17 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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19.02.2024
von Rechtsanwalt Markus Ettlinger
… Das Oberlandesgericht Hamburg (Beschluss vom 08.02.2024 – 7 W 11/24) hatte nun im einstweiligen Rechtschutz einen alltäglichen Fall juristisch bewerten müssen. „Empathie ist ein Fremdwort“, „Man ist nur eine Nummer“ und von „veralteter Technik“ war …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
… des § 14 VVG dann als erfüllt ansehen, wenn der Versicherung alle notwendigen Unterlagen vorliegen. Gerade in Bezug auf die Berufsunfähigkeitsversicherung hat dies auch das Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 137/17 – Urteil …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… und das Oberlandesgericht. Die Zuständigkeiten ergeben sich aus dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG). Die mögliche Straferwartung spielt hier die entscheidende Rolle. Der Einzelrichter am Amtsgericht darf bis zu 2 Jahre Strafhaft verhängen …
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27.09.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… die Entscheidung vor dem Oberlandesgericht Hamburg einzulegen. Auch der Spiegel dürfte Rechtsmittel einlegen. Dieser ersten presserechtlichen Entscheidung im Fall Till Lindemann dürften noch viele Gerichtsentscheidungen nachfolgen... Weitere Infos findet ihr in meinem Video oder unter: GLÜCK - Kanzlei für Strafrecht
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27.09.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… mit dem Smartphone in Bild und Ton aufnimmt? Zu dieser Frage gibt es mittlerweile mehrere Dutzend Gerichtsentscheidungen von Amtsgerichten, Landgerichten, zuletzt sogar von zwei Oberlandesgerichten. Die Rechtslage ist aber noch nicht restlos …
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08.11.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… dann in einem Schnellimbiss bezahlt hat, an dessen Eigentümer herausgeben. Der Käufer habe den Sportwagen in diesem Fall nämlich nicht gutgläubig erwerben können, wie das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg in einer am Donnerstag …
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04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… erkennen. Frau Dr. Wolf hatte alle 169 Beschuldigtenakten ausgewertet, in denen es vor den Oberlandesgerichten um den Verstoß gegen den Beschleunigungsgrundsatz durch Staatsanwaltschaft/die Gerichte für Beschuldigte in Untersuchungshaft geht …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… im ersten Rechtszug vor dem Oberlandesgericht dem Landgericht oder dem Schöffengericht stattfindet dem Beschuldigen ein Verbrechen zur Last gelegt wird, wenn das Verfahren zu einem Berufsverbot führen kann und was vielleicht am häufigsten …
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05.05.2022
von Rechtsanwältin Daniela Naumann
Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat in einem Urteil vom 11.05.2020 (Aktenzeichen: 4 U 1122/20) über die Frage zu entscheiden gehabt, ob das Einsetzen einer Zahnprothese mit farblichen Abweichungen bei einer Patientin einen Anspruch …
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08.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… So auch in einem Fall, der Ende 2021 vom Oberlandesgericht in Karlsruhe entschieden wurde. Die Käufer erwarben ein Grundstück, bei dem der Verkäufer wusste, dass sie dort ein Einfamilienhaus errichtet werden wollen. Nicht mitgeteilt wurde …
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03.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… bekannte) gesundheitliche Risiken auf Dauer zu leben.“ Der Rechtsprechung von Oberlandesgerichten ist „Schimmelwachstum in Innenräumen ein Gesundheitsrisiko und ein hygienisches Problem, das jedenfalls in einer neu errichteten Wohnung dann …
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19.01.2020
von Rechtsanwalt Florian Mund
… bei den verschiedenen Oberlandesgerichten unterschiedlicher Bundesländer. Der Erwerbstätigenbonus ist im Unterhaltsrecht der Teil des Einkommens, der dem Erwerbstätigen bei Berechnung des Trennungs- oder Ehegattenunterhalts über den Halbteilungsgrundsatz …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
… Zeichen, das Sitkowski-Zeichen oder das Psoas-Zeichen. Das Oberlandesgericht Zweibrücken (Aktenzeichen 5 U 3/99) hat festgestellt, dass es sogar einen groben Behandlungsfehler darstellt, wenn eine akute Blinddarmentzündung …
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27.08.2017
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… ein, was das Oberlandesgericht Frankfurt (Az. 8 U 170/16) allerdings für unbegründet hielt. Wiederum wurde an dieser Stelle darauf verwiesen, dass es sich um kein ernst gemeintes Angebot gehalten hatte, weswegen selbst die Annahme des Käufers …
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… Oberlandesgericht stattfindet der Betroffene in Untersuchungshaft genommen wird dem Betroffenen ein Verbrechen vorgeworfen wird (Mindeststrafe 1 Jahr, z. B. Geldfälschung, sexuelle Nötigung, Raub, räuberischer Diebstahl, Brandstiftung …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… Zu den Einkünften zählen Abfindungen, Gratifikationen, Einkünfte aus Kapitalvermögen, aus Vermietung und Verpachtung, Wohngeld, Harz IV, Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II. Einige Oberlandesgerichte zählen so genannte Transferleistungen …
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29.06.2015
von Steinbock & Partner Rechtsanwaltskanzlei Fachanwälte - Steuerberater
Die Kanzlei Steinbock hat ein Urteil vor dem Landgericht Nürnberg erstritten, dass für Pferdebesitzer weitreichende Folgen hat und vom Oberlandesgericht Nürnberg per Beschluss bestätigt wurde. Der Sachverhalt Dem Urteil lag die folgende …