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Außerordentliche Kündigung im öffentlichen Dienst: bei vielen Kurzerkrankungen wirksam?
Außerordentliche Kündigung im öffentlichen Dienst: bei vielen Kurzerkrankungen wirksam?
| 11.09.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Für Angestellte im öffentlichen Dienst gelten im Hinblick auf Kündigungsmöglichkeiten teils besondere Regelungen. So ist eine ordentliche Kündigung von Angestellten im öffentlichen Dienst unter bestimmten Voraussetzungen nicht möglich, wenn …
Weisung Arbeitgeber missachtet: Fehlender Tätigkeitsbericht als Kündigungsgrund?
Weisung Arbeitgeber missachtet: Fehlender Tätigkeitsbericht als Kündigungsgrund?
| 19.08.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Für Arbeitnehmer ist es in der Regel lästig, einen täglichen Bericht über die eigenen Arbeitsleistungen zu schreiben. Trotzdem sollten Arbeitnehmer eine solche Weisung des Arbeitgebers befolgen, denn exakt das kann der Arbeitgeber aufgrund …
Schmähkritik an Arbeitgeber: Kündigung möglich?
Schmähkritik an Arbeitgeber: Kündigung möglich?
| 05.08.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Im Arbeitsverhältnis sind beide Seiten – Arbeitgeber und Arbeitnehmer – zu gegenseitiger Rücksichtnahme verpflichtet. Ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer daher kündigen kann, wenn dieser mit einem „empfindlichen Übel“ droht oder …
Fristlose Kündigung wegen krankem Kind bei der Arbeit?
Fristlose Kündigung wegen krankem Kind bei der Arbeit?
| 21.07.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wer ein krankes Kind zu Hause hat, das betreut werden muss, steckt oft in einem Interessenkonflikt: zu Hause bleiben oder zur Arbeit gehen und das kranke Kind mitnehmen? Ein krankes Kind mit zur Arbeit zu nehmen ist allerdings nur dann eine …
Arbeitgeber-Kündigung im Briefkasten: Wann beginnt Klagefrist?
Arbeitgeber-Kündigung im Briefkasten: Wann beginnt Klagefrist?
| 07.07.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wer eine Kündigung des Arbeitgebers im Briefkasten bzw. Postkasten findet, will sich häufig gegen diese Kündigung wehren. Wer Kündigungsschutzklage erheben will, darf sich aber nicht zu viel Zeit lassen. Denn eine Kündigungsschutzklage muss …
Beweislast: Wann entsteht der Provisionsanspruch des Personalvermittlers?
Beweislast: Wann entsteht der Provisionsanspruch des Personalvermittlers?
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Bei Verträgen von Personalberatern und privaten Personalvermittlungsunternehmen handelt es sich in aller Regel um sogenannte Maklerverträge. Wird ein Arbeitnehmer erfolgreich an den Kunden vermittelt, entsteht daher gemäß § 652 BGB ein …
Missbrauch der Befehlsbefugnis durch Soldat – OLG Stuttgart vom 06.08.2019
Missbrauch der Befehlsbefugnis durch Soldat – OLG Stuttgart vom 06.08.2019
| 01.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat der Bundeswehr hat rein zur Belustigung einen Stubenkameraden strammstehen lassen und war dafür vom Hechinger Landgericht verurteilt worden. Die Revision wurde durch das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart am 06.08.2020 als …
Verschiedene Erkrankungen – trotzdem keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall?
Verschiedene Erkrankungen – trotzdem keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall?
| 24.06.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wenn ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, hat er gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Das ergibt sich aus § 3 Abs. 1 S. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Der Anspruch besteht allerdings nur für die Dauer von …
Kündigung im Arbeitsrecht: nicht auf späten „Zugang“ vertrauen
Kündigung im Arbeitsrecht: nicht auf späten „Zugang“ vertrauen
03.06.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Die Kündigung eines Arbeitsvertrages ist eine „empfangsbedürftige Willenserklärung“. Das bedeutet, dass die Arbeitgeberkündigung nur dann ihre Rechtswirkung entfaltet, wenn sie dem Arbeitnehmer, dem gekündigt werden soll, auch tatsächlich …
Entgeltfortzahlung – was hat es mit der 6-Wochen-Frist im Krankheitsfall auf sich?
Entgeltfortzahlung – was hat es mit der 6-Wochen-Frist im Krankheitsfall auf sich?
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Erkrankt ein Arbeitnehmer, so hat er einen Anspruch auf „Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall“. Das heißt: Er erhält seinen Lohn wie gewohnt weiter vom Arbeitgeber bezahlt. Hierfür gibt es zwei wichtige Grundregeln: 4-Wochen-Frist: Das …
Krankgeschrieben: Darf man im Nebenjob trotzdem arbeiten?
Krankgeschrieben: Darf man im Nebenjob trotzdem arbeiten?
| 15.05.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Ein Arbeitgeber kann einem Arbeitnehmer bzw. einen Arbeitsvertrag immer dann fristlos – also ohne Einhalten einer Kündigungsfrist – kündigen, wenn dafür ein wichtiger Grund vorliegt. Ob ein solcher wichtiger Grund vorliegt, wenn ein …
Fristlose Kündigung wegen sexueller Belästigung immer gerechtfertigt?
