190 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
Suche wird geladen …
|
24.09.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… die OS-Plattform zur Streitbeilegung. Forderung Die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg fordern die Abgabe einer Unterlassungserklärung gegenüber Ralph Schneider. Darin soll sich der Abgemahnte verpflichten, zukünftig die oben …
|
23.08.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… im vorliegenden Fall die Unterlassung des von unserer Mandantin genutzten Fotos von Folkert Knieper. Es soll demnach eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Würde gegen die die Unterlassungserklärung verstoßen werden, wäre eine hohe Vertragsstrafe …
|
23.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… verletzt und gegen § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5, Abs. 7 MarkenG verstoßen werden. Die Forderung Die Rechtsanwälte Tavanti & Redeker verlangen in der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung an die Firma CU Entertainment …
|
12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… einer Unterlassungserklärung an die Firma Tommy Hilfiger Europe B.V. Darin soll sich der Abgemahnte dazu verpflichten, künftig keine Kleidungsplagiate mehr anzubieten oder zu bewerben, die mit den eingetragenen Tommy Hilfiger Kennzeichen versehen …
|
21.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Burberry ausgenutzt worden. Die Forderung Die CBH Rechtsanwälte verlangen in der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung an die Firma Burberry Limited. Darin soll sich unsere Mandantschaft dazu verpflichten, künftig keine Artikel mehr …
|
20.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… verlangt in der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung an die Firma Statt Nahrungsmittelmaschinen e. K. Darin soll sich unsere Mandantschaft dazu verpflichten, künftig die entsprechenden Angaben bei der Bewerbung ihrer Artikel …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gewährleiste, dass eine Wiederholungsgefahr beseitigt werde. Für einen Streitwert in Höhe von 150.000,- Euro sollen die Mandanten die Rechtsanwaltskosten in Höhe von 2.743,43 Euro …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Sollten Sie eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte erhalten haben, lassen Sie diese unbedingt vorab durch uns prüfen. Abmahnungen können rechtswidrig sein. Es ist auch möglich, dass Sie eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Unterlassungserklärungen sind zu weit gefasst. Sie verpflichten sich im Zweifelsfall zu mehr als Sie müssen. 4. Wir überprüfen die Abmahnung für Sie. Oft liegt keine Markenrechtsverletzung vor. Regelmäßig sind Abmahnungen rechtswidrig und damit unwirksam …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… auf Unterlassung. Er kann von der Gegenseite eine Unterlassungserklärung fordern, wenn Wiederholungsgefahr besteht. Nur weil eine Rechtsverletzung nach erstmaliger Begehung abgestellt wird, heißt das nicht, dass eine Wiederholungsgefahr …
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sollte. Unsere Einschätzung – rechtliche Bewertung – unser Rat Sie sollten im Fall einer urheberrechtlichen Abmahnung niemals die beigefügte Unterlassungserklärung oder gar eine Verpflichtungserklärung ohne vorherige Überprüfung unterschreiben …
|
23.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… kommen. Insbesondere durch die Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung verpflichten Sie sich viel weitreichender, als Sie es eigentlich müssten. Durch geschicktes Verhandeln lassen sich die geforderten Beträge zumeist merklich …
|
01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Ansprüche der Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH Der Empfänger wird als Verletzer zur Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung in Anspruch genommen und soll die erheblichen Abmahnkosten tragen. Die Unterlassungserklärung enthält …
|
05.03.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Die Forderung Unsere Mandantschaft wird in dem Schreiben vom Verband Sozialer Wettbewerb aufgefordert, eine rechtsverbindliche Unterlassungserklärung abzugeben. In der Unterlassungserklärung soll er sich dazu verpflichten, es künftig zu unterlassen …
|
04.03.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… In der Unterlassungserklärung soll diese sich dazu verpflichten, es künftig zu unterlassen, die Marke „Party Animal“ im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Für jede zukünftige Zuwiderhandlung soll eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 5.100 …
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
|
20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Kontakt zur Gegenseite her. Unterzeichnen Sie unter keinen Umständen eine der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung. Viele Unterlassungserklärungen reichen zu weit und gehen deutlich über das Notwendige hinaus. Diese überprüfen …
|
12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Die Forderung Die Kanzlei Von Appen Jens Legal forderte für den VfB Stuttgart in der Abmahnung zur Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung auf. Zudem wurden die für die Abmahnung angefallenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1531,90 EUR …
|
12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… zu spät dafür ist und Sie eine derartige Abmahnung wegen fehlenden Informationen nach § 16a EnEV erhalten haben, sollten Sie keinesfalls die beigefügte Unterlassungserklärung ohne Weiteres unterschreiben! Die Erklärung gilt lebenslang …
|
20.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Fall sollte der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgeben und die entstandenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.358,86 € zahlen. Gewerblich oder privat? Die Frage bei solchen Fällen lautet immer, ob der Verkäufer noch privat …
|
06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Da es sich um eine Unionsmarke handelt, mahnen Prehm und Klare für die CJQ Design UG nach der Unionsmarkenverordnung (UMV) ab, nicht nach dem deutschen Markengesetz. Jedoch entspricht Art. 9 UMV strukturell …
|
10.02.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… zu hoch angesetzt. Die Abmahnung Unsere Mandantin wurde von Albrecht Bischoff aufgefordert, das Foto zu entfernen und die Bilddateien zu löschen. Außerdem soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Schließlich …
|
23.10.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… eine Unterlassungserklärung als Entwurf beigelegt. Darin forderte sie auch das Unterlassen von Handlungen, die die Abgemahnten unstreitig nicht begangen hatten. Damit forderte sie also mehr, als sie nach dem Gesetz durfte. Darauf wies sie in der Abmahnung …
|
22.10.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Mandanten eine sogenannte Widerklage eingereicht. Unserer Auffassung nach war die Abmahnung von Petra Heide unwirksam. Mit einer Formulierung in der als Entwurf beigelegten Unterlassungserklärung forderte Petra Heide eine weitergehende …
|
04.10.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… einen Beschluss gefasst. Aber auch, falls die Gerichte die Auffassung des LG Würzburg stützen, hält eine Abmahnung Fallstricke bereit. Wichtig ist, dass die Unterlassungserklärung nicht zu weit gefasst ist. Daher lohnt …