335 Ergebnisse für Eigentum
Suche wird geladen …
|
03.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… an den „Nachzügler“ 2006) verkauft. 2) Abnahmeklauseln in Kaufverträgen In den Kaufverträgen befanden sich beispielhaft folgende Klauseln: „Die Abnahme des gemeinschaftlichen Eigentums ist bereits erfolgt. Der Verkauf gilt nach Maßgabe …
|
08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… BGH, Beschluss vom 30.06.2015, Az. X ZB 1/15) . Grenzfall Eine Software soll für den Eigentümer einer Maschine automatisch analysieren, ob es günstiger wäre, die bestehende Maschine weiterzubenutzen oder besser eine neue oder weitere …
|
25.01.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell finden sich im Internet einige Berichte hinsichtlich einer Abmahnung von RA Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums. Nach den Berichten geht es um die Geltendmachung von Unterlassungs …
|
20.12.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… lautstarken Protests des Opfers in seine Tasche und entfernte sich. Da der Angeklagte dem Opfer körperlich deutlich überlegen war, gab der Eigentümer des Mobiltelefons sein Protest und Herausgabeverlangen auf und verfolgte den Angeklagten …
|
12.12.2016
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… denke, ihm sein Eigentum auszuhändigen. Ungeachtet der Motivation von A., sei es aus reiner Enttäuschung oder im Sinne von Rache, macht sich A. damit einer Straftat schuldig. Nach § 246 StGB begeht A. durch die Weigerung der Herausgabe …
|
07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… des Urheberrechts und damit auch des Schutzes des geistigen Eigentums sowie der gewerbsmäßigen Verwertung erheblich gestiegen. Die bundesweit agierende Wirtschaftskanzlei Rose & Partner LLP. hat weitere Informationen zum Urheberrecht unter …
|
17.11.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Bei dem fruchtlosen Ablauf einer von einem Gericht zu Erfüllung eines Herausgabeanspruches gesetzten Frist, ist es dem Eigentümer möglich, seine Klage auf Schadensersatz bereits zusammen mit der Herausgabeklage zu erheben. Dies entschied …
|
02.11.2016
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… eine Zweitwohnungssteuer für eine zweite Wohnung dann an, wenn diese Wohnung, die oftmals als vermietete Ferienwohnung an touristisch nachgefragten Orten gehalten wird, die Möglichkeit nicht ausschließt, dass der Eigentümer oder seine Familie …
|
26.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aus diesem Jahr machen die illegalen Geschäfte mit Plagiaten und Fälschungen inzwischen 2,5 Prozent des Welthandels aus. Innerhalb der Europäischen Union ist es sogar doppelt so viel. Der wirtschaftliche …
|
21.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Das musste auch ein brasilianisches Unternehmen erfahren, das einen einfachen Klingelton, der im Wesentlichen bei Weckern oder Telefonen verwendet wird, beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) als Unionsmarke eintragen …
|
27.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… sollen, oder das Gebot mit Zustimmung des Eigentümers dieser Fläche abgegeben werden. Diese Voraussetzungen muten zwar zunächst streng an. Es bleiben jedoch viele Fragen offen. So ist nicht geklärt, was passiert, wenn bestimmte Voraussetzungen …
|
26.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Die Eintragung einer Marke ist eine wichtige Maßnahme, um geistiges Eigentum zu schützen. Dabei sollte immer beachtet werden, für welchen Bereich und welches Gebiet die Marke geschützt werden soll. Verletzungen des Markenrechts können u.a …
|
19.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… sofern die Grundrechte ihrem Wesen nach auf juristische Personen Anwendung finden können (Art. 19 Abs. 3 GG). Das kann z.B. bei der Berufsfreiheit (Art. 12 GG) oder dem Eigentum (Art. 14 GG) der Fall sein. Kommunen können …
|
04.09.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… ist, als der Eigentümer gilt. Maßgebend hier wäre die weiter fortbestehende Eintragung der „W.GmbH“ im Grundbuch. Demnach ist auch unter diesem Gesichtspunkt eine eindeutige Identifizierung der Eigentümerin möglich. Zu guter Letzt steht …
|
20.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… schon länger. Future Enterprises hatte 2008 die Eintragung der Unionsmarke MacCoffee für Nahrungsmittel und Getränke beantragt. 2010 ließ das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marke zu. Drei Jahre später gab das Amt …
|
29.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… bei der zuständigen Behörde erwirbt der Finder Eigentum an der Sache, wenn ihm bis dahin weder der Empfangsberechtigte bekannt geworden ist, noch sich dieser bei der Behörde gemeldet hat (§ 973 Abs. 1 BGB). Ist der Wert der Sache …
|
06.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… aller Gesichtspunkte neu entscheiden. Möglicherweise stellen sich die Karlsruher Richter dabei erneut auf die Seite des Urheberrechts. Der Schutz geistigen Eigentums durch das Urheberrecht ist wichtig. Allerdings ist nicht immer eindeutig …
|
03.05.2016
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… voneinander zu trennen, wer Eigentümer und Besitzer der Waffen wird und ob derjenige zum Führen und Besitzen von Waffen auch berechtigt ist. Gehen die Waffen mit dem Erbfall kraft Gesetzes als Teil des Nachlasses auf die Erben über, werden …
|
30.08.2019
von Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger
… In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Ehepaar gemeinsam einen Immobilienkredit aufgenommen. Als Eigentümer der Immobilie wurde allerdings nur der Mann ins Grundbuch eingetragen. Er leistete auch überwiegend die Zahlung der Darlehensraten …
|
25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hervor. Besonders beliebt bei den Produktpiraten sind demnach gefälschte Luxusgüter wie Uhren oder teure Handtaschen …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
|
31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… des Täters befindet. Dies kann bedeuten, dass die Wohnung oder der Laden des Betroffenen verlassen wurde und dieser keinen Einfluss mehr auf sein Eigentum nehmen kann. Wann gelten kleinere Gegenstände als weggenommen? Bei kleineren Gegenständen …
|
24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Berücksichtigung der Urteilsbegründung erneut über die Löschung der Marke entscheiden. Der Schutz des geistigen Eigentums ist für viele Unternehmen wichtig, damit Mitbewerber nicht am Erfolg der eigenen Marke partizipieren können. Damit …
22.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder das jeweilige Amt des Landes, in welchem die Marke geschützt werden soll), Unionsmarke (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) oder internationale Marke (World Intellectual Property Organisation, WIPO). Vor einer Registrierung …