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🔧🤝 Gefälligkeitsarbeiten: Haftung bei Verletzungen? ⚖️💔
🔧🤝 Gefälligkeitsarbeiten: Haftung bei Verletzungen? ⚖️💔
| 28.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Gericht spricht Schadenersatz nach Baustellenunfall zu: Was Helfer und Grundstückseigentümer wissen müssen. Das Landgericht Lübeck hat in einem Urteil (6 O 161/22) vom 23.08.2023 die Frage der Haftung bei Unfällen auf Baustellen unter …
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
Glukose Sensor Messsystem - Kostenübernahme durch Krankenkasse bei Diabetes Mellitus
| 27.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Behandlung eines Diabetes Mellitus Typ 2 erfordert in der Regel eine Umstellung des Lebensstils und eine Ernährungsumstellung. Oft ist auch eine orale antidiabetische Therapie und bei weiterhin nicht ausreichender Stabilität der …
Düsseldorfer Tabelle 2024-Anhebung des Selbstbehalts und Veränderung der Einkommensstufen
Düsseldorfer Tabelle 2024-Anhebung des Selbstbehalts und Veränderung der Einkommensstufen
| 21.12.2023 von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
Die neue sog. Düsseldorfer Tabelle 2024 ist inzwischen veröffentlicht. Alle Jahre wieder gilt es, für Unterhaltsberechtigte und Unterhaltspflichtige, die Forderungen und Zahlungen den geänderten Unterhaltssätzen anzupassen. Zu beachten ist, …
Existenzgründerzuschuss der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsamt) – Was muss ich tun und was muss ich beachten?
Existenzgründerzuschuss der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsamt) – Was muss ich tun und was muss ich beachten?
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
Was ist der Existenzgründerzuschuss? Wer eine eigene Existenz gründet und Anspruch auf ALG I hat, hat die Möglichkeit einen entsprechenden Zuschuss bei der Bundesagentur für Arbeit zu beantragen . Teilweise sind auch Bezieher anderer …
Opferentschädigungsgesetz (OEG) wird komplett zum 1. Januar 2024 abgeschafft!
Opferentschädigungsgesetz (OEG) wird komplett zum 1. Januar 2024 abgeschafft!
| 12.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Zum Januar 2024 wird das Recht der Sozialen Entschädigung schrittweise und umfassend neu geregelt. Ab dem 1. Januar 2024 werden die bisherigen Gesetze des Sozialen Entschädigungsrechts (Opferentschädigungsgesetz - OEG) aufgehoben und das …
Der erkrankte Arbeitnehmer
Der erkrankte Arbeitnehmer
| 14.12.2023 von Rechtsanwältin Claudia Wagner
Erkrankte Mitarbeiter stellen sowohl für das Unternehmen als auch für die betroffenen Individuen eine erhebliche Belastung dar, insbesondere wenn die Krankheitsphasen langwierig und wiederholt auftreten. Im Rahmen eines betrieblichen …
Den Job kündigen, um Bürgergeld zu beziehen ? 8 Gründe, warum Sie diesen Fehler niemals machen sollten…
Den Job kündigen, um Bürgergeld zu beziehen ? 8 Gründe, warum Sie diesen Fehler niemals machen sollten…
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Zur Zeit hört und liest man häufig Diskussionen darüber, ob sich Arbeit noch lohnt oder ob man nicht besser dasteht, wenn man seinen anstrengenden Job kündigt und stattdessen von Bürgergeld lebt. Dies ist sicherlich ein komplexes …
Grad der Behinderung bei Taubheit und an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit
Grad der Behinderung bei Taubheit und an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit
| 06.12.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Grad der Behinderung wird in erster Linie durch die Auswirkungen einer Erkrankung bestimmt; nicht so sehr durch die Diagnosen. Tatsächliche Taubheit oder an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit bedeutet, dass eine Person keine oder nur …
Krankenkasse: Reduzierte Zuzahlungen für Heimbewohner
Krankenkasse: Reduzierte Zuzahlungen für Heimbewohner
