190 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Ihnen: - Im Falle einer Abmahnung raten wir dazu, eine Unterlassungserklärung nicht ungeprüft abzugeben. Lassen Sie sich anwaltlich beraten. Nehmen Sie keinesfalls einfach Zahlungen vor, halten Sie sich allerdings an Fristen und holen …
Brandt.Legal und TecXos GmbH Abmahnung - Wettbewerbswidriges Inverkehrbringen von KN95-Schutzmasken?
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung 3. Ersatz der Rechtsverfolgungskosten und 4. Schadenersatz Expertentipp: Geben Sie in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten niemals ungeprüft eine strafbewehrte Unterlassunserklärung ab …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Verhalten zu unterlassen und dazu eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Der Empfänger wird außerdem aufgefordert, die Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert in Höhe von 20.000, - Euro zzgl Post …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Kläner Rechtsanwälte Die Vorwürfe in der Abmahnung sind zahlreich. Die geforderte Unterlassungserklärung mehrere Seiten lang. Wir raten zur Vorsicht. Ohne anwaltliche Prüfung sollte eine Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Martin Ewert gestellt worden sei. Weiter werden von Rechtsanwalt Ronneburger Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft über die Dauer der Verwendung und Schadensersatz gefordert. Merkwürdiges Timing Merkwürdig: Erst zwei Jahre …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sind die Forderungen: Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert, was nicht ungewöhnlich ist. Daneben wird jedoch ein Schadenersatzanspruch in Höhe von pauschal 1.000 Euro gefordert. Die Lizenzgebühr für die Verwertungsrechte für …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Unterlassungsanspruch geltend. Sie fordert weiter dazu auf, eine dem Abmahnschreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Wer ist die HUSS-VERLAG GmbH? Die HUSS-VERLAG GmbH sei eine Datenbankherstellerin, so die Eigendarstellung …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Unterlassungsverpflichtungserklärung setzen Sie sich einem erheblichen Risiko aus. Erneute Verstöße führen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zur Verwirkung einer Vertragsstrafe. Verpflichten Sie sich nicht zu mehr als nötig! Eine voreilig …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… im Wettbewerbsrecht. Wir empfehlen: Keine Abgabe einer Unterlassungserklärung ohne Prüfung durch einen spezialisierten Anwalt! Schon gar nicht bei Verstößen im Bereich der Preisangabenverordnung wegen angeblich fehlerhafter …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Rechtsverletzung Schadenersatz nach Lizenzanalogie i.H.v. 1.518,09 Euro Darüber hinaus wurde der Empfänger in der Abmahnung aufgefordert, das beigefügte Muster einer Unterlassungserklärung mit einer festen Vertragsstrafe i. H. v. 5.001,- Euro …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… anzugeben. Die Angaben sei bedeutend, um die Wirksamkeit transparent zu gestalten und diene dem Verwender, um sich zum Beispiel vor einer Unverträglichkeit zu schützen. Die Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Mo erhalten? I. Unser Tipp vorweg: Unterschreiben Sie unter keinen Umständen ungeprüft eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Lassen Sie die Erklärung unbedingt anwaltlich prüfen. Zahlen Sie nicht ungeprüft das geforderte …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die Berechnung entgangener Honorare für Fotografen. Urheberrechtsverletzung, der Unterlassungsanspruch und die strafbewehrte Unterlassungserklärung Im Urheberrecht sind eine Vielzahl prozessualer Besonderheiten zu beachten …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… Müssen Sie wirklich eine so weitgehende Unterlassungserklärung unterschreiben? Auch wenn zunächst ein strafrechtliches Verfahren eingeleitet wird, ist es ratsam, fachkundige urheberrechtliche Beratung einzuholen. Denn auch in diesem Fall …
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08.05.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Unterlassungserklärungen der CBH Rechtsanwälte prüfen! VI. Achtung Vertragsstrafe! Durch Unterzeichnung der Unterlassungsverpflichtungserklärung setzen Sie sich einem erheblichen Risiko aus. Erneute Verstöße führen nach Abgabe …
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27.01.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… rasscass Medien Content Verlag für Anwaltsgebühren der Kanzlei Buse Heberer Fromm habe aufwenden müssen. Zudem wurde der Abgemahnte in dem Schreiben dazu aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, wonach er sich bei Meidung …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… mit einer urheberrechtlichen Abmahnung geltend machen. Mit der Abmahnung wird eine kurze Frist zur Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Wird eine Unterlassungserklärung …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben Sie eine Abmahnung des Softwareherstellers Aerosoft GmbH, ausgesprochen durch die Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin, erhalten? Unser Tipp: Unterschreiben Sie keinesfalls die beigefügte Unterlassungserklärung ohne vorherige Prüfung …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Sie unter keinen Umständen ungeprüft eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Lassen Sie die Erklärung unbedingt prüfen. Zahlen Sie nicht ungeprüft das geforderte Rechtsanwaltshonorar aus einem Gegenstandswert von 50.000 Euro. Versäumen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ist eine Unterlassungserklärung beigefügt. Die Besonderheit: mit einer Unterschrift wird nicht nur eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Zugleich wird auch ein Vergleichsvertrag geschlossen. Unser Rat: Unterzeichnen Sie keinesfalls ungeprüft …
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27.11.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Aufgrund dieses angeblichen Verstoßes wurde die Abgabe einer Unterlassungserklärung durch die Hotelbetreiber gefordert. In der Unterlassungserklärung sollte sich dazu verpflichtet werden, künftig nicht mit Sternen ohne die entsprechende …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Simulator 2 einer Vielzahl von Personen zum Download bereitgestellt worden. III. Die Forderung In der Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Beseitigung und Auskunft gefordert. In der Abmahnung …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Sie eine Frist nicht verstreichen! Unterschreiben Sie keine Unterlassungserklärung, ohne diese vorab prüfen zu lassen. Teilweise verpflichten Sie sich zu mehr, als notwendig ist. Unterschreiben Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangen. Aufgrund der Wiederholungsgefahr reicht es nicht aus, dass der Wettbewerber sein wettbewerbswidriges Handeln nur unterlässt oder einen rechtswidrigen Zustand schlicht beseitigt …