115 Ergebnisse für Pflichtverletzung
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Vielfach finden sich in Arbeitsverträgen Klauseln, die den Verfall von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis regeln. Die (finanziellen) Folgen können für die Vertragsparteien gravierend sein. Denn sie bewirken, dass Ansprüche wie …
04.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Die Verdachtskündigung im Arbeitsrecht ist eine Maßnahme, die ein Arbeitgeber ergreifen kann, wenn er einen konkreten Verdacht auf schwerwiegendes Fehlverhalten eines Arbeitnehmers hat. Dabei muss der Verdacht auf Tatsachen beruhen, die …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn Sie in einen Unfall verwickelt waren, bei dem jemand verletzt oder getötet wurde, können die rechtlichen Folgen je nach den Umständen des Unfalls unterschiedlich sein. Nachfolgend sind einige mögliche Folgen aufgeführt: 1. …
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25.10.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Interview für das Redaktionsnetzwerk Deutschland vom 24.10.2023 zum Thema Assistenzhunde am Arbeitsplatz: Assistenzhunde unterstützen Menschen mit Einschränkungen im Alltag. Häufig begleiten sie ihr Herrchen oder Frauchen auch bei der …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
In der Praxis werden statt des Ausspruchs einer Kündigung immer häufiger Aufhebungsverträge abgeschlossen. Für den Arbeitgeber liegen die Vorteile auf der Hand: Er erspart sich die Unsicherheit eines Kündigungsschutzprozesses und die damit …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt André Hüpsel
Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die vorsätzlich vertragswidriges Verhalten eines Arbeitnehmers zeigen, können in einem Kündigungsschutzverfahren vor den Arbeitsgerichten verwertet werden – auch wenn die Datenverarbeitung …
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31.07.2023
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27. Januar 2023. LAG Hamm Urt. v. 27.1.2023 – 13 Sa 1007/22 Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Die Klägerin, die zu 100 % …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Nicht selten werden Arbeitsverträge mit lukrativen Bonusregelungen aufgehübscht. Wenn es aber um die konkrete Ausgestaltung geht, entsteht häufig Streit. Grund hierfür ist oftmals, dass keine konkreten Zielvereinbarungen getroffen wurden. …
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25.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Köln vom 23.03.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Blasen- und Nierenentzündung und Urosepsis in Pflegeheim, OLG Köln Az. 5/U/109/22 Chronologie: Die Klägerin macht Ansprüche aus Pflichtverletzungen …
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07.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Aufgrund des riesigen Datenlecks von 2021 muss die Facebook-Mutter Meta Irland 265 Millionen Euro Strafe zahlen. Deutsche Nutzer haben zudem das Recht, von Facebook Schadensersatz in einer Höhe von bis zu 5.000 Euro zu erhalten. 2021 wurden …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
2021 wurden sensible Daten von insgesamt 530 Millionen Personen aus einer Sicherheitslücke des Facebook-Netzwerks erbeutet und im Internet veröffentlicht. Nutzer haben daher das Recht, von Facebook Schadensersatz in einer Höhe von bis zu …
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18.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Gegen Facebook ist ein Urteil vor dem Landgericht Zwickau wegen des Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ergangen. Das Unternehmen muss nach einem Versäumnisurteil 1000 Euro Schadensersatz zahlen. Es war eine schlechte …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Eine böse Überraschung für den Bodenleger! Es gibt rechtliche Situationen in der Baupraxis, die zu einer bösen Überraschung führen können, insbesondere wenn man der Auffassung ist, dass der Mängelanspruch seines Vertragspartners verjährt …
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19.09.2022
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Soweit es im Rahmen eines Bauprojektes - sei es das Häuslebauen oder lediglich eine kleinere Renovierung durch einen Handwerksbetrieb - zu einem Schadensfall kommt, stellt sich häufig die gleiche Frage: Wie sichere ich die …
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07.09.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Goj
Arbeitnehmer, die gegen ihre Pflicht zur korrekten Arbeitszeitdokumentation verstoßen, begehen eine schwerwiegende Pflichtverletzung, die den Arbeitgeber ohne vorherige Abmahnung zur fristlosen Kündigung berechtigen kann. In dem vom LAG …
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20.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Wenn Sie AGB-Änderungen ignoriert haben und Ihnen droht Ihre Bank mit einer Kündigung des Kontos, sind Sie nicht allein. Die Sparda-Bank Baden-Württemberg hat beispielsweise bereits Ende Januar einige Kündigungen rausgeschickt. Auch bei der …
Bei der Erstellung des Nachlassverzeichnisses sollte der Testamentsvollstrecker keine Zeit verlieren
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26.07.2022
von Rechtsanwalt Martin Diefenbach LL.M.
Die verzögerte Erstellung des Nachlassverzeichnisses und ihre Konsequenzen Die Erstellung eines Nachlassverzeichnisses gehört zu den ersten Aufgaben eines Testamentsvollstreckers nach Annahme seines Amtes. Der Erbe, der bei Anordnung einer …
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07.04.2022
von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Ein angestellter Berufsfahrer, der im Sommer 2021 die vom Arbeitgeber angeordneten Corona Schnelltests mehrfach verweigerte und schließlich gekündigt wurde, bekam Recht im Kündigungsschutzverfahren (Arbeitsgericht Hamburg, Urteil vom …
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15.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Das Landgericht („LG“) München I hat am 14.03.2022 einen Vorlagebeschluss nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz („KapMuG“) gegen u.a. die Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft („EY“) wegen Anlegerklagen im …
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15.02.2022
von Rechtsanwalt Fred Dorsemagen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13.10.2021 entschieden, dass eine Nachzahlung des Mietrückstandes innerhalb der gesetzlichen Schonfrist von 2 Monaten lediglich zu der Unwirksamkeit einer außerordentlich, fristlosen Kündigung führt, …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Traunstein hat im Dieselskandal der Volkswagen AG ein Autohaus zu Schadenersatz wegen Pflichtverletzung verurteilt. Ein interessantes Urteil zeigt, dass Geschädigte im Dieselabgasskandal der Volkswagen AG nicht nur von der …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Bevor Sie Ihr neues Amt als Geschäftsführer oder Vorstand einer GmbH oder Aktiengesellschaft antreten, ist die Prüfung des angebotenen Dienstvertrags ein absolutes MUSS. In diesem Beitrag geben wir Ihnen Tipps, auf welche Vertragsklauseln …
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08.12.2021
von Rechtsanwalt, Steuerberater Dr. Matthias Diete
Dieser rechtliche Leitfaden soll Erwerbern eine erste Hilfestellung geben, auf welche Umstände bei Grundstückserwerben von Bauträgern verstärkt zu achten ist. 1. Rechtliche Einordnung des Bauträgervertrags Ein Bauträger zeichnet sich …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
In der Baupraxis wird immer wieder danach gefragt, wann Kosten für Privatgutachten erstattungsfähig sind, wenn der Auftraggeber ein solches Privatgutachten vorgerichtlich in Auftrag gegeben hat. Berechtigterweise fragt der Auftragnehmer …