39 Ergebnisse für Behörde
Suche wird geladen …
|
31.03.2024
von Rechtsanwältin Sophia Glania
… ist zum Eigenkonsum erlaubt Ein darüber hinausgehender Besitz ist nur innerhalb des Besitztums einer Anbauvereinigung mit entsprechender Erlaubnis der zuständigen Behörde oder zum Zweck des Transportes zwischen Teilen des befriedeten …
|
14.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… eine Rechnung zugeleitet, in der neben der Geldstrafe auch die entstandenen behördlichen und gerichtlichen Verfahrenskosten aufgeführt sind. Grundsätzlich ist die Summe dieser Positionen innerhalb kurzer Frist von meist zwei Wochen auf einmal …
|
14.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… geführten Bußgeldverfahren. Bundesweit ist er vor allen Behörden und Gerichten in Bußgeldsachen. Im FOCUS-Magazin wurde er bereits 8-mal ausgezeichnet und es kommen drei Auszeichnungen seiner Kanzlei im STERN-Magazin hinzu. Weitere Informationen finden Sie unter www.fahrverbot-rechtsanwalt.de und www.anwalt-strafrecht.com.
|
11.05.2023
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
… auf arbeitsrechtliche Vorteile geltend machen zu können, muss beim zuständigen Versorgungsamt beziehungsweise der nach Landesrecht zuständigen Behörde ein Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung gestellt und im Ergebnis mit mindestens …
|
13.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Erfahrung aus mehreren tausend geführten Bußgeldverfahren auf und ist bundesweit an allen Behörden und Gerichten in Bußgeldsachen tätig. Im FOCUS-Magazin wurde er bereits achtmal ausgezeichnet. Hinzu kommen drei Auszeichnungen seiner Kanzlei im STERN-Magazin. Weitere Informationen: www.fahrverbot-rechtsanwalt.de und www.anwalt-strafrecht.com .
|
23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Dies soll aber nicht Gegenstand des vorliegenden Beitrags sein. Vielmehr geht es hier um die Fälle, in denen die Behörde sprichwörtlich „auf den falschen Trichter kommt“, also z.B. einem Angehörigen einen Anhörungsbogen zukommen lässt, den sie für …
|
18.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… an allen Behörden und Gerichten in Bußgeldsachen tätig. In der „ FOCUS-Anwaltsliste “ wurde er seit 2015 bislang siebenmal durchgehend als „Top-Anwalt für Verkehrsrecht“ benannt. Außerdem ist seine Kanzlei im STERN-Magazin zwischen 2020 und 2022 …
|
01.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… werden können. Zu diesem Zweck besorgen wir uns stets die amtliche Akte und diskutieren nahezu immer mit Nachdruck mit der Behörde über den Erhalt weiterer Urkunden und Daten. Viele Sachbearbeiter sind darum bemüht, uns möglichst wenig …
|
05.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… zu beantwortende) Gretchen-Frage bleibt: Wie viele Betroffene hätten bei fachkundiger Verteidigung vor einem Punkte-Eintrag, einer Geldbuße und in extremen Fällen gar einem Fahrverbot oder Spät-Folgen seitens der Fahrerlaubnis-Behörde bewahrt werden …
|
23.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… auf die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von 40 km/h kleinlaut von der zuständigen Behörde eingeräumt, dass es eine Verwechselung gegeben habe – was natürlich gerade nicht passieren dürfte ... Doch auch unabhängig von solchen „Schmankerln“ sind Messungen …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Julian Körner
Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 12. Januar 2022 die Frage zu entscheiden, ob ein Mieter von gewerblich genutzten Räumen für die Zeit einer behördlich angeordneten Geschäftsschließung während der Covid-19-Pandemie …
|
13.12.2021
von Rechtsanwalt Julian Körner
