233 Ergebnisse für Fahrverbot
Suche wird geladen …
|
30.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Die bereits in mehreren deutschen Städten geltenden Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge werden heftig diskutiert. Einige Betroffene beginnen sich jetzt auch auf dem Rechtsweg dagegen zu wehren. Welche Möglichkeiten bestehen, um gegen …
|
25.01.2019
von Rechtsanwalt Thomas Sittner LL.M.
OLG Stuttgart verhandelt über Musterklage – Formfehler ermöglichen den Widerruf des Kreditvertrags München, 25.01.2019. Die Kreditverträge der Mercedes-Benz-Bank landen vor Gericht. Im Rahmen einer Musterfeststellungsklage beschäftigt sich …
|
24.01.2019
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort oder Fahrerflucht, bzw. Unfallflucht wie es im alltäglichen Sprachgebrauch oft genannt wird, ist ein in der Praxis relativ häufig vorkommendes Delikt. Woran liegt das? Die Einleitung eines Verfahrens …
|
22.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wer im Winter mit dem Pkw unterwegs ist, kann auf verschneite Schilder treffen. Hier stellt sich für den Fahrer die Frage, ob das verschneite Schild gültig ist. Zunächst ist festzuhalten, dass auch verschneite Schilder Gültigkeit haben, …
|
18.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Fahrer von Kraftfahrzeugen gilt gemäß § 24a StVG die sogenannte 0,5 Promille-Grenze: (1) Ordnungswidrig handelt, wer im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder …
|
13.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wie reagieren die Polizei und die Gerichte, wenn jemand zwei Fahrten mit seinem Auto unter Einfluss von Betäubungsmitteln (illegalen Drogen) begangen hat? Nach der gesetzlichen Bestimmung der §§ 24a, 25 StVG ist für jede Fahrt neben einer …
|
10.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Neben Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtverstößen sind Unterschreitungen des Mindestabstands die häufigsten Verkehrsordnungswidrigkeiten. Gemäß § 4 StVO muss der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug in der Regel so groß …
|
09.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bei der Messung von Geschwindigkeitsverstößen sind Lasermessgeräte inzwischen zu einem sehr gebräuchlichen System der Polizei und der Verwaltungsbehörden geworden. Doch sind die Systeme wirklich so zuverlässig, wie dies häufig von Gerichten …
|
08.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Fortschritte in der Messtechnik führen zunehmend zu verbesserten, immer zuverlässigen technischen Systemen. Vermehrt wird im Internet behauptet, ein Großteil der Messungen unterliegen überwiegend, z. B. zu drei Vierteln, technischen Fehlern …
|
27.12.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
LKW-Kontrollen auf Autobahnen oder mehrspurigen Bundesstraßen sind häufig mit temporären Geschwindigkeitsbeschränkungen verbunden. Viele Fahrer meinen, dass sich die Geschwindigkeitsbeschränkung wie das zeitgleiche Überholverbot auch nur …
|
26.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Sittner LL.M.
S-Kreditpartner verschickt Nachbelehrungen – Neue Widerrufsfrist beachten München, 26.11.2018. Vielfach lassen sich Autofinanzierungen auch Jahre nach Vertragsabschluss noch widerrufen, weil die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung …
|
26.11.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Kann ein Verkehrssünder, dem aufgrund von zwei unterschiedlichen Taten zweimal Fahrverbote drohen, erreichen, dass nur ein Fahrverbot verhängt wird? Dies ist möglich und durch den Bundesgerichtshof höchstrichterlich geklärt. Der 4. …
|
21.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Sittner LL.M.
Widerruf der Autofinanzierung vielfach möglich – Urteile gegen Volkswagen Bank und Mercedes-Bank München, 20.11.2018. Der Widerrufsjoker wurde besonders durch den Widerruf bei Immobiliendarlehen bekannt. Er sticht aber genauso beim Widerruf …
|
18.11.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Fahrerlaubnis hat für viele Deutsche einen sehr hohen Stellenwert, sind manche doch nicht nur privat, sondern auch beruflich darauf angewiesen. Umso schwerer wiegt es dann, den Führerschein aufgrund eines Verstoßes abgeben zu müssen. …
|
23.10.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Welche Angaben muss ich im Anhörungsbogen machen? Sie müssen lediglich Angaben zur Ihren Personalien machen. Sie haben das Recht zu Schweigen. Bereits jetzt empfiehlt sich eine anwaltliche Beratung. Welche Zeit bleibt der Behörde? Die …
|
12.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Verwaltungsgericht Berlin hält Fahrverbote für Diesel ab 2019 für zwingend erforderlich – Zunächst elf Straßenabschnitte betroffen Berlin, 09.10.2018. Der nächste Schock für Diesel-Fahrer. Auch in Berlin wird es 2019 Fahrverbote für Diesel …
|
02.10.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Motorradfahrer unterliegen bei Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit den gleichen Bußgeldbestimmungen wie auch PKW-Fahrer. Außerhalb geschlossener Ortschaften gilt in Deutschland gemäß § 3 Abs. 3 c) StVO für PKW sowie andere …
|
17.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Fortschritte in der Messtechnik führen zunehmend zu verbesserten, zuverlässigen technischen Systemen. Ein mitunter im Einzelfall wirksames Mittel der Verteidigung ist es, dass der Mandant keine Angaben zur Fahrereigenschaft macht und einen …
|
13.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Neben Geschwindigkeitsverstößen und Handyverstößen handelt es sich bei Abstandsverstößen um die häufigsten Verstöße im Bußgeldrecht. Der einzuhaltende Sicherheitsabstand richtet sich insbesondere nach den gefahrenen Geschwindigkeiten …
„Ich übernehme Ihre Punkte und Ihr Fahrverbot für Sie“ Ist ein Eingehen auf dieses Angebot strafbar?
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Um es vorweg zu nehmen: Nein, Sie machen sich im unten stehenden Fall nicht strafbar! Außerdem besteht die Chance, dass Sie um die Punkte und das Fahrverbot ebenfalls herumkommen! In folgendem Fall erläutere ich Ihnen anhand eines kleinen …
|
15.08.2018
von Rechtsanwalt Heinrich Pytka
Welche Konsequenzen drohen bei Fahrten unter Drogeneinfluss? Hier kommt zunächst einmal als Verkehrsdelikt Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB in Betracht. Tritt eine Gefährdung hinzu verdrängt der qualifizierende Tatbestand des § 315 c …
|
24.07.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Handy ist zwar nach wie vor am Steuer verboten, neue Funktionen und Apps integrieren dies aber immer mehr ins Auto. Die Strafen für die Nutzung elektronischer Geräte wurden verschärft. Entscheidend ist § 23, Absatz 1a) StVO, sonstige …
|
04.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Mit den Angaben in den Hochglanz-Prospekten haben die Autofirmen ihre Kunden in die Irre geführt. Ständig kommen neue Details zur Manipulation der Abgaswerte ans Licht. Für die Bürger verfestigt sich der Eindruck, dass die Autokonzerne an …
|
02.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Der Dieselskandal zieht immer weitere Kreise: Nach VW hat es im Juni 2018 Mercedes-Benz „erwischt“. Nachdem bekannt wurde, dass viele Fahrzeuge aus dem Hause Daimler bis zuletzt mit manipulierten Dieselmotoren ausgestattet wurden, ordnete …