332 Ergebnisse für Eigentum
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… LV“ (000 015 602) also auch das „Toile Monogram“ (000 015 628) seien als Unionsmarken bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, im Internet Artikel inseriert …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… möglichst konkret benannt werden sollte. Ggf. Anmeldung einer EU-Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bzw. einer internationalen Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für internationalen …
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31.08.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… grundsätzlich klar – der Vermieter möchte wissen, wie es um sein Eigentum steht und kontrollieren, ob sich der Mieter an die Regeln hält. Der Mieter möchte seine Ruhe haben und die Privatsphäre schützen. Unter diesen Voraussetzungen …
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11.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… Immobilie leistet, bedient er sogleich auch das Miteigentum des anderen Ehegatten, sodass Tilgungsleistungen bei gemeinsamen Eigentum grundsätzlich abzugsfähig sind. Beim Ehegattenunterhalt werden die vollen Zins- und Tilgungsleistungen …
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09.08.2021
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
… eine Veräußerung (also die entgeltliche Übertragung des Eigentums auf Dritte) liegt hier nicht vor, da man die Coins jederzeit wieder aus dem Pool entnehmen kann. Vergleichbar mit dem Staking kann aber trotzdem eine Einkommensteuerpflicht …
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08.08.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… auf den ersten Blick ersichtlich ist. Gemüse und Obst müssen sein Eine Sache, die auf neue Kleingärtner häufig erst einmal befremdlich wirkt – die Vereine, die die Verpachtung der regelmäßig im öffentlichen Eigentum stehenden Flächen organisieren …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Dannhauer
… Letztlich prüfen wir auch, ob Amtshaftungsansprüche bestehen, also Ansprüche gegen den Staat wegen einer möglicherweise fehlenden oder zu späten Warnung. Dies gilt auch für Fälle, in denen während der aktuell noch laufenden Einsätze Eigentum …
24.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… in Deutschland kostenfrei. Die Hochwasserkatastrophe in Deutschland hat neben vielen Toten auch zahlreiche Immobilien schwer beschädigt oder zerstört. Je mehr das Ausmaß der Schäden sichtbar wird, umso deutlicher wird auch, dass viele Eigentümer …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
… sofern der Herausverlangende nachweisen kann, dass das Haustier in seinem Eigentum steht. Gehören Haushaltsgegenstände jedoch beiden Ehegatten gemeinsam, sind sie nach den Grundsätzen der Billigkeit zu verteilen. Dies bedingt bei Haustieren …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… und Digitalisierung – in diesen Bereichen können Wohneigentümer bauliche Veränderungen mittlerweile sogar gegen den Willen der übrigen Eigentümer durchsetzen (Genaueres hierzu: Hier). Nicht so sehr im Fokus stand dagegen bisher die Frage …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Achim Bensch
… Versteigerung der Immobilie des Schuldners, dauerhafter Entzug des Eigentums ➞ Mehr zum Thema Zwangsversteigerung Zwangsräumung - Räumung der Wohnung durch den Gerichtsvollzieher (z.B. aufgrund von Mietschulden & Wohnungskündigung …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… ich als Eigentümer meinen Wunsch durch? Die Errichtung einer E-Lademöglichkeit gehört nach § 20 Abs. 2 WEG zu den sog. privilegierten Maßnahmen. Jeder Eigentümer (oder jede Eigentümerin) hat also einen Anspruch darauf …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… Wohnungseigentümer hat eine Stimme (gibt es mehrere Miteigentümer, können sie diese Stimme nur einheitlich ausüben). Das gilt unabhängig davon, wie viele Sondereigentumseinheiten und entsprechende Anteile tatsächlich im Eigentum des Wohneigentümers …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… Elektromobile für gehbehinderte Menschen. Was für einen Anspruch gibt diese Neuregelung konkret? Jeder Eigentümer kann vom Verwalter verlangen, dass auf der nächsten Eigentümerversammlung darüber abgestimmt wird, dassihm (oder einer Gruppe …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… weiterhin, wo möglich, Video-Besichtigungen. Außerdem dürfen sich sowohl Eigentümer-Familien als auch Interessenten dürfen physisch mit dem Makler treffen. Ob Maklerbüros selbst geöffnet sein dürfen, hängt von den Regelungen des jeweiligen …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… einen physischen Ort geben, an dem zumindest der Verwalter "sitzt", auch wenn alle anderen Eigentümer online dazugeschaltet sind. Die reine virtuelle Versammlung im "virtuellen Versammlungsraum" ist auch mit dieser Neuregelung nicht möglich …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
Welche „Strafe“ droht mir bei Missbrauch von geistigem Eigentum oder bei Verletzung von Markenrecht? Was fällt vielen Menschen bei Ostfrieslands Küsten ein. Ja, genau! Der "Otto Turm". Ein sehr beliebtes Ausflugsziel und auch Bildmotiv …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Scharfenberg beraten mit unseren Rechtsanwälten und Fachanwälten für Urheber- und Medienrecht, sowie Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie täglich rund um das Thema geistiges Eigentum. Wir beraten Sie bundesweit …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
… oder das Eigentum eines anderen Menschen gefährdet, so kann der Täter mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft werden. Hierbei genügt es, wenn die Feststellung getroffen werden kann, dass die Wahrscheinlichkeit …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
… dieser Gesellschaften miteinander kombinieren. Wichtig ist zu verstehen, dass die KG die Gesellschaft ist, die das Unternehmen betreibt und deren Eigentum regelmäßig die dem Unternehmen zugeordneten Wirtschaftsgüter (Grundstücke, Gebäude …
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03.01.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… kann. Wenn es der Willen der Gemeinschaft ist, können die Eigentümer die Verwaltung jederzeit und ohne besonderen Grund aus seinem Amt abberufen. Der Vertrag endet dann spätestens 6 Monate nach der Abberufung – außer die Vertragslaufzeit ist an den Zeitraum …
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02.01.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
Eine bevorstehende, d.h. "angedrohte" oder eine bereits laufende Zwangsversteigerung stellen den Eigentümer einer Immobilie vor einige Herausforderungen. Der Autor möchte der/dem interessierten oder betroffenen Leser*in aufzeigen …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… zukünftig leichter mehrheitlich umgesetzt werden und scheitern nicht mehr allein daran, dass sich einzelne Mitglieder der Gemeinschaft dagegen sperren. Eigentümer erhalten mehr Einfluss- und Kontrollmöglichkeiten Die Rechte der einzelnen …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… die Durchführung baulicher Veränderungen am Gemeinschaftseigentum nach dem neuen § 20 Abs. 1 WEG mit Inkrafttreten der Reform mit einfacher Mehrheit möglich ist. Früher mussten alle von einer Maßnahme beeinrächtigten Eigentümer zustimmen …