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BVB Merchandising GmbH spricht Markenrecht Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München
BVB Merchandising GmbH spricht Markenrecht Abmahnung durch Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München
01.03.2024 von Rechtsanwalt Mirko Jankord
Kürzlich wirkten wir mit einer rechtlichen Stellungnahme an der Berichterstattung wegen einer Abmahnung der BVB Merchandising GmbH gegenüber einem Konditor mit, der - wohl als Einzelauftrag – eine Torte mit dem Logo „BVB 09“ hergestellt …
LG Bochum: Keine Beweiskraft einer Quittung bei Personenidentität
LG Bochum: Keine Beweiskraft einer Quittung bei Personenidentität
26.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 29.01.2024 – I-6 O 85/23 entschieden, dass einer Quittung keine Beweiskraft zukommt, wenn der Geschäftsführer der Schuldnerin und der Geschäftsführer der Gläubigerin personenidentisch sind. Eine …
Abmahnung von Frommer Legal - Hilfe vom ​Fachanwalt
Abmahnung von Frommer Legal - Hilfe vom ​Fachanwalt
14.02.2024 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Sie haben vor kurzem eine Abmahnung von Frommer Legal erhalten? Dann wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten eine Urheberrechtsverletzung im Internet begangen. Frommer Legal ist eine Anwaltskanzlei aus München, welche schon seit vielen Jahren …
Insolvenz der ExpressSteuer GmbH - Komme ich noch an mein Geld?
Insolvenz der ExpressSteuer GmbH - Komme ich noch an mein Geld?
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Insolvenz der ExpressSteuer GmbH - Komme ich noch an mein Geld? In der letzten Woche rief mich ein Mandant an, der meine Hilfe suchte. Er hatte über das Programm ExpressSteuer seine Steuererklärung für mehrere Jahre gemacht und das Programm …
Vorladung § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
Vorladung § 266a StGB Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt
12.12.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Im deutschen Strafgesetzbuch wird das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gemäß § 266a StGB teilweise drastisch unter Strafe gestellt. Diese Regelung betrifft hauptsächlich Unternehmen und Unternehmer in der Krise. Lassen Sie …
Erfolgreiche Klage gegen einen Duldungsbescheid trotz BFH-Urteil VII R 21/21
Erfolgreiche Klage gegen einen Duldungsbescheid trotz BFH-Urteil VII R 21/21
| 27.11.2023 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Erfolgreiche Klage gegen einen Duldungsbescheid vor dem Finanzgericht Münster Mit Urteil vom 24.11.2023 erstritt Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik vor dem Finanzgericht Münster die Aufhebung eines Duldungsbescheides über knapp 238.449 €, …
Die Geschäftsführerhaftung in der GmbH/UG: Von der Gründungsphase bis zur Insolvenz
Die Geschäftsführerhaftung in der GmbH/UG: Von der Gründungsphase bis zur Insolvenz
18.09.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Einleitung: Die Rolle eines Geschäftsführers in einer GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) ist mit zahlreichen haftungsrechtlichen Fragestellungen verbunden. In diesem Artikel werden wir Gründerinnen und Gründer über die Geschäftsführerhaftung …
Massenentlassung: Wann ist eine Kündigung wegen Verfahrensfehlern unwirksam?
Massenentlassung: Wann ist eine Kündigung wegen Verfahrensfehlern unwirksam?
15.08.2023 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Plant ein Arbeitgeber die Entlassung von einer größeren Zahl an Arbeitnehmern in einem Zeitraum von 30 Tagen, so handelt es sich um eine sog. Massenentlassung . Der Arbeitgeber ist dabei verpflichtet, gewisse gesetzliche …
Schreiben der 1N Telecom GmbH
Schreiben der 1N Telecom GmbH
| 12.08.2023 von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Schönekeß
Zahlreiche Anschlussinhaber werden aktuell von der 1N Telecom GmbH angeschrieben. Es geht um den Abschluss eines neuen Festnetztarifs. Die 1N Telecom GmbH kontaktiert aktuell Anschlussinhaber mit Werbepost. Die Schreiben sind persönlich …
Provision (Courtage) vom Makler zurückfordern
Provision (Courtage) vom Makler zurückfordern
| 03.04.2023 von Rechtsanwalt und Notar Wolf Ansorge
Wer eine Immobilie (Grundstück, Haus, Eigentumswohnung) gekauft hat, sollte die Widerrufsbelehrung des Maklers prüfen. Insbesondere wenn der Erwerb der Immobilie innerhalb der letzten 12 Monate und 14 Tage geschah. Gegebenenfalls könnte die …
Preisgarantie – keine Gaspreiserhöhung oder Strompreiserhöhung zulässig
Preisgarantie – keine Gaspreiserhöhung oder Strompreiserhöhung zulässig
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
In einem Klageverfahren gegen die Extra Energie GmbH haben wir die trotz Preisgarantie vorgenommene Preiserhöhung erfolgreich abwehren können. Der Lieferant hat sich gegen die von uns erhobene Klage nicht zur Wehr gesetzt und ist im Februar …
Grunderwerbsteuer - immer für eine Überraschung gut!
Grunderwerbsteuer - immer für eine Überraschung gut!
