332 Ergebnisse für Eigentum
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20.03.2019
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
… Eigentum auf Zeit am Bauwerk und eine dem Grundstückseigentum wirtschaftlich angenäherte Stellung verschafft wird. Kurzum: Es kann ein Haus gebaut bzw. übernommen werden, ohne ein Grundstück kaufen zu müssen. Anderseits bleiben …
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04.03.2019
von Fachanwältin Monique Bocklage
… Grundbuch eingetragen sein und über ein in Deutschland belegenes Grundstück verfügen? Die Limited das Mandanten ist als Eigentümerin eines Grundstückes im deutschen Grundbuch eingetragen Gegenstand der Limited ist das Halten des Eigentums …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… den Halter eines Kfz. Eigentümer und Halter fallen in bestimmten Konstellationen auseinander. Zum Beispiel, wenn das Auto im Eigentum der Eltern steht, jedoch auf ein Kind zugelassen ist. Wenn der Halter des Kfz das Fahrzeug nun einer anderen …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
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15.02.2019
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Ob Berlin, München oder Hamburg – in allen deutschen Großstädten haben Airbnb sowie andere Internetportale (und hohe Hotelpreise) dafür gesorgt, dass Eigentümer und Mieter ihren Wohnraum für Gäste zur Verfügung stellen …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Durchsetzungsrichtlinie, dem Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 7.7.2008 in das Urhebergesetz eingeführt worden. Eine Neufassung dieser Vorschrift erfolgte durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken …
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17.01.2019
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
… eines Ehepartners, Immobilien, etc. Die Vermögenswerte können gemeinschaftlich erworben werden, z. B. durch den Erwerb gemeinsamen Eigentums an einer Immobilie. Jeder Ehepartner kann jedoch auch ausschließlich im eigenen Namen Werte schaffen …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… über ihren Geschäftsführer Carsten Jacobsen Rechte an dem Begriff Photolini geltend. Sie hat eine beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragene Wortmarke Photolini. Diese Unionsmarke genießt Schutz unter anderem …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zählen beispielsweise die körperliche Unversehrtheit, die Gesundheit, das Eigentum, das Vermögen oder die sexuelle Selbstbestimmung. Sind Sie hiernach Verletzter einer Straftat, so können Sie in zwei Schritten gegen die Einstellung …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… möchte. Dann kann man im Wege des nationalen Verfahrens direkt beim zuständigen nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) . Markenschutz in mehreren EU …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… Wenn er dieser Aufgabe nicht nachkomme, hafte er und nicht die Eigentümergemeinschaft dem betroffenen Eigentümer für den daraus entstehenden Schaden. Der einzelne Wohnungseigentümer könne den Verwalter direkt auf Vornahme der beschlossenen Maßnahmen …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Ryan Reynolds – durch Deadpool. Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung – Deadpool 2 (Film) – Urheberrecht Beim Urheberrecht geht es um den Schutz geistigen Eigentums. Der Schutz ist die Regel und nur wenn der Rechteinhaber …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist für die Klassen 29 (Fisch, nicht lebend), 30 (Kaffee) und 43 (Restaurants) beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Die MyPoké Holding ApS eine Namensänderung des Unternehmens sowie die Unterlassung …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte eine ausreichende Unterscheidungskraft …
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16.07.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Am 08.06.2018 zu V ZR 125/17, verkündete der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung, welche sich umfangreich mit der Haftung bei Schäden am Sondereigentum eines Eigentümers beschäftigt, bisher getätigte Rechtsprechung vertieft …
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23.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… die Praxen aber ab, zuletzt befanden sich nur noch drei Praxen dort, das Büro einer Tierschutzhilfe und eine Schülernachhilfe. Ein Eigentümer baute seine Einheit also um und vermietete sie als Wohnung. Das störte zumindest …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine eigentümliche Freundschaft verbindet Täter und Opfer. Nach einem gemeinsamen Haftaufenthalt kamen die beiden Freunde in der Wohnung eines weiteren Freundes unter. Doch es kam immer wieder zu Streitereien zwischen den Freunden. So …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Walther
Für den laufenden Unterhalt einer Eigentumsanlage müssen die Eigentümer regelmäßig ihren Beitrag leisten, das sog. Hausgeld. Reichen die Rücklagen einmal nicht aus, etwa weil eine teure Dachsanierung zu bezahlen ist, wird eine Sonderumlage …
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20.03.2018
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… sich der Anleger nicht an einer Gesellschaft, welche dann in Container investierte, sondern erwarb direkt das Eigentum an Containern und erhielt im Gegenzug eine Miete für die Überlassung des Containers. P&R verkaufte die Container und managte dann …
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20.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… Erwartungen enttäuscht. Der Eigentümer der darunter belegen Wohnung hatte sich vielleicht erhofft, dass es mit dem neuen Estrich auch ein wenig leiser würde, was dann aber nicht geschieht. Es stellt sich dann die Frage, welcher Trittschall …
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20.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… der Fondsprospekte sowie der Umstand, dass die Anleger Eigentümer der jeweiligen Container geworden sind. Anleger haften für die sich aus der Eigentümerstellung ergebenden Zahlungsverpflichtungen mit ihrem gesamten Vermögen. III. Möglichkeiten …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… zukünftig konfrontiert werden könnten. Hintergrund ist der Inhalt der Fondsprospekte sowie der Umstand, dass die Anleger Eigentümer der jeweiligen Container geworden sind. Anleger haften für die sich aus der Eigentümerstellung ergebenden …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Walther
Ärgerlich, wenn ein Wohnungseigentümer sein „Hausgeld“ nicht bezahlt: Der Verwaltung fehlen dann die Mittel für die laufenden Ausgaben und die notwendigen Reparaturen. Oft genug müssen die anderen Eigentümer dann einspringen …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… aus dem Versteigerungserlös etwas erwarten kann, zu welchem Mindestgebot ein Bieter die Immobilie erwerben kann und ob der Eigentümer die Chance hat, seine Schulden mit dem Erlös auszugleichen. Unterschiedliche wirtschaftliche Interessen …