332 Ergebnisse für Eigentum
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
… Wie funktionieren Nießbrauchdepots? Bei einem sogenannten Nießbrauchdepot wird beispielsweise dem Kind das Wertpapierdepot als Eigentum überschrieben, welches jedoch weiterhin von den Eltern verwaltet wird. Der Zugriff und die Nutzung der Erträge …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… schon vom Verkäufer an den Kunden übereignet, sodass dieser Eigentum hieran erworben hat. Steht die Sache im Alleineigentum des (vermeintlichen) Täters, ist sie nicht mehr fremd . Ausnahmen können sich ergeben, wenn der Verkäufer mit dem Kunden …
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27.01.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… zu. Wurde Eigentum des Arbeitnehmers verletzt, kann dieser einen Schadensersatzanspruch geltend machen. Strafrechtliche Konsequenzen : Mobbing selbst erfüllt keinen Straftatbestand. Beleidigt der Chef jedoch seinen Angestellten, hat …
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24.01.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Oftmals fragen Erben sich, ob sie einen Erbschein benötigen, zum Beispiel, um sich gegenüber der Bank des Erblassers legitimieren oder sich als neue Eigentümer eines ererbten Grundstücks im Grundbuch eintragen lassen zu können …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… in dem man selbst wohnt und das einem selbst gehört, gegebenenfalls strafbar sein (jedenfalls dann, wenn man nicht alleiniger Eigentümer ist). Wann ist eine Sache in Brand gesetzt? Eine Sache ist in Brand gesetzt, wenn auch nach Entfernung …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… aufgrund von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen gemäß der Nutzungsvereinbarung!“ Auch in Deutschland muss man sich nicht mit diesen eigentümlichen PayPal-Regeln abfinden. Ansprechpartner für Anschreiben im außergerichtlichen Verfahren ist der Hamburger Rechtsanwalt Fabian Fritsch der für eine erste Einschätzung Ihres Falles gern zur Verfügung steht.
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22.01.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
… ist nicht mehr nur allein im Schutz des geistigen Eigentums begründet, sondern deckt auch die Rechte und Ansprüche einer digitalen Persönlichkeit ab. Da geht es auch darum: Was darf ich sagen und welche Rechte kann ich daraus ableiten? Was darf …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… die im Arbeitsvertrag vereinbarte Leistung erbringen. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers erstreckt sich nicht auf private Eigentümer der Arbeitnehmer. Dennoch kann durch Arbeitsvertrag oder Betriebsvereinbarung festgelegt werden, dass der Arbeitnehmer …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… stattfindet, zählt zu den zahlreichen (versuchten) Diebstahlstaten. Dann gibt es die Art von Diebstahl, bei der zu der Wegnahme fremden Eigentums eine weitere Gefahr, eine weitere Verletzung, begründet wird oder begründet werden kann. Hierzu zählen …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… einer Sprengstoffexplosion? Gem. § 308 Abs.1 StGB ist das Herbeiführen einer Explosion durch Sprengstoff dann strafbar, wenn hierdurch das Leben oder die körperliche Unversehrtheit eines anderen Menschen oder eine im Eigentum eines Anderen stehende Sache gefährdet …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… in einen Vorgarten kam es wohl zur Zerstörung oder Beschädigung von Sachen im Eigentum der Bewohner (bzw. Eigentümer) des dazugehörigen Hauses. Dies kann als Sachbeschädigung nach § 303 Abs.1 StGB strafbar sein. Zweifel an einer solchen …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… dass die Immobilie zwangsversteigert wurde, so dass die Kläger nicht Eigentümer der Immobilie werden konnten, obwohl sie bereits 200.000 Euro an den Bauträger gezahlt hatten. Die Käufer, welche den Bauträger auf Rückzahlung der 200.000 Euro verklagt …
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27.12.2022
von Rechtsanwältin Regine Götz
… im Eigentum von Verleihfirmen, wie zum Beispiel Voi, Lime, Circ oder Tier. Für jeden E-Scooter hat der Eigentümer bzw. Halter eine Haftpflichtversicherung abzuschließen. Ausgewiesen wird diese durch die am E-Scooter befestigte …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Steuern, Kosten, Absicherung, Pflichtteil etc. Viele Immobilien werden nicht erst im Zuge einer Erbschaft, sondern bereits zu Lebzeiten des Eigentümers durch eine Schenkung weitergegeben. Behält sich der Schenker dabei ein Nießbrauchsrecht …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… wird zwar das Eigentum übertragen, der Schenker behält sich aber das lebenslange Nießbrauchsrecht vor. Er kann also weiter das Haus oder die Wohnung selbst bewohnen oder den Grundbesitz auf eigene Rechnung vermieten. Ein solcher …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wird dadurch nämlich nicht lediglich das Eigentum bzw. der Gewahrsam an den Geldscheinen (und dem Automaten), sondern auch die Allgemeinheit – unbeteiligte Personen – können schlimmstenfalls durch derartige Aktionen an Leben und körperlicher Unversehrtheit …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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15.03.2023
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… die Solaranlage, rechtlich auf Abwehr vorgegangen werden kann. Störende Lichtreflexion der Dach-Solaranlage und Rechtsgrundlage Grundsätzlich kann ein Eigentümer eines Hausgrundstücks gegen störende Einwirkungen und Immissionen vom Nachbar …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Ralph Butenberg LL.M.
… Immobilie nicht auf. Zwar ist der Schenker nicht mehr Eigentümer der Immobilie, das von ihm vorbehaltene Nießbrauchsrecht erlaubt ihm jedoch weiterhin, die Immobilie allein unter Ausschluss des Beschenkten wie ein Eigentümer selbst zu nutzen …
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30.10.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… des Völkerstrafgesetzbuches unter Strafe stehen. Dazu zählen im Einzelnen: Völkermord, § 6 VStGB Verbrechen gegen die Menschlichkeit, § 7 VStGB Kriegsverbrechen gegen Personen, § 8 VStGB Kriegsverbrechen gegen Eigentum und sonstige Rechte, § 9 …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… einer Person als Ganzes auf den oder die Erben übergeht. 2. Wie bekommt der Erbe die Erbschaft? Die Erbschaft fällt dem Erben automatisch zu. Er wird also Eigentümer aller Gegenstände im Nachlass - auch ohne, dass er die Erbschaft annimmt …
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03.10.2022
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… gegenüber den Eigentümern erstellt werden und andererseits zahlreiche Beschlüsse der Eigentümerversammlung basieren. Wenn sich eine solche Abrechnung nachträglich als fehlerhaft herausstellt, muss sie nachgeholt werden. Aber was geschieht …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und das Unternehmen sei Inhaber zahlreicher beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter diversen Waren- und Dienstleistungsklassen eingetragenen Marken mit den Zeichen „FRIDA KAHLO“ und „FRIDA“. Abmahnung der ZIERHUT IP …
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19.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… instandgesetzt, die Versicherung in Anspruch genommen und der Selbstbehalt, zuletzte EURO 7.500 je Schadenfall, wurde in der Jahresabrechnung nach Miteigentumsanteilen auf alle Eigentümer verteilt. Das gefiel der Klägerin …