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Verhandlungsfähigkeit und Schuldfähigkeit - Urteil LG Augsburg vom 14.12.2010
Verhandlungsfähigkeit und Schuldfähigkeit - Urteil LG Augsburg vom 14.12.2010
| 23.08.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… 11 - der fristgerechte Eingang des Rechtsmittels bzw. das Vorliegen von Wiedereinsetzungsgründen: „Mit Urteil des Landgerichts Augsburg vom 14. Dezember 2010 wurde ein Angeklagter wegen Geiselnahme in Tateinheit mit Nötigung …
Notwehrlage - Anforderungen an ein Urteil - Erfahrungen aus dem LG-Bezirk Augsburg
Notwehrlage - Anforderungen an ein Urteil - Erfahrungen aus dem LG-Bezirk Augsburg
| 18.08.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Handlung fehlt. Das Landgericht hatte festgestellt: „Es kam in der Nacht vom 9. Juli 2010 gegen 2.30 Uhr zwischen dem Angeklagten und dem späteren Opfer M. unter Alkoholeinfluss auf offener Straße zu einer verbalen Auseinandersetzung …
Bundesgerichtshof zur Verwendung der Bezeichnung  "zertifizierter Testamentsvollstrecker"
Bundesgerichtshof zur Verwendung der Bezeichnung "zertifizierter Testamentsvollstrecker"
| 28.07.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… dass es den Beruf des Testamentsvollstreckers gebe. Das Landgericht Regensburg hat die Klage abgewiesen. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat ihr stattgegeben. Die Werbung mit der Bezeichnung „Zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)", sei …
Hinweispflicht des Gerichts auch bei Absprache – Einfuhr von BtM/Rauschgift
Hinweispflicht des Gerichts auch bei Absprache – Einfuhr von BtM/Rauschgift
| 26.07.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 2. Senat des Bundesgerichtshofs hat am 11.05.2011 (2 StR 590/10) ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main wegen unterbliebener Belehrung, dass auch eine Verurteilung wegen Einfuhr von Betäubungsmittel in nicht geringer Menge …
Wie bekomme ich einen Pflichtverteidiger? LG-Bezirk Augsburg
Wie bekomme ich einen Pflichtverteidiger? LG-Bezirk Augsburg
| 06.07.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Auch Opfer einer Straftat können bei bestimmten Delikten einen Anwalt beigeordnet bekommen. Unproblematisch ist die Beiordnung, wenn dem Betroffenen ein Verbrechen vorgehalten wird oder die Verhandlung in erster Instanz vor dem Landgericht
Wasserpistole ist kein gefährliches Werkzeug - Raub - LG-Bezirk Augsburg
Wasserpistole ist kein gefährliches Werkzeug - Raub - LG-Bezirk Augsburg
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… ergeben. Der 2. Senat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 11.05.2011 (2 StR 618/10) klargestellt, dass es sich bei einer Wasserpistole nicht um ein gefährliches Werkzeug handelt. Das Landgericht Kassel hatte den Angeklagten …
Freispruch im Fall Kachelmann - Praxis im LG-Bezirk Augsburg
Freispruch im Fall Kachelmann - Praxis im LG-Bezirk Augsburg
| 01.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… im Wege der Revision vom Bundesgerichtshof überprüft. Welche Schlüsse lassen sich aus dem Urteil für die tägliche Praxis vor den Amts- und Landgerichten ziehen? Straftäter erwarten oft vom Gericht einen Freispruch. Möglicherweise werden einige …
Sexueller Mißbrauch durch "Therapeuten für Kinderwunsch"
Sexueller Mißbrauch durch "Therapeuten für Kinderwunsch"
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Das Landgericht Münster hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Behandlungsverhältnisses in drei Fällen, in einem Fall in Tateinheit mit Körperverletzung, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und vier …
