267 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
29.04.2024
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
Einfach ein Notariat aufsuchen und einen Erbverzicht erklären, um damit die Erbfolge wie gewünscht in die richtige Bahn zu lenken? Vorsicht! Durch den Erbverzicht kann Einfluss auf die Verteilung des Erbes genommen werden, indem der …
|
24.04.2024
von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Am 01.01.2023 ist das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts in Kraft getreten. Es stärkt u.a. die Selbstbestimmung von betreuten Menschen und die Qualität der rechtlichen Betreuung, hat aber auch zu einer Neufassung des …
|
23.04.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Coachings existieren mittlerweile zu nahezu jedem denkbaren Thema. Insbesondere für Unternehmer gibt es mittlerweile eine unübersehbare Anzahl von Business-Coachings, welche häufig mit den plakativen Schlagworten „Skalierung“, dem Erreichen …
|
22.04.2024
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Der Erblasser kann grundsätzlich zu Lebzeiten über sein Vermögen frei verfügen. Auch kann er Schenkungen an Dritte oder Familienmitglieder vornehmen. Bestimmte Familienangehörige des Erblassers (Ehepartner, Abkömmlinge und Eltern (wenn …
19.04.2024
von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 01.12.2023 (Az. 11 U 32/22) über den Umfang der von Städten und Gemeinden vorzunehmenden Streu- und Räummaßnahmen entschieden. Die 1977 geborene Klägerin hatte im Februar 2021 gegen 09:10 Uhr einen Gehweg und …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Am 13. März 2024 wurde das 4. Bürokratieentlastungsgesetz [BEG IV] beschlossen. Neben zahlreichen gesetzlichen Änderungen und Entlastungen soll dabei auch die Schriftform an vielen Stellen durch die Textform ersetzt werden. Insbesondere für …
|
03.04.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Das LG Stuttgart hat in einem Fall gegen den Bestseller-Verlag von Dirk Kreuter entschieden und den Vertrag für nichtig erklärt (SPIEGEL ONLINE berichtete). Nachdem das Urteil des Gerichts nunmehr im Volltext veröffentlich wurde (Az. 30 O …
|
14.03.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Die Frage der Rechtmäßigkeit von Coaching-Verträgen wird zunehmend ein Fall für die Gerichte, weil die Zahl unzufriedener Kunden und damit die Anzahl entsprechender Klagen weiter rapide zunimmt. Auch in diesem Fall wieder beteiligt – die …
|
05.03.2024
von Rechtsanwältin Sandra Wende
Ein Schleudertrauma gehört zu den häufigsten Verletzungen nach Verkehrsunfällen und passiert besonders häufig bei Auffahrunfällen. Durch die Aufprallkräfte entstehen durch Überstreckung und Beugung der Halswirbelsäule schmerzhafte …
|
02.03.2024
von Rechtsanwältin Sandra Wende
Wer von einem fremden Hund gebissen wird, kann für die Verletzungen einen Anspruch auf Schmerzensgeld gegen den Halter haben. Gemäß § 833 BGB haftet der Hundehalter grundsätzlich immer dann, wenn sein Hund einen Schaden verursacht. Dabei …
|
22.02.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Roller
Wird in einer Stellenausschreibung ein "Digital Native" gesucht, kann das eine verbotene Benachteiligung des Alters darstellen. Erfolglose Bewerber:innen können dann die Zahlung einer Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG verlangen. …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Markus Erler
Der Beitrag zeigt anhand eines Beispielfalles die Haftung des Bauunternehmers bei ungewissem Verursachungsbeitrag auf. Sachverhalt Für den Umbau und zur Sanierung eines Schuldgebäudes übertrug der Bauherr dem Bauunternehmer Leistungen in …
|
17.02.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Das Schließen von Verträgen gehört zu den grundlegenden Aktivitäten in unserem täglichen Leben. Die Meisten von uns schließen jeden Tag eine Vielzahl von Verträgen ab – oft ohne es zu wissen. Sei es der Brötchenkauf beim Bäcker, die Buchung …
|
09.02.2024
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Wer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutz genießt, d. h. sechs Monate bei einem Unternehmen beschäftigt ist, das mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt (§ 23 I KSchG), kann nur aufgrund betriebsbedingter, personenbedingter oder …
|
16.02.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Der Boom im Bereich der Online-Coachings ist nach wie vor ungebrochen und immer mehr Anbieter drängen auf diesen lukrativen Markt. Ob im Bereich Gesundheit, Finanzen oder beim Aufbau des eigenen Online-Business – immer mehr Menschen …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Mit Urteil vom 8. Januar hat das Landgericht Köln die Sparkasse Köln Bonn dazu verurteilt, einem Kunden 9.933,38 EUR zu ersetzen, die Kriminelle von seinem Girokonto geraubt hatten. Der Fall Der Kunden nutzte das Online-Banking der …
|
05.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Nicht selten treten bei einem Gebrauchtwagen bereits kurze Zeit nach dem Kauf Mängel auf und die Verkäufer weigern sich dann leider auch noch häufig, dafür einzustehen. Sie behaupten z.B., das Fahrzeug sei bei der Übergabe mangelfrei …
|
09.02.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Jeder kennt es – man möchte sich Geld von Freunden oder Familie für eine Anschaffung leihen – oder wird selbst um ein Darlehen gebeten, weil bei einem guten Bekannten oder einer Freundin das Geld vielleicht gerade etwas knapp ist. Geht es …
|
19.01.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Geringfügige Beschäftigungen – umgangssprachlich auch Minijobs genannt – sind aus der heutigen Arbeitswelt kaum wegzudenken. Dabei geht jedoch oftmals unter, dass es sich hierbei rechtlich im Vergleich zu Vollzeitbeschäftigten um eine …
|
03.04.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Coaching ist mittlerweile ein Multi-Millionen-Business, in dem sich immer mehr Anbieter tummeln. Leider mehren sich in diesem Bereich daher unseriöse Praktiken oder selbst bei vermeintlich renommierten Anbietern gar sittenwidrige Verträge. …
|
16.01.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Die Frage der Gültigkeit von Coaching-Verträgen wird aus vielen Gründen zunehmend ein Fall für die Gerichte, weil sich leider immer mehr Anbieter auf diesem Gebiet bewegen, die vor allem den eigenen Umsatz im Blick haben, nicht aber das …
|
14.01.2024
von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Trotz der klaren rechtlichen Regelungen gibt es immer wieder Fälle, in denen Verkäufer sich ihrer Verantwortung nicht bewusst sind oder sich dieser entziehen, wenn Pakete auf dem Versandweg beschädigt werden oder gar ganz verloren gehen. …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Es sind nunmehr fast anderthalb Jahre vergangen, seit ich meine Rechtsansicht zum Widerrufsrecht von online geschlossenen Zahnschienenverträgen veröffentlicht habe. Den ursprünglichen Artikel dazu finden Sie hier . Seitdem haben sich …
26.12.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
Der Vermieter hat ein berechtigtes Interesse darin zu wissen, ob im vorangegangenen Mietverhältnis die Miete pünktlich bezahlt wurde. Ferner möchte er auch wissen, ob es durch den Mietinteressenten im vorangegangenen Mietverhältnis zu …