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Betäubungsmittelgesetz: Cannabis und Strafe - Tipps und was Sie wissen sollten
Betäubungsmittelgesetz: Cannabis und Strafe - Tipps und was Sie wissen sollten
| 03.08.2015 von Rechtsanwältin Simone Fischer
Teil II: Die Straftatbestände der §§ 29 ff. BtMG § 29 Abs. 1 BtMG § 29 Abs. 1 BtMG enthält die strafrechtlichen Grundtatbestände. Strafrahmen ist Freiheitsstrafe von 5 Jahren oder Geldstrafe. Die Tatbestandsmerkmale des § 29 Abs. 1 BtMG …
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Wenn Sie als regelmäßiger Cannabiskonsument eingestuft wurden, ist das hier die richtige Spielwiese - ebenso wenn Sie dann und wann man MDMA, Speed oder Kokain genommen haben und die Fahrerlaubnis Behörde deswegen den Führerschein …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
Darf der Arbeitgeber Weihnachtsgeld streichen oder kürzen?
Darf der Arbeitgeber Weihnachtsgeld streichen oder kürzen?
| 16.12.2011 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Viele Arbeitnehmer erhalten mit der Gehaltsabrechnung für November Weihnachtsgeld. In schwierigen wirtschaftlichen Zeiten neigt mancher Arbeitgeber dazu, gerade an dieser Stelle den Rotstift anzusetzen und die Sonderzahlung zu streichen …
Wo wird das gemeinsame Kind leben? So bekommen Sie als Vater das Aufenthaltsbestimmungsrecht!
Wo wird das gemeinsame Kind leben? So bekommen Sie als Vater das Aufenthaltsbestimmungsrecht!
| 06.03.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Bei einer Trennung streiten sich Eltern häufig um die Frage, wo das gemeinsame Kind leben soll. Kann diese Frage nicht einvernehmlich geklärt werden, muss das Familiengericht eine Entscheidung treffen. Das Gesetz macht hier keine …
Project Immobilien Management GmbH und Project Immobilien Wohnen: Insolvenzverfahren
Project Immobilien Management GmbH und Project Immobilien Wohnen: Insolvenzverfahren
| 09.09.2023 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Update: Zahlreiche Projektgesellschaften stellten Insolvenzantrag Zahlreiche Projektgesellschaften aus dem Project-Immobilien-Konzern stellten weitere Insolvenzanträge. Nach der Eröffnung des jeweiligen Verfahrens setzt das Gericht Fristen …
Stellt die Fahrt zur Arbeit Arbeitszeit dar?
Stellt die Fahrt zur Arbeit Arbeitszeit dar?
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Jan Frederik Strasmann LL.M.
Die Fahrt zur Arbeit kann durchaus viel Zeit in Anspruch nehmen. Grundsätzlich stellt die Fahrt zur Arbeit keine Arbeitszeit dar. Etwas anderes gilt, wenn der Arbeitgeber beispielsweise vorschreibt, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, um …
Pflichtteil Erbe der Kinder ⚠️ Wie hoch ist Pflichtteil?
Pflichtteil Erbe der Kinder ⚠️ Wie hoch ist Pflichtteil?
| 13.02.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Durch den Pflichtteil wird auch für Kinder garantiert , dass sie mindestens einen kleineren Teil des Nachlasses bekommen. Die Höhe des Pflichtteils hängt davon ab, wie sich die Pflichtteilsquote darstellt und welchen Umfang der Nachlass …
Was muss bei einer Scheidung alles geregelt werden?
Was muss bei einer Scheidung alles geregelt werden?
| 11.07.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Familienrecht Thomas Staab
Zunächst einmal: Für ein einvernehmliches Scheidungsverfahren ist es erforderlich, dass beide Ehepartner die Scheidung wollen und sich über die Punkte Sorgerecht bei gemeinsamen Kindern, Umgangsrecht, Kindesunterhalt, Zuordnung der …
Depression: So beantragen Sie einen Grad der Behinderung (GdB)
Depression: So beantragen Sie einen Grad der Behinderung (GdB)
| 06.04.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Die Depression gehört mit zu den häufigsten Erkrankungen in Deutschland. Circa 8 Prozent der Bevölkerung leidet unter Depressionen. Die Depression kann gravierende Auswirkungen auf den Alltag der Betroffenen haben. Einigen ist es nicht mehr …
Das Sorgerecht bei nicht verheirateten Eltern - Stärkung der Rechte der Väter durch Sorgerechtsreform
Das Sorgerecht bei nicht verheirateten Eltern - Stärkung der Rechte der Väter durch Sorgerechtsreform
| 08.07.2015 von Rechtsanwältin Simone Fischer
Miteinander verheirateten Eltern steht die Sorge für gemeinschaftliche Kinder gemeinsam zu. Das sagt das Gesetz nicht ausdrücklich, geht hiervon aber wie selbstverständlich als Regelfall aus. Anders ist dies, wenn die Eltern bei der Geburt …
Haftungsfall Sauerstoffunterversorgung bei der Geburt (Asphyxie)
Haftungsfall Sauerstoffunterversorgung bei der Geburt (Asphyxie)
| 14.12.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Als im Geburtsschadensrecht spezialisierte Anwälte überprüfen wir mögliche Ansprüche gegenüber dem jeweiligen Krankenhaus bzw. Arzt wegen Behandlungsfehler bei nicht rechtzeitig erkanntem Sauerstoffmangel oder unzureichender Aufklärung über …
MPU-Knacker: So bestehen Sie die MPU als Gelegenheitskonsument von Cannabis (fehlendes Trennungsvermögen)
MPU-Knacker: So bestehen Sie die MPU als Gelegenheitskonsument von Cannabis (fehlendes Trennungsvermögen)
| 28.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
MPU-Knacker: So bestehen Sie die MPU als Gelegenheitskonsument von Cannabis (fehlendes Trennungsvermögen) – Prüferwissen kompakt Hier stelle ich das Prüfmuster der Begutachtungsstellen bei der MPU vor. Kein Zauberwerk, man muss nur wissen, …
Hausdurchsuchung: Was muss ich beachten?
