653 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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10.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Verlinkung des Bildes, jedoch oft das Bild nicht vom Server gelöscht. Abmahner hoffen auf diesen Fehler, um sodann eine Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung zu fordern. Genau diese Konstellation lag …
08.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Sie eine individuell modifizierte Unterlassungserklärung verfassen, wodurch potenzielle zukünftige Vertragsstrafen vermieden werden können. Zudem kann Ihr Anwalt Sie im Detail darüber aufklären, was Sie zukünftig beachten müssen. Langfristig …
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07.09.2021
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Bitte beachten Sie, dass die DUH bei Verletzungen von unterschriebenen Unterlassungserklärungen rigoros Vertragsstrafen fordert. Die vorschnelle Abgabe der Unterlassungserklärung und die Zahlung des recht kleinen Betrages i.H.v. 240 € über …
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19.08.2021
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Gegebenenfalls wird eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben. Da durch die Abgabe der Unterlassungserklärung mit der Gegenseite ein Vertrag geschlossen wird, aus dem im Falle eines weiteren Verstoßes eine Vertragsstrafe geltend …
13.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wenn sichergestellt ist, dass gegen diese nicht verstoßen wird. Bei einem Verstoß drohen hohe Vertragsstrafen , die an den Abmahner zu zahlen sind. Aufgrund meiner jahrelangen Spezialisierung im Urheberrecht sind mir die einschlägigen Urteile …
12.08.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Frist abzugeben. Dafür ist der Abmahnung ein Entwurf beigefügt, in der eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 EUR vorformuliert sein soll. Darüber hinaus wird mit der Abmahnung folgende Ansprüche geltend gemacht: Auskunft über die Dauer …
05.08.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… von der Warner Bros bestimmt. Solche Vertragsstrafen belaufen sich regelmäßig auf Beträge von bis 5.000 €. Risiken bei einer strafbewehrten Unterlassungserklärung lebenslanger Unterlassungsvertrag hohe Geldstrafe bei erneuten Uploads Schuldeingeständnis …
02.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… sollte der Inhalt einer Unterlassungserklärung vor Abgabe genau mit einem fachkundigen Anwalt durchgegangen werden. So können unnötige zukünftige Verpflichtungen und Kosten durch potenzielle Vertragsstrafen vermieden werden. Haben Sie Fragen …
15.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… die Unterlassungserklärung Vertragsstrafen geltend zu machen. Feinheiten in der Formulierung einer Unterlassungserklärung können entscheidend dafür sein, auf was der Unterlassungsgläubiger Sie künftig in Anspruch nehmen kann. Vorformulierte …
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28.07.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ist. Der l ebenslange Unterlassungsvertrag beinhaltet außerdem ein Strafversprechen Ihrerseits , siehe § 97a UrhG. Sollte es zu einem Folgeverstoß kommen, wird IPPC-Law mit der nächsten Abmahnung eine hohe Geldstrafe einfordern (Vertragsstrafe …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… ein unseriöses Geschäft handelt. “Vorabgebühren, Vertragsstrafe, all dies sind Warnzeichen” Doch warum fällt es den Leuten nicht von Anfang an auf? Warum wird bis zuletzt an der Wahrheit festgehalten, dass es vielleicht doch noch klappen könnte …
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12.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… In § 13a Abs. 2 UWG heißt es ausdrücklich: „Die Vereinbarung einer Vertragsstrafe […] bei einer erstmaligen Abmahnung bei Verstößen nach § 13 Absatz 4 ausgeschlossen, wenn der Abgemahnte in der Regel weniger als 100 Mitarbeiter beschäftigt …
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05.03.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Bei einem Folgeverstoß wird eine hohe Geldstrafe fällig (= strafbewehrte Unterlassung). Ein finanzielles Risiko über Jahrzehnte hinweg. Die angemessene Geldstrafe wird zudem von der Kalypso bestimmt. Solche Vertragsstrafen belaufen …
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27.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ist laut Gesetz nur unter der Bedingung einer Vertragsstrafe ( Geldstrafe ) zu erklären (= strafbewehrte Unterlassung). Darüber hinaus gilt das Unterlassungsversprechen Ihr Leben lang. Solche Vertragsstrafen belaufen sich regelmäßig auf 5.000 …
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26.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… einer Vertragsstrafe ( Geldstrafe ) zu erklären (= strafbewehrte Unterlassung). Darüber hinaus gilt das Unterlassungsversprechen Ihr Leben lang. Risiken mögliches Schuldanerkenntnis Lebenslanger Unterlassungsvertrag Folgeverstöße lösen hohe …
25.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… abgeben. Mit einer Unterlassungserklärung verpflichten Sie sich nämlich gegenüber dem Abmahnenden zukünftig die darin festgelegte Verhaltensweise zu unterlassen und bei künftigem Verstoß eine Vertragsstrafe zu entrichten. Da eine abgegebene …
23.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zu unterlassen. Strafbewehrt ist eine Unterlassungserklärung, wenn in der Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe vorgesehen ist. Eine abgegebene Unterlassungserklärung ist kaum rückgängig zu machen und kann lebenslang verpflichtend …
23.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… UrhG und deren finanziellen Konsequenzen können Abgemahnte kaum allein beantworten. Dabei gibt es gerade bei der Unterlassungserklärung hohe finanzielle Risiken für die Zukunft (z. B. Vertragsstrafen bis zu 5.000 €). Ob der geforderte …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… den Fall eines Folgeverstoßes eine hohe Geldstrafe vorsieht. Die angemessene Geldstrafe wird zudem von der Kalypso bestimmt. Solche Vertragsstrafen belaufen sich regelmäßig auf Beträge von 2.500 € bis zu 5.000 €. Dieses zukünftige finanzielle …
14.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… bereits ein Schuldanerkenntnis sein. Zum anderen löst ein Folgeverstoß eine schmerzhafte Geldstrafe aus. Denn eine Unterlassung ist laut Gesetz nur unter der Bedingung einer Vertragsstrafe ( Geldstrafe ) zu erklären (= strafbewehrte Unterlassung …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Unterlassungserklärung führt im Ergebnis zu einem lebenslangen (Unterlassungs-)Vertrag mit der Rechteinhaber. Bei einem Folgeverstoß wird gemäß Unterlassungsvertrag eine schmerzhafte Geldstrafe fällig. Solche Vertragsstrafen belaufen …
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09.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Media Group GmbH. Hohe Vertragsstrafe in der Zukunft Bei einem Folgeverstoß, d. h. ein erneuter Upload im Internet, wird eine hohe Geldstrafe fällig wird. Es besteht über viele Jahrzehnte hinweg ein finanzielles Risiko für den Erklärenden …
17.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Klage auf Zahlung einer Vertragsstrafe aufgrund eines Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung eingereicht. Der Klage vorausgegangen ist folgender Sachverhalt: Der Beklagte soll Zubehörteile für Kraftfahrzeuge verkauft haben …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
… und verständlich ist.” Häufige unzulässige Klauseln in Arbeitsverträgen zu Lasten der Arbeitnehmer, die Sie im ureigenen Interesse Grunde kennen sollten, betreffen folgende Gebiete: Ausschlussfristen Versetzungsregelung Vertragsstrafen Überstunden …