Fristlose Kündigung wegen sexueller Belästigung immer gerechtfertigt?
| 04.05.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Verletzt ein Arbeitnehmer seine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis schwer, sodass es dem Arbeitgeber nicht zumutbar ist, den Arbeitnehmer weiter im Unternehmen zu beschäftigen, ist eine außerordentliche, fristlose Kündigung des …
Abfindung nicht bezahlt – Rücktritt vom Aufhebungsvertrag?
Abfindung nicht bezahlt – Rücktritt vom Aufhebungsvertrag?
| 17.04.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Ein Arbeitsverhältnis kann auf unterschiedliche Art und Weise beendet werden. Eine Möglichkeit ist ein sog. Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Gegenstand eines Aufhebungsvertrages ist dabei in aller Regel die Zahlung …
Aufhebungsvertrag Arbeitsverhältnis: Worauf muss der Arbeitgeber hinweisen?
Aufhebungsvertrag Arbeitsverhältnis: Worauf muss der Arbeitgeber hinweisen?
| 16.04.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben verschiedene Möglichkeiten, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Eine davon ist der sog. Aufhebungsvertrag. Hierbei handelt es sich um eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch einen …
Landesarbeitsgericht entscheidet: Mitarbeiter muss Studiengebühren nicht zurückzahlen
Landesarbeitsgericht entscheidet: Mitarbeiter muss Studiengebühren nicht zurückzahlen
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Mit einem aktuellen Urteil hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz ( Az.: 7 Sa 6/19 ) bestätigt, was schon viele andere Arbeitsgerichte zuvor entschieden haben: Rückzahlungsvereinbarungen über Kosten für Ausbildungen, Fortbildungen, …
Kritik und Beleidigungen rechtfertigen nicht immer Kündigung
Kritik und Beleidigungen rechtfertigen nicht immer Kündigung
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Kritisiert ein Mitarbeiter seinen Arbeitgeber oder beleidigt er gar den Vorgesetzten oder Kollegen, rechtfertigt dies nicht immer eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. In einem aktuellen Gerichtsverfahren des Landesarbeitsgerichts …
Zweimal krank hintereinander: Anspruch auf zweimal Entgeltfortzahlung?
Zweimal krank hintereinander: Anspruch auf zweimal Entgeltfortzahlung?
| 25.03.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Ist ein Arbeitnehmer länger arbeitsunfähig krank und entsprechend krankgeschrieben, muss der Arbeitgeber ihn bis zu sechs Wochen lang dennoch weiter und in vollem Umfang bezahlen. Der Arbeitnehmer hat einen gesetzlichen Anspruch auf …
Aufhebungsvertrag: wirksam nach durchzechter Nacht?
Aufhebungsvertrag: wirksam nach durchzechter Nacht?
| 06.03.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Der Aufhebungsvertrag ist nach der Kündigung in der Praxis die häufigste Art, ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Dabei ist der Aufhebungsvertrag grundsätzlich ein zivilrechtlicher Vertrag wie jeder andere. Er kann also unter Umständen auch …
Anfechtung des Aufhebungsvertrags im Arbeitsrecht
Anfechtung des Aufhebungsvertrags im Arbeitsrecht
| 21.02.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Die Aufhebung eines Arbeitsvertrages ist mit die häufigste Art, wie ein Arbeitsvertrag in Deutschland beendet wird. Nur Kündigungen sind häufiger. Was passiert jedoch, wenn man als Arbeitnehmer den Aufhebungsvertrag nachträglich anfechten …
Elternzeit und Urlaub
Elternzeit und Urlaub
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Nach § 1 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) hat jeder Arbeitnehmer Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Bei einer Fünf- Tage- Woche beträgt dieser 20 Arbeitstage. Zu klären ist nun, wie es sich mit dem Urlaub während der Elternzeit verhält, da …
Clearingverfahren und außerordentliche betriebsbedingte Kündigung
Clearingverfahren und außerordentliche betriebsbedingte Kündigung
| 21.01.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wenn Arbeitnehmern eine betriebsbedingte Kündigung droht, führt der Arbeitgeber in der Praxis häufig interne Stellenbesetzungsverfahren, sog. Clearingverfahren, durch. Ziel dieses Verfahrens ist, betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden, …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach Betriebsübergang
Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach Betriebsübergang
| 15.01.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Weit verbreitet ist die Ansicht, dass ein Arbeitsverhältnis nach einem Betriebsübergang an einen neuen Inhaber nicht gekündigt werden darf. Mit einer Vielzahl von Kündigungen nach einem Betriebsübergang hatte sich das Landesarbeitsgericht …
Arbeitnehmer kann 0,30 Euro pro Kilometer als Fahrtkostenersatz verlangen
Arbeitnehmer kann 0,30 Euro pro Kilometer als Fahrtkostenersatz verlangen
| 08.01.2020 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Sofern ein Arbeitnehmer für seinen Vorgesetzten Dienstfahrten mit seinem privaten Auto erledigen muss oder wenn er Fahrtkostenersatz für seine täglichen Fahrten ins Büro oder auf im Falle von Handwerkern zu einer Baustelle verlangen kann, …
Pflichtverletzung im Arbeitsverhältnis: Verdachtskündigung möglich?
Pflichtverletzung im Arbeitsverhältnis: Verdachtskündigung möglich?
| 03.01.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Arbeitgeber können einen Arbeitsvertrag kündigen, wenn der Arbeitnehmer eine schwerwiegende Pflichtverletzung begeht. Was ist allerdings, wenn der Arbeitgeber die Pflichtverletzung nicht nachweisen kann? Kann er kündigen, auch wenn er nur …