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II: Pilotklage gegen SEB AG
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II: Pilotklage gegen SEB AG
| 18.05.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Landgericht Lübeck anhängig ist. Der SEB AG wird dabei unter anderem zum Vorwurf gemacht, das Fondskonzept nicht ausreichend mit dem banküblichen kritischen Sachverstand geprüft zu haben. Der Kläger hatte sich im Jahre 2007 insbesondere an der MPC …
Räuberischer Diebstahl / Rauschgift - BGH rügt unterlassene Unterbringung in Entziehungsanstalt
Räuberischer Diebstahl / Rauschgift - BGH rügt unterlassene Unterbringung in Entziehungsanstalt
| 10.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Strafsenat stellte im Wesentlichen fest: „Das Landgericht hatte den Angeklagten O. wegen besonders schweren räuberischen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren, den Angeklagten K. wegen besonders schweren räuberischen Diebstahls …
Sexueller Mißbrauch von Kindern und Schutzbefohlenen - BGH konkretisiert Näheverhältnis
Sexueller Mißbrauch von Kindern und Schutzbefohlenen - BGH konkretisiert Näheverhältnis
| 06.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 05.04.2011 (3 StR 12/11) - ein Urteil des LG Stade unter Verneinung des Näheverhältnisses des Opfers teilweise aufgehoben. Das Landgericht hatte den Angeklagten wegen schweren sexuellen …
Rauschgift -Besitz in nicht geringer Menge - Beihilfe zur Einfuhr - Verstoß gg. Doppelverwertung
Rauschgift -Besitz in nicht geringer Menge - Beihilfe zur Einfuhr - Verstoß gg. Doppelverwertung
| 28.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… von Milderungsgründen darf nicht strafschärfend in der Urteilsbegründung erfolgen. Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 23.03.2011 (Az: 2 StR 35/11) ein Urteil des LG Marburg aufgehoben: Das Landgericht hatte einen Angeklagten …
Mord - arg- und wehrloses Opfer - Erfahrungen aus LG Bezirk Augsburg
Mord - arg- und wehrloses Opfer - Erfahrungen aus LG Bezirk Augsburg
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… StR 66/11) das Urteil des Landgerichts Zwickau vom 27. Oktober 2010, welches auf Mord erkannte, aufgehoben: „Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt und seine Unterbringung …
Straflose Vorbereitung bei Handeltreiben mit Rauschgift - Indoor-Plantage
Straflose Vorbereitung bei Handeltreiben mit Rauschgift - Indoor-Plantage
| 11.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der 3. Senat des Bundesgerichtshofs hat am 15.02.2011 (3 StR 491/10) ein Urteil des Landgerichts Verden unter Annahme einer straflosen Vorbereitungshandlung aufgehoben. Der Verfasser ist seit 10 Jahren im Bereich der Verteidigung gegen …
Rücktritt vom Versuch des Totschlags - fehlgeschlagener Versuch / Rücktrittshorizont
Rücktritt vom Versuch des Totschlags - fehlgeschlagener Versuch / Rücktrittshorizont
| 30.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach den Anforderungen des Bundesgerichtshofs haben sich die erstinstanzlichen Landgerichte bei einer versuchten Tat genau mit den Umständen der Tat und der Vorstellung des Täters auseinanderzusetzen. Der Verfasser, der seit zehn Jahren …
DOBA-Fonds MTC München und Berlin, Landgerichtsurteil rechtskräftig - Schadensersatz für Anleger
DOBA-Fonds MTC München und Berlin, Landgerichtsurteil rechtskräftig - Schadensersatz für Anleger
| 23.03.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 23.03.2011. Am 20. April 2010 hatte das Landgericht München I einem Kläger aus Erlenbach am Main Schadensersatz zugesprochen. Er hatte sich mit 60.000,00 DM an der DOBA Grund Beteiligungs GmbH & Co. Objekte MTC München …
