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CRD 10 - THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
CRD 10 - THC Werte im Strassenverkehr, Stand der wissenschaftlichen Forschung
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
28.04.24 bs - Der Zusammenhang zwischen Cannabiskonsum und Fahrtüchtigkeit ist ein kritischer Bereich der Verkehrssicherheitsforschung. Die Auswirkungen von Cannabis auf die Fahrleistung sind durch dessen psychoaktive Substanzen, vor allem …
Hinweispflicht des Steuerberaters bei Insolvenzreife. Was gilt bei "beratungsresistenten" Mandanten?
Hinweispflicht des Steuerberaters bei Insolvenzreife. Was gilt bei "beratungsresistenten" Mandanten?
11.04.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Auch denjenigen Steuerberater, der nicht mit einer unmittelbaren Insolvenzberatung mandatiert wurde, treffen entsprechende Warn- und Hinweispflichten: Das gilt dann, wenn er einen Insolvenzgrund erkennt oder ernsthafte Anhaltspunkte für …
Ab wie viel Rechtschreibfehlern ist ein Vertrag ungültig?
Ab wie viel Rechtschreibfehlern ist ein Vertrag ungültig?
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Vielleicht bereuen Sie morgen, was Sie gestern gesagt und heute mündlich vereinbart haben. Bringen Sie die Vereinbarung also zu Papier. Wenn der Text dann nur mit Rechtschreibfehlern behaftet ist, könnte sich daraus im Streitfall durchaus …
BGH: Online-Sportwetten–Anbieter muss Spieler wohl alle Verluste ersetzen
BGH: Online-Sportwetten–Anbieter muss Spieler wohl alle Verluste ersetzen
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Passend zur bevorstehenden Fußball-EM 2024 hat der I. Zivilsenat des BGH die „Bombe platzen lassen“: Ein offizieller Sponsor der Fußball EM 2024, der Online-Sportwetten-Anbieter „Betano“ aus Österreich, soll jahrelang illegales …
Die streitige GmbH-Gesellschafterversammlung
Die streitige GmbH-Gesellschafterversammlung
02.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Einberufung der Versammlung Die Einberufungskompetenz für die Gesellschafterversammlung liegt beim Geschäftsführer. Häufig sind mehrere Gesellschafter zugleich Geschäftsführer, sodass jeder Gesellschafter in seiner Eigenschaft als …
6 % Aussetzungszinsen verfassungswidrig?
6 % Aussetzungszinsen verfassungswidrig?
01.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Nachzahlungs- und Erstattungszinsen Im Juli 2021 hatte das Bundesverfassungsgericht die Verzinsung von Steuernachzahlungen und auch Steuererstattungen (§ 233a AO) in Höhe von 6 % p.a. bereits …
Exkurs 02 - Drogentote durch Cannabis ? & Verhältnissmässigkeitsgrundsatz
Exkurs 02 - Drogentote durch Cannabis ? & Verhältnissmässigkeitsgrundsatz
| 31.03.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Die direkte Zuordnung von Todesfällen ausschließlich zum Konsum von Cannabis ist komplex und herausfordernd, insbesondere weil Todesfälle, die auf Cannabis zurückgeführt werden könnten, oft in Verbindung mit anderen Substanzen oder …
Unzulässige Hinzuschätzung nach Betriebsprüfung
Unzulässige Hinzuschätzung nach Betriebsprüfung
01.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Hinzuschätzungen im Anschluss an Betriebsprüfungen… …wegen unvollständiger bzw. nicht ordnungsgemäßer Buchführung sind nach wie vor ein Dauerbrenner bzw. Dauerärgernis in der steuerlichen Beratungspraxis. Nicht selten werden bereits …
Die Streitverkündung im Prozess - was soll das?
Die Streitverkündung im Prozess - was soll das?
28.03.2024 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Die Streitverkündung spielt insbesondere in Bauprozessen eine große Rolle. Denn mit der Durchführung eines Baumangelprozesses ist meistens der Streit um den Schadensverursacher nicht beendet. Häufig folgen im Anschluss an das abgeschlossene …
Keine gleichzeitige Gründung von KG und Komplementär-GmbH zur Errichtung einer „Einheitsgesellschaft“
Keine gleichzeitige Gründung von KG und Komplementär-GmbH zur Errichtung einer „Einheitsgesellschaft“
01.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Haben sich Gründer mit einer vielversprechenden Geschäftsidee... erst einmal dazu durchgerungen, den Schritt in ihre unternehmerischen Zukunft zu vollziehen, kann es mit der Umsetzung dann oft nicht schnell genug gehen. Hierbei ist aber …
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Rückruf von Allergan Brustimplantaten Im Dezember 2018 gab Allergan Ltd. bekannt, dass sie den Verkauf von texturierten Brustimplantaten und Gewebeexpandern in Europa mit sofortiger Wirkung einstellt. Dies geschah infolge einer zwingenden …
Abmahnung ist rechtswidrig
Abmahnung ist rechtswidrig
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 07.03.2024 zum Aktenzeichen 12 Ca 2743/23 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Kanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass eine Abmahnung rechtswidrig ist …
Ist eine Kündigung auch ohne Aushändigung wirksam?
Ist eine Kündigung auch ohne Aushändigung wirksam?