Hausdurchsuchung: Was muss ich beachten?
| 25.09.2021 von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
* Der nachfolgende Text richtet sich nur an Hausdurchsuchungen von Privatpersonen und ebenfalls nicht an Durchsuchungen bei Dritten. Trotz der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) kann der Staat in Ihren Wohnraum eindringen. Vorab: Es …
Fahren ohne Fahrerlaubnis (Fallbeispiele und Folgen)
Fahren ohne Fahrerlaubnis (Fallbeispiele und Folgen)
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
In unserer unregelmäßigen Kleinserie „Verkehrsstrafrecht“ will ich heute ein Delikt beleuchten, welches scheinbar zunächst nicht zum Kernstrafrecht gehört. Der Tatvorwurf „Fahren ohne Fahrerlaubnis“ nach § 21 StVG klingt zunächst relativ …
Schuldverschreibungsgläubiger der Deikon GmbH
Schuldverschreibungsgläubiger der Deikon GmbH
| 11.09.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 03.09.2012 hat die Deikon GmbH nach der fehlgeschlagenen Sanierung Insolvenz angemeldet. Es waren drei Anleihen herausgegeben worden. 20.000.000 € wurden in der ersten Anleiheemission, weitere 20.000.000 € wurden in der zweiten und …
Sorgerecht – Darf der andere Elternteil Fotos von dem gemeinsamen Kind ins Internet stellen?
Sorgerecht – Darf der andere Elternteil Fotos von dem gemeinsamen Kind ins Internet stellen?
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Die digitalen Medien sind heutzutage so präsent wie nie zuvor. Auf Plattformen wie Instagram und Facebook teilen zahlreiche Personen Bilder, welche für die Öffentlichkeit zugänglich sind. Doch darf mein Ex-Partner auch ohne Zustimmung …
Täuschungsvorwurf bei Online-Prüfungen
Täuschungsvorwurf bei Online-Prüfungen
| 07.06.2022 von Rechtsanwältin Anne Klein
In Zeiten von Corona und den seit der Pandemie vermehrt durchgeführten Online-Prüfungen kommt dies leider nur allzu oft vor: Statt über die erwartete Note der Prüfung informiert zu werden, hält man ein Schreiben der Prüfungsbehörde in den …
Der Zugewinnausgleich
Der Zugewinnausgleich
| 09.03.2015 von Rechtsanwältin Simone Fischer
Informationen zum Zugewinnausgleich Bei der Scheidung kann jeder Ehegatte einen Antrag beim Familiengericht stellen, dass das in der Ehezeit erworbene Vermögen geteilt wird (Zugewinnausgleich). Dies gilt nicht, wenn die Eheleute in einem …
Deutsche Lichtmiete AG: Insolvenzverfahren ist eröffnet - was ist mit den Mieten?
Deutsche Lichtmiete AG: Insolvenzverfahren ist eröffnet - was ist mit den Mieten?
| 15.02.2024 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Zum Wert der Direktinvestitionen Es soll insgesamt ca. 3.000 Direktinvestoren geben. Es besteht ein Defizit an LED-Beleuchtungen in Höhe von ca. 2/3. Ein Teil der Gläubiger mit Direktinvestitionen soll die Verwertung seiner Investitionen …
Zur Anfechtung von dienstlichen Beurteilungen bei Beamten
Zur Anfechtung von dienstlichen Beurteilungen bei Beamten
| 29.04.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Im Mittelpunkt des aktuellen Beamtenrechts steht die dienstliche Beurteilung. Die dienstliche Beurteilung soll unter anderem der Klärung der Wettbewerbssituation bei der Auswahlentscheidung des Dienstherrn bei Beförderungen dienen, Urteil …
Prozessbetrug nicht vor dem Antrag im Termin zur mündlichen Verhandlung
Prozessbetrug nicht vor dem Antrag im Termin zur mündlichen Verhandlung
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Zu der Frage, wann der Tatbestand des Prozessbetruges erfüllt ist, sind in dem Urteil des Bundesgerichtshofes 1 StR 265/16 vom 9. Mai 2017 klärende Feststellungen enthalten. Danach soll ein Prozessbetrug grundsätzlich nicht strafbar sein, …
Convivo Holding GmbH: Insolvenzverfahren im Pflegebereich
Convivo Holding GmbH: Insolvenzverfahren im Pflegebereich
| 18.11.2023 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Gericht hat die Insolvenzverwalter, die Rechtsanwälte Dr. Malte Köster (Kanzlei Willmerköster für die Convivo Holding GmbH und die Convivo Life GmbH) und Dr. Christoph Morgen (Kanzlei Brinkmann & Partner für die Convivo Parks GmbH), …
Neues Update: Massenabmahnung Martin Ismail/ Kilian Lennard
Neues Update: Massenabmahnung Martin Ismail/ Kilian Lennard
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Seit mehreren Wochen beschäftigen wir uns nun schon mit den Abmahnungen des Herrn Martin Ismail, Im Dorfe 40, 30453 Hannover. Täglich melden Sie neue Betroffene. Vertreten wird Herr Ismail durch den Rechtsanwalt Kilian Lennard aus Berlin. …