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Formerfordnisse an handschriftliches Testament
Formerfordnisse an handschriftliches Testament
12.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Elias Serbu
Formvorschriften In Deutschland kann ein Testament entweder notariell beurkundet werden oder handschriftlich verfasst werden. Beim handschriftlichen Testament genügt es zur Wirksamkeit es, wenn es vollständig per Hand geschrieben und …
Asset Protection und Vermögensschutz
Asset Protection und Vermögensschutz
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Asset Protection - was ist das? Bei Asset Protection geht es darum, das Vermögen vor dem Zugriff von Gläubigern zu schützen . Gläubiger können z.B. Geschäftspartner, Banken, Finanzämter, der Ehegatte oder Pflichtteilsberechtigte sein. …
Ein Plädoyer für eine Beerdigungsverfügung
Ein Plädoyer für eine Beerdigungsverfügung
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Wer eine bewusste Entscheidung zur Regelung seiner Beerdigung trifft, hat in der Regel sehr konkrete Vorstellungen, wie diese gestaltet werden soll. Damit die Wünsche nach seinem Ableben auch umgesetzt werden gibt es häufig klare …
Bahn-Streik: Arbeitgeber muss grundsätzlich keine Vergütung zahlen, wenn Arbeitnehmer nicht zur Arbeit kommt
Bahn-Streik: Arbeitgeber muss grundsätzlich keine Vergütung zahlen, wenn Arbeitnehmer nicht zur Arbeit kommt
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Kann der ArbN infolge von Verkehrsstörungen, zB Verkehrssperrungen, Staus, Verkehrsverboten wegen Smogalarm, Hochwasser, Glatteis, Schneeverwehungen, Streiks in den Verkehrsbetrieben, die Arbeit nicht oder nicht rechtzeitig aufnehmen, …
Was ist eine geringe Menge und wann kann ein Verfahren zur Einstellung gelangen?
Was ist eine geringe Menge und wann kann ein Verfahren zur Einstellung gelangen?
| 04.10.2023 von Rechtsanwältin Dr. Justine Diebel
Die Menge an Betäubungsmitteln hat im Strafverfahren eine hervorgehobene Bedeutung. Sie ist Ausgangspunkt für den konkreten Tatvorwurf, etwa, ob die Straferwartung bereits bei mindestens einem Jahr Freiheitsstrafe (sog. „Verbrechen“, z.B. § …
Diskriminierung - Beleidigung: Diskriminierende Durchsage hat für Zugbegleiter ein Nachspiel
Diskriminierung - Beleidigung: Diskriminierende Durchsage hat für Zugbegleiter ein Nachspiel
| 24.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Weil das Ausfahren der Rampe Zeit kostete, machte der Schaffner öffentlich Menschen mit Beeinträchtigung für die Verspätung verantwortlich. Das hat Folgen.“ So heißt es in dem Artikel der Neue Westfälische.de vom 22.September 2023. Autor: …
Schlechtleistung: Rückzahlung von Gehalt durch Schadensersatzanspruch wegen Aufrechnung
Schlechtleistung: Rückzahlung von Gehalt durch Schadensersatzanspruch wegen Aufrechnung
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Bei schuldhafter Schlechtleistung kann der Arbeitgeber mit einem Schadensersatzanspruch gegen den Vergütungsanspruch im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben aufrechnen (§§ 387 ff. BGB).“ – so das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom …
IG Metall gegen ProMinent; Offener Brief von Wallraff; Vorwurf: Mobbing von Betriebsräten
IG Metall gegen ProMinent; Offener Brief von Wallraff; Vorwurf: Mobbing von Betriebsräten
| 16.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Laut Stern und RTL-Recherchen heißt es wie folgt: „Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), bekämpft in seinem eigenen Unternehmen unliebsame Betriebsräte. Dulger ist gemeinsam mit einem Bruder …
Fristlose Verdachtskündigung wegen Arbeitszeitbetruges gegen Betriebsratsvorsitzenden von Benteler für rechtens erklärt
Fristlose Verdachtskündigung wegen Arbeitszeitbetruges gegen Betriebsratsvorsitzenden von Benteler für rechtens erklärt
| 12.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Großes Medieninteresse gestern vor dem Arbeitsgericht Bielefeld. Automobilzulieferer Benteler wirft seinem Bielefelder Betriebsratsvorsitzenden Arbeitszeitbetrug vor; die IG Metall spricht von bewusster Schwächung des Betriebsrats. Davon …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber - "Wilder Streik" rechtfertigt fristlose Kündigung
Arbeitsrecht für Arbeitgeber - "Wilder Streik" rechtfertigt fristlose Kündigung
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Wilder Streik“ meint Arbeitsniederlegungen, die nicht von der Gewerkschaft organisiert sind. Der „wilde Streik“ stellt einen Arbeitsvertragsbruch dar, der den Ausspruch einer fristlosen Kündigung rechtfertigt. Das Landesarbeitsgericht …
Europäischer Gerichtshof: Bundeskartellamt darf DSGVO-Verstöße von Meta prüfen
Europäischer Gerichtshof: Bundeskartellamt darf DSGVO-Verstöße von Meta prüfen
| 17.07.2023 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Hintergrund – Was ist das Bundeskartellamt? Das Bundeskartellamt ist die deutsche Wettbewerbsbehörde, die für die Durchsetzung des Kartellrechts und den Schutz des Wettbewerbs in Deutschland zuständig ist. Es handelt sich um eine …
Das Mietrechtsverhältnis
