270 Ergebnisse für Kündigung
Suche wird geladen …
04.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wird einem Arbeitnehmer, der wegen einer Tumor-Erkrankung länger als ein Jahr arbeitsunfähig krank war, ein so genanntes betriebliches Eingliederungsmanagement nicht durchgeführt, kann eine ausgesprochene krankheitsbedingte Kündigung …
|
23.10.2015
von SH Rechtsanwälte
Ein gekündigter Darlehensvertrag kann auch nach Auffassung des Landgerichts Essen noch widerrufen werden, wenn eine Forderung der Bank bereits tituliert wurde. Für Kreditnehmer besteht die Möglichkeit, auch nach einer berechtigten Kündigung …
|
13.10.2015
von SH Rechtsanwälte
Versicherungsvermittler sind nach dem Versicherungsvertragsgesetz verpflichtet, den zukünftigen Versicherungsnehmer zu befragen und zu beraten (je nach Schwierigkeit des Falles). Die Beratung ist zwingend zu dokumentieren, es sei denn, der …
|
06.08.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Gerade im Kündigungsrecht fällt immer wieder auf, dass der Großteil der Bevölkerung einige wichtige Fakten aus diesem Rechtsgebiet nicht kennt und deshalb Kündigung akzeptiert, die eigentlich rechtswidrig sind. Dazu zunächst ganz …
|
03.08.2015
von SH Rechtsanwälte
In unserem Rechtstipp vom 25.6.2015 (Widerspruch einer Lebensversicherung - Abrechnung aus Sicht des Oberlandesgerichts Köln) hatten wir uns mit dem Widerspruch bzw. dem Widerruf bei Lebensversicherungen auseinandergesetzt. Die Grundsätze …
Ordnungsgemäße Betriebs-/Personalratsanhörung bei außerordentlicher Kündigung eines Arbeitsvertrages
14.07.2015
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Besteht in einem Unternehmen ein Betriebs- oder Personalrat, so ist dieser vor Ausspruch einer Kündigung, gleich ob ordentlich oder außerordentlich, gem. § 102 I BetrVG/ § 79 IV BPersVG vorab anzuhören. Dabei hat der …
13.07.2015
von SH Rechtsanwälte
Gemäß § 205 Abs. 6 VVG ist die Kündigung einer privaten Krankenkostenvollversicherung nur möglich, wenn man eine ebenbürtige Anschlussversicherung nachweist. In der Vergangenheit hat es immer wieder Streit darum gegeben, in welcher Art und …
|
06.07.2015
von SH Rechtsanwälte
Auf die Bausparer in Deutschland kommt eine neue Kündigungswelle zu. Noch immer liegen bei den Bausparkassen unzählige alte Bausparverträge mit lukrativen Zinsen für die Sparer. Was die Sparer freut, ist den Bausparkassen, wie der …
|
23.06.2015
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Nicht nur, dass betroffene Arbeitnehmer bei lang andauernder Krankheit oder häufigen Kurzerkrankungen ohnehin in Ihrer Lebensführung nicht unerheblich beeinträchtigt sind, so kann ab Überschreiten einer bestimmten Belastungsgrenze bislang …
|
17.06.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Soweit ein Arbeitsloser sich zu einer Existenzgründung entschließt, hat er grundsätzlich Anspruch auf einen Gründungszuschuss in Höhe von 300 € für 6 Monate, der weitere 9 Monate verlängert werden kann. Nach Urteil des Sozialgerichts Gießen …
|
14.06.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Franchisegeber haftet für falsche Umsatzprognosen Franchisesysteme zeichnen sich bekanntlich dadurch aus, dass der Franchisegeber dem Franchisenehmer nicht nur bestimmte Waren zum Weitervertrieb liefert, sondern dass das vollständige …
|
09.06.2015
von SH Rechtsanwälte
Kündigt der Versicherungsnehmer vorzeitig eine kapitalbildende Lebensversicherung, so kann Streit darüber entstehen, ob der Vertrag von der Versicherung rechtmäßig abgerechnet wurde. Insbesondere ist es für den Versicherungsnehmer oftmals …