16.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Jürgen Römer
Zur Eindämmung missbräuchlicher Gestaltungen oder zur Generierung zusätzlicher Steuerquellen - die Antwort hängt von der Perspektive ab - hat der Gesetzgeber das eher betulich erscheinende Grunderwerbsteuergesetz "dynamisiert". Im Kern geht …
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen?
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen?
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Welche Schulden bleiben auch nach einer Privatinsolvenz weiterhin bestehen? Ein kurzer Überblick über von der Insolvenz ausgenommener Schulden Nicht alle Schulden können durch eine Privatinsolvenz beseitigt werden. Es gibt verschieden Arten …
Vermögen frühzeitig schützen ⚠️
Vermögen frühzeitig schützen ⚠️
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Marcel Timper
Sie haben sich durch jahrelange Arbeit Vermögen aufgebaut? Schützen Sie es frühzeitig vor Krisenzeiten!! Ein frühzeitiges Absichern von Privatvermögen sollte stets erfolgen. Wie kann man den Schutz vornehmen? Zum einen sollte man sich im …
Vorsicht bei Verträgen mit der Elektrizitätswerke Düsseldorf AG Wunderwerk
Vorsicht bei Verträgen mit der Elektrizitätswerke Düsseldorf AG Wunderwerk
| 28.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Entgegen der gesetzlichen Verpflichtung hat die Elektrizitätswerke Düsseldorf AG, die am Markt auch unter der Bezeichnung Wunderwerk auftritt, den Jahresabschluss zum 31.12.2020 noch nicht veröffentlicht. Eigentlich muss der Abschluss bis …
Die 50:50 GmbH – oftmals keine so gute Idee
Die 50:50 GmbH – oftmals keine so gute Idee
| 04.02.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Es passiert oft, dass sich zwei Freunde zu einer gemeinsamen Geschäftstätigkeit entscheiden und eine Kapitalgesellschaft, z.B. eine GmbH, gründen. Oftmals werden sodann die Anteile gleich verteilt und jeder wird Geschäftsführer. D. h., dass …
Abmahnung durch R&K Smoke Master GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke „Da Vinci“
Abmahnung durch R&K Smoke Master GmbH wegen angeblicher Verletzung der Marke „Da Vinci“
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
RA Steffen Majoyeogbe - Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz - Heiliger Weg 67-69 44141 Dortmund Tel.: +49 (0)231 1087788 0 Fax: +49 (0)231 1087788 9 E-Mail: info@maj-law.de über 15 Jahre Berufserfahrung im Bereich Markenrecht …
Deutsche Lichtmiete AG - Deutsche Lichtmiete Vermittler
Deutsche Lichtmiete AG - Deutsche Lichtmiete Vermittler
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Beunruhigende Nachrichten für Anleger. Am Mittwoch den 08.12.2021 hat die Zentralstelle für Wirtschaftssachen der Staatsanwaltschaft Oldenburg die Geschäftsräume der Deutschen Lichtmiete AG durchsuchen lassen. Die Durchsuchungsanordnungen …
Deutsche Lichtmiete - Anleger in Sorge
Deutsche Lichtmiete - Anleger in Sorge
| 12.12.2021 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Deutsche Lichtmiete war ein Paradebeispiel für innovatives Unternehmertum im Hohen Norden. Nun ist der Katzenjammer rund um Oldenburg groß, denn die Staatsanwaltschaft interessiert sich sehr für den tiefen Fall der kreativen …
Die Abberufbarkeit eines GmbH-Geschäftsführers
Die Abberufbarkeit eines GmbH-Geschäftsführers
| 20.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Ein GmbH-Geschäftsführer wird zum einen durch Beschluss der Gesellschafter in sein Amt berufen und als Vertretungsorgan der Gesellschaft im Handelsregister eingetragen. Parallel dazu wird mit dem Geschäftsführer ein …
Unwirksame Kündigung während der Elternzeit
Unwirksame Kündigung während der Elternzeit
| 16.07.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kündigungen während oder nach der Elternzeit nach dem BEEG sind immer wieder Gegenstand von Beratungen und Kündigungsschutzverfahren. Dies muss nicht immer in der geänderten Lebenssituation des Arbeitnehmers begründet sein, sondern kann …
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht
| 29.06.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine Deliktsnorm von kaum zu überbietender Konturlosigkeit und Vagheit. Daher handelt es sich bei der Untreue für die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte um eine …
Das Unternehmen als Verband: Wettbewerbswidrige Irreführung?
Das Unternehmen als Verband: Wettbewerbswidrige Irreführung?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Unter der Bezeichnung „Verband“ versteht man eine Vereinigung, die sich zur Verfolgung gemeinsamer Ziele zusammengeschlossen hat. Darüber hinaus lassen sich auch kommerzielle Unternehmen, welche den Begriff „Verband“ in ihrem Firmennamen …
VW EA 288 im Abgasskandal – Verbraucherfreundliche Tendenzen in der Rechtsprechung
VW EA 288 im Abgasskandal – Verbraucherfreundliche Tendenzen in der Rechtsprechung
| 13.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Auch der Motor VW EA 288 steht als Nachfolgemodell des Skandalmotors VW EA 189 im Fokus gerichtlicher Auseinandersetzungen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Verbraucherschützer vermuten schon seit langem das Vorhandensein unzulässiger …