… oder der Lage der Mietsache in Zusammenhang steht. Zwar seien durch die behördlichen Schließungen und Einschränkungen anlässlich der Pandemie faktisch der Zugang zu den Mieträumen für potentielle Kunden verhindert oder beschränkt worden …
|
03.03.2021
von Rechtsanwalt Mathias Pistner
… dem Käufer dabei ein gefälschter Fahrzeugbrief ausgehändigt. Bei dem gefälschten Fahrzeugbrief handelte es sich um ein behördliches Originaldokument, welches als Blankodokument bei einer Zulassungsbehörde entwendet wurde. Der gutgläubige Erwerber …
|
23.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
Die behördlich angeordnete Schließung von Fitnessstudios aufgrund der Corona-Pandemie stellt sowohl Kunden als auch Fitnessstudiobetreiber vor administrativen und finanziellen Herausforderungen. Gestritten wird hauptsächlich über die Frage …
|
31.12.2020
von Rechtsanwältin Martina Taupp
… einer Sorgerechtsvollmacht an den anderen Elternteil: Nach Auffassung des BGH ist die Vollmacht grundsätzlich geeignet, die Übertragung der Alleinsorge zu vermeiden. Was spricht für die Alleinsorge : - Die Behörde akzeptiert die Vollmacht …
|
10.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… entsprechend unserer Auffassung Anfang Juli 2019 als verfassungswidrig eingestuft. Leider hat die Entscheidung eines Landesverfassungsgerichts aber nur bindende Wirkung für die Behörden und Gerichte eben dieses Bundeslandes. Der für …
|
06.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
… individuell durch Verwaltungsakt, konkret generell durch Allgemeinverfügung oder abstrakt generell durch Rechtsverordnung. Sie sprechen immer nur von einer „behördlichen Anordnung“. Jedes Behördenhandeln dürfte deshalb versichert sein. Etwas …
|
05.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Verkehrsrecht Dr. Sven Hufnagel ist auf die Verteidigung in Bußgeldverfahren spezialisiert und kann auf die Erfahrung aus mehreren tausend geführten Verfahren zurückgreifen. Er ist bundesweit vor allen Behörden und Gerichten tätig. In den Jahren …
|
28.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… die Problematik hier wie dort die gleiche ist. Auch wenn das angesprochene Urteil streng genommen nur bindende Wirkung für die Behörden und Gerichte des Saarlandes hat, meinen wir, dass die überzeugenden Ausführungen der dortigen Verfassungsrichter …
|
22.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… des Verfassungsgerichts gegen Blitzer – beste Verteidigungschancen“ . Zwar entfaltet das Urteil des Verfassungsgerichts bindende Wirkung nur für die Behörden und Gerichte des Saarlandes. Die Argumentation der dortigen Verfassungsrichter lässt …
|
16.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… in Flensburg bzw. zumindest die Abwehr eines drohenden Fahrverbots zu bewirken. Ob dies möglich ist, bedarf aber stets der Prüfung des jeweiligen Einzelfalls anhand der behördlichen Unterlagen und Daten. Dr. Sven Hufnagel Fachanwalt für …
|
08.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Unfallgefahrenpunkte. Wir meinen aber, dass diese Ausnahmen an der besagten Messstelle nicht gegeben sind, und begründen dies in mehreren ausführlichen Schriftsätzen gegenüber Behörden und Gerichten und mit einem uns vorliegenden Beweisvideo. IV. Ziel …
|
15.04.2019
von Rechtsanwältin Jane Vornberger
… ein öffentliches Interesse besteht, weil Sie beispielsweise eine Gemäldesammlung einem staatlichen Museum zukommen lassen, haben auch Behörden ein Klagerecht auf Vollziehung (§ 2194 BGB).
Sachverständige beweisen: Einseitensensor ES 3.0 misst Geschwindigkeit bei LED-Scheinwerfern falsch!
|
10.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… erhalten wir die dafür erforderlichen Messdaten von den Behörden inzwischen zugeleitet. In anderen Bundesländern (z. B. Bayern) werden wir uns mit entsprechenden Schriftsätzen unter Bezugnahme auf die Untersuchungen der genannten …