Handeltreiben von BTM/Rauschgift (nicht geringe Menge) - BGH bestätigt Mittäterschaft
Handeltreiben von BTM/Rauschgift (nicht geringe Menge) - BGH bestätigt Mittäterschaft
| 22.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Monate, im Übrigen auf das gesetzliche Mindestmaß. In der Entscheidung vom 22.02.2011 (5 Str 557/10) hat der Bundesgerichtshof eine Verurteilung wegen Mittäterschaft bestätigt. Das Landgericht Leipzig hatte den Angeklagten unter Freispruch …
LG  Hannover erklärt fristlose Kündigung gegenüber einem Vorstandsmitglied der NordLB für unwirksam
LG Hannover erklärt fristlose Kündigung gegenüber einem Vorstandsmitglied der NordLB für unwirksam
| 22.03.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Das Landgericht Hannover hat soeben entschieden, dass eine durch die NordLB ausgesprochene fristlose Kündigung des Dienstvertrages eines ihrer Vorstandsmitglieder im Jahr 2010 nicht wirksam gewesen sei. Darauf verweist …
Totschlag durch Polizeibeamten - Bundesgerichtshof bestätigt Urteil / keine Notwehr bzw. Nothilfe
Totschlag durch Polizeibeamten - Bundesgerichtshof bestätigt Urteil / keine Notwehr bzw. Nothilfe
| 14.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 24.02.2011 (5 StR 534/10) eine Verurteilung wegen Totschlags durch einen Polizeibeamten bestätigt: Das Landgericht Neuruppin hat den Polizeibeamten wegen Totschlags zu zwei Jahren Freiheitsstrafe …
Steuerstrafrecht - BGH bestätigt Urteil LG München I - Erfahrungen aus LG-Bezirk Augsburg
Steuerstrafrecht - BGH bestätigt Urteil LG München I - Erfahrungen aus LG-Bezirk Augsburg
| 23.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… den zuständigen Finanzbehörden alle für die Steuerfestsetzung bedeutsamen Tatsachen bekannt waren und zudem sämtliche Beweismittel (§ 90 AO) bekannt und verfügbar waren. Nach den Feststellungen des Landgerichts München I hatte der Angeklagte …
BGH hebt Verurteilung wegen schweren sexuellen Mißbrauchs eines Kindes auf
BGH hebt Verurteilung wegen schweren sexuellen Mißbrauchs eines Kindes auf
| 18.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Landgericht Frankfurt (Oder) hatte einen Angeklagten wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes und zweier Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt …
BGH hebt Urteil geg. Drogenarzt auf - BTM, fahrlässige/vorsätzliche Tötung/Körperverletzung m. Todesfolge
BGH hebt Urteil geg. Drogenarzt auf - BTM, fahrlässige/vorsätzliche Tötung/Körperverletzung m. Todesfolge
| 17.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 11.01.2011 (5 SYtR 491/10) das Urteil gegen einen sogenannten Drogenarzt aufgehoben. Das Landgericht Berlin hat einen Arzt u. a. wegen Körperverletzung mit Todesfolge und der Überlassung …
Versuchter Betrug - Bundesgerichtshof hebt Urteil Landgericht Augsburg auf
Versuchter Betrug - Bundesgerichtshof hebt Urteil Landgericht Augsburg auf
| 10.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12.01.2011 (1 StR 540/10) eine Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Augsburg vom 21. Mai 2010 aufgehoben. Die Feststellungen im Urteil des Landgerichts Augsburg lauteten …
Vergewaltigung/sexuelle Nötigung - BGH stärkt Rechte widerstandsunfähiger Opfer
Vergewaltigung/sexuelle Nötigung - BGH stärkt Rechte widerstandsunfähiger Opfer
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12.01.2011 die Rechte von behinderten sexuellen Opfern nachdrücklich bestätigt: Das Landgericht Landshut hatte den Angeklagte zuvor wegen mehrfachen Geschlechtsverkehr (Oral-, Vaginal …