Das Mietrechtsverhältnis
| 28.12.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Eine Großzahl der in Deutschland lebenden Menschen wohnt in einer Mietwohnung. Auch im Hinblick auf gestiegene Baumaterialkosten, Energiekosten, Grundstückskosten usw. ist das Eigenheim für viele Menschen kaum erschwinglich. Das Wohnen in …
Aktuelle Entwicklungen bei Besitz von Kinderpornografie - § 184b StGB könne erneut geändert werden
Aktuelle Entwicklungen bei Besitz von Kinderpornografie - § 184b StGB könne erneut geändert werden
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte (§ 184b StGB) nehmen nach Auffassung des Autors, welcher in diesem Deliktsbereich seit Jahren Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet vertritt, auch innerhalb …
Die Schlüsselgewalt in der Ehe - wenn der Ehepartner mitverpflichtet wird
Die Schlüsselgewalt in der Ehe - wenn der Ehepartner mitverpflichtet wird
| 03.10.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Häufig sind die Aufgaben, die im Rahmen der allgemeinen Lebensführung anfallen, zwischen zwei Ehepartnern aufgeteilt. Während der eine für den Einkauf sorgt, fährt der andere das gemeinsame Auto in die Werkstatt – hierbei werden rechtlich …
Die Güterstände im Rahmen der Ehe
Die Güterstände im Rahmen der Ehe
26.09.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Auch wenn es wenig romantisch klingt, sind im Vorfeld der Ehe wichtige – rechtliche – Fragen zu klären. Hierzu gehört die Entscheidung über den Güterstand. Weshalb die Entscheidung über den Güterstand im Rahmen der Ehe von maßgeblicher …
Der Versorgungsausgleich im Rahmen der Scheidung
Der Versorgungsausgleich im Rahmen der Scheidung
| 07.09.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Die Ehe ist letztlich ein Vertrag zwischen zwei Personen. Ähnlich der Kündigung eines sonstigen Vertrages gibt es vielerlei zu berücksichtigen und zu wissen. Insbesondere bei langen Ehen spielt der „Versorgungsausgleich“ eine große Rolle. …
Geld geliehen oder geschenkt?
Geld geliehen oder geschenkt?
| 29.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Eine Schenkung. Oder doch eher ein privates Darlehen? Im Freundes- und Familienkreis fließt häufig viel Geld. Verwandte, von denen man immer mal wieder ein paar Euros zugesteckt bekommt. Freunde, die aus finanziellen Notlagen helfen wollen. …
Das Migrationsrecht und Asylverfahren in Deutschland
Das Migrationsrecht und Asylverfahren in Deutschland
| 20.06.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Die wahren Geschichten schreibt das Leben. Was für viele zunächst verrückt klingt, geschah tatsächlich: Ein Mann aus Madagaskar sucht im Jahr 2002 Asyl in Deutschland. Einen madagassischen Pass kann er hierbei nicht vorlegen. Der Mann gibt …
Rechtliche Vorgaben an die Pferdehaltung
Rechtliche Vorgaben an die Pferdehaltung
| 16.06.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Pferde sind Lauf- und Herdentiere. In freier Wildbahn legen die Tiere regelmäßig Strecken von rund 30-40 km zurück, um Nahrung zu finden – generell nimmt ein Großteil ihrer Zeit die Nahrungsaufnahme in Anspruch. Im Gegensatz hierzu steht …
Begleitetes Fahren - Wer haftet bei einem Unfall?
Begleitetes Fahren - Wer haftet bei einem Unfall?
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Fahren ab 17 Das begleitete Fahren ab 17 ermöglicht es Jugendlichen, bereits vor dem 18. Geburtstag selbst Auto zu fahren und Fahrpraxis zu erlangen - allerdings unter Auflagen: So muss eine ausgewählte Begleitperson mit im Auto sitzen. …
Die Haftung des Reitvereins - wer zahlt bei einem Unfall im Reitunterricht?
Die Haftung des Reitvereins - wer zahlt bei einem Unfall im Reitunterricht?
| 09.06.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
„Ein richtiger Reiter ist man erst, wenn man einmal vom Pferd gefallen ist.“ Wie viel Wahrheit in diesem Spruch steckt, mag dahinstehen. Doch es ist wohl eine Tatsache, dass jeder der viel reitet, zwangsläufig mal vom Pferd fallen wird. …
Das Pferd am Haus - Pferdehaltung im Wohngebiet
Das Pferd am Haus - Pferdehaltung im Wohngebiet
| 30.05.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Den Traum, das eigene Pferd direkt am Haus halten zu können, hegen viele Pferdebegeisterte. So kann das Tier jederzeit gesehen und nach Belieben gepflegt und gefüttert werden – ohne die Einschränkungen eines Pensionsstalls. Doch während für …
Das Pferd im Straßenverkehr
Das Pferd im Straßenverkehr
| 27.05.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Kaum steht der Frühling vor der Tür, treibt es Spaziergänger, Hunde- und Pferdehalter und Fahrradfahrer wieder verstärkt vor die Tür. Leider hat nicht jeder das Glück, unmittelbar im Grünen zu wohnen. Vor allem in der Stadt und in Stadtnähe …
Der Hund als Scheidungskind
Der Hund als Scheidungskind
| 08.02.2023 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Trennungen sind in den wenigsten Fällen leicht. So müssen zumeist Unterhaltsfragen geklärt werden, es muss über das Sorgerecht für die Kinder entschieden und der gesamte Haushalt aufgeteilt werden. Zusätzlich steht für mindestens eine Seite …