|
31.05.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Franchisevertrag mit 5 Jahren Laufzeit zulässig Betrachtet man die am Markt üblichen Verträge, die den Vertrieb einer Ware oder Dienstleistung zum Gegenstand haben, so stellt man fest, dass die überwiegende Anzahl der Verträge für einen …
|
17.05.2015
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Diesen Samstag erschien in einer lokalen Tageszeitung ein Artikel über einen Kündigungsschutzprozess vor einem Arbeitsgericht in der Region, der ganz anders ablief, als sich die Klägerin das vorgestellt hatte (Sachverhalt inspiriert durch …
|
16.03.2015
von SH Rechtsanwälte
Nach der Kündigung eines Darlehensvertrages meldet das Kreditinstitut in aller Regel die Daten des Kunden der SCHUFA Holding. Dieser erhält daraufhin einen sogenannten Negativeintrag. Die Folgen dieses Eintrags können für den Kunden fatale …
|
02.02.2015
von SH Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 12. 12. 2013 (III ZR 124/13), befasste sich einmal mehr mit dem Thema Nettopolicen im Versicherungsrecht. SH Rechtsanwälte hatten bereits mehrfach hierüber informiert. Traditionell zahlt der …
Kündigung des Bausparvertrages durch Bausparkasse - Landgericht Ulm stärkt die Rechte von Bausparern
|
02.02.2015
von SH Rechtsanwälte
Das Landgericht Ulm hat mit Urteil vom 26.01.2015 (Az.: 4 O 273/13) in vollem Umfang einer Feststellungsklage eines Bausparers der Sparkasse stattgegeben und damit die Position vieler Bausparer gestärkt. Dem klagenden Bausparer wurde …
|
26.01.2015
von SH Rechtsanwälte
Eine Kündigung eines Bausparvertrages seitens der Bausparkasse vor Erreichen der Bausparsumme ist unwirksam. Kurz vor dem Jahreswechsel haben die BHW Bausparkasse und die LBS vielen Altkunden ihre Bausparverträge aufgekündigt, um sich von …
|
26.01.2015
von SH Rechtsanwälte
Immer wieder kommt es vor, dass Mieter durch Brände schwere Schäden an Mietwohnungen verursachen. Es stellt sich dann die Frage, welche Ansprüche der Vermieter gegenüber dem Mieter geltend machen kann, sofern es auch eine …
|
26.01.2015
von SH Rechtsanwälte
Nachweis der Kenntnis von der Kündigung Ein Versicherungsnehmer kann einen privaten Krankenversicherungsvertrag auch für Dritte abschließen, beispielsweise seine Kinder. Die Frage, welche Voraussetzungen eine Kündigung hat, beschäftigt …
|
14.01.2015
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Im Recht geht es immer um den Ausgleich von Interessen. Dabei müssen die Gerichte moderierend und umsichtig verfahren, um jeder Partei gerecht zu werden. Weil das nicht einfach ist, sind Gerichte manchmal allerdings etwas zimperlich. Dies …
Voraussetzungen für die Kündigung in der privaten Krankenversicherung für volljährige Mitversicherte
|
02.01.2015
von SH Rechtsanwälte
Nach § 193 Abs. 3 VVG besteht eine Pflichtversicherung in der Krankenkosten-Vollversicherung. Personen, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sein wollen und müssen, müssen daraufhin privat versichert werden. Ein …
02.12.2014
von SH Rechtsanwälte
Umstritten ist, ob für den Widerruf einer Krankenkostenversicherung die gleichen Anforderungen gelten, wie für dessen Kündigung. Der Unterschied zwischen beiden Rechten besteht darin, dass man zu Anfang eines Vertrages den Vertrag durch den …
|
21.11.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Die Frage, wann eine Kündigung durch den Arbeitgeber berechtigt ist, beschäftigt immer wieder die Gerichte. Fristlose Kündigungen halten relativ selten vor dem Arbeitsgericht. Eine solche fristlose Kündigung (oder „außerordentliche …