damit die nächste Auflage pünktlich gedruckt werden kann. Lässt sich der angerufene auf dieses Gespräch ein, wird kurz darauf einen sprechendes Trickformular übersandt. Dieses ist überschrieben mit Bürger Info-Broschüre …