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Reicht es bei einer Kündigung, wenn der Arbeitnehmer diese lesen kann? Oder muss ihm das Kündigungsschreiben auch dauerhaft überlassen werden? Was die Gerichte dazu sagen, erfahren Sie hier. In welcher Form muss eine Kündigung an den …
Ärger mit dem Finanzamt, Steuerhinterziehung oder Insolvenzantrag? "Firmenbestattung" durch Notar oder Steuerberater?
Ärger mit dem Finanzamt, Steuerhinterziehung oder Insolvenzantrag? "Firmenbestattung" durch Notar oder Steuerberater?
10.04.2024 von Rechtsanwalt, Fachanwalt InsR Stefan Wolfgang Schuppa
Aus den aktuelleren Entscheidungen der deutschen Gerichte in Strafsachen und bei Insolvenz sind zwei Leitsätze besonders spannend: Das berufliche Handeln eines Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers kann eine Haftung auslösen. Es kann sich …
Kann der Reisepreis wegen ständig mit Handtüchern reservierten Liegen gemindert werden?
Kann der Reisepreis wegen ständig mit Handtüchern reservierten Liegen gemindert werden?
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Die Liegen an Hotelpools werden häufig mit Handtüchern reserviert . Nahezu jeder Urlauber hat hiermit bereits Erfahrungen gemacht. Ein Urlauber hat nun einen Erstattungsanspruch geltend gemacht. Das Amtsgericht Hannover entschied darüber, …
MoPeG tritt am 1.1.2024 in Kraft – Neuregelungen beim Beschlussmängelrecht
MoPeG tritt am 1.1.2024 in Kraft – Neuregelungen beim Beschlussmängelrecht
31.01.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) bringt Änderungen bei Beschlussmängeln mit sich. Ein Rechtsanwalt für Gesellschaftsrecht ist Ansprechpartner. Das Gesellschaftsrecht erfährt mit dem Gesetz zur …
Verkauf gemeinsamer Immobilie boykottieren?
Verkauf gemeinsamer Immobilie boykottieren?
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wird Ihre Ehe geschieden, werden Sie auch für Ihren gemeinsamen Immobilienbesitz eine Regelung finden müssen. Sehen Sie im Verkauf die beste Lösung, muss der Ehepartner als Miteigentümer zustimmen. Haben Sie sich im Streit getrennt, kommt …
WhatsApp-Nachrichten bei Scheidung und Unterhalt
WhatsApp-Nachrichten bei Scheidung und Unterhalt
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Viele nutzen zur Kommunikation WhatsApp und andere Nachrichtendienste. Auch wenn WhatsApp-Nachrichten auf dem Handy geschrieben werden, bleibt immer noch die Frage, ob eine WhatsApp-Nachricht rechtlich betrachtet das Attribut „schriftlich“ …
Achtung bei aggressiver Werbung! - Falsche Werbeversprechen sind teuer!
Achtung bei aggressiver Werbung! - Falsche Werbeversprechen sind teuer!
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Traumkörper ohne Sport? EMS – Training irreführend? Neue medizinische Sportgeräte versprechen das, wovon viele träumen: Einen perfekt definierten Körper ohne großen sportlichen Aufwand. Nach dem LG Düsseldorf bleibt dies erstmal weiterhin …
UDI zahlt Anleger sein komplettes Geld und Anwaltskosten zurück / OLG Dresden verurteilt Geschäftsführer zur Rückzahlung
UDI zahlt Anleger sein komplettes Geld und Anwaltskosten zurück / OLG Dresden verurteilt Geschäftsführer zur Rückzahlung
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Der ehemalige Geschäftsführer der UDI-Gruppe, Georg Hetz, wurde mit Urteil vom 23.11.2023 vom Oberlandesgericht Dresden zur Zahlung von Schadensersatz und Rückabwicklung der Nachrangdarlehen verurteilt. Dies ist ein wegweisendes Urteil für …
Beschädigung am Mietwagen –Haftung?–
Beschädigung am Mietwagen –Haftung?–
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Fallstricke beim Anmieten eines Mietwagens Tricks der Autovermieter Das Thema „Mietwagen“ stand in den letzten Jahren immer wieder Fokus der medialen Berichterstattung und der Politik. Vor allem junge Männer mieten sich übers Wochenende …
LG Hamburg: Online Coaching Vertrag unwirksam, weil keine Zulassung als Fernunterricht vorlag
LG Hamburg: Online Coaching Vertrag unwirksam, weil keine Zulassung als Fernunterricht vorlag
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Der Markt für Online-Coaching boomt. Oft werden die Kunden mit zweifelhaften Werbeaussagen in teure Coachings gelockt. Kann man sich von diesen Verträgen wieder lösen? Das LG Hamburg hat einen Coaching-Vertrag nun mangels Zulassung als …
Muss ich Geld aus Trennungsunterhalt für Scheidungskosten verwenden?
Muss ich Geld aus Trennungsunterhalt für Scheidungskosten verwenden?
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wenn der Trennungsunterhalt schon nicht viel sein sollte - ist es dann fair, wenn man aus diesem noch den gesamten Anteil seiner Scheidungskosten bezahlen muss? Das ist fallabhängig. Sollte der Ehepartner genug Geld haben, kann der Betrag …
Das Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) – das unbekannte Gesetz!
Das Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) – das unbekannte Gesetz!
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Dieses Gesetz führt ein Schattendasein. Kaum jemand kennt dieses Gesetz. Es kann wertvolle Hilfe geben, wenn man als Handwerker/Bauunternehmer nicht anders zu seinem Werklohn kommt. Der Anwendungsbereich ist ein anderer und setzt eine …