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Alle Heimbewohner, die wegen ihrer Heimunterbringung bedürftig geworden sind und deshalb einen Anspruch auf Leistungen des Sozialhilfeträgers haben, müssen einen geringeren Zuzahlungsbeitrag nach § 62 Abs. 2 Satz 5 Nr. 2 SGB V zahlen. …
Inanspruchnahme von Erben wegen Erstattungsforderungen von Sozialleistungen
Inanspruchnahme von Erben wegen Erstattungsforderungen von Sozialleistungen
| 01.12.2023 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Leider passiert es immer wieder, dass nach dem die Eltern oder andere Angehörige verstorben sind, plötzlich das Jobcenter oder ein anderer Leistungsträger kommt und Geld von Ihnen (den Erben) verlangt. Das BSG hat sich zum Thema …
Das Jugendamt als Feind? Kindeswohlgefährdung
Das Jugendamt als Feind? Kindeswohlgefährdung
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Jugendamt , so sieht es das Gesetz vor, hilft Kindern und ihren Familien in Notsituationen über einen kürzeren oder längeren Zeitraum. Es gibt demgegenüber aber spektakuläre Fälle, in denen Jugendämter alles Mögliche falsch gemacht …
Rentenbezug: Mitteilungspflicht an Arbeitgeber
Rentenbezug: Mitteilungspflicht an Arbeitgeber
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Stier
Wer trotz eine Altersrente bezieht und beim Arbeitgeber weiterarbeiten möchten fragt sich, ob die Pflicht besteht, dem Arbeitgeber den Bezug der Altersrente mitzuteilen. Viele möchten den Arbeitgeber nicht informieren, wollen aber wissen, …
Leitfaden zum „richtigen“ Verhalten vor Gericht
Leitfaden zum „richtigen“ Verhalten vor Gericht
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Fallstricke in der mündlichen Verhandlung Im deutschen Zivilprozess wird die mündliche Verhandlung durch die Schriftsätze der Parteien vorbereitet. Für den Anwaltsprozess ist dies sogar ausdrücklich in § 129 Abs. 1 ZPO geregelt. …
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 9 - Die DRV hat alles mehrfach geprüft. Es ist alles in Ordnung!
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 9 - Die DRV hat alles mehrfach geprüft. Es ist alles in Ordnung!
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum: „Die Betriebsprüfung der Rentenversicherung hat alles mehrfach geprüft und nichts beanstandet. Es besteht Vertrauensschutz !“ …
Urteil zu tödlichem Arbeitsunfall in der Landwirtschaft
Urteil zu tödlichem Arbeitsunfall in der Landwirtschaft
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Arbeitsunfälle haben mitunter einen tödlichen Ausgang. Erst kürzlich verstarben vier Bauarbeiter auf einer Hamburger Baustelle, weil ein Gerüst einstürzte. Für Hinterbliebene bleibt neben der Trauer oft noch der Streit mit der …
Rheuma und Schwerbehinderung: Wenn der Antrag abgelehnt wird oder die Bewertung nicht stimmt
Rheuma und Schwerbehinderung: Wenn der Antrag abgelehnt wird oder die Bewertung nicht stimmt
| 06.11.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Was sind rheumatische Erkrankungen? Rheuma ist ein Überbegriff für eine Vielzahl von Erkrankungen, die die Gelenke, Muskeln, Sehnen und Bänder betreffen. Zu den rheumatischen Erkrankungen gehören unter anderem: Arthritis, eine Entzündung …
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 8 - Alle anderen machen es auch so!
10 Irrtümer zur Scheinselbständigkeit - Irrtum 8 - Alle anderen machen es auch so!
30.10.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis halten sich seit Jahren immer wieder Irrtümer im Zusammenhang mit der Scheinselbständigkeit. Irrtum: „(…) Wenn alle es so machen, kann ich nicht scheinselbständig sein (…)“ Wahrheit: Das Sozialrecht kann für viele wie ein …
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
Muss für Influencer:innen Künstlersozialabgabe abgeführt werden?
Muss für Influencer:innen Künstlersozialabgabe abgeführt werden?
| 19.10.2023 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Influencer:innen sind Personen, die in sozialen Medien über bestimmte Themen berichten. Ihre Tätigkeiten werden von Interessenten - den Followern - verfolgt. Zunächst stellt sich die Frage, wer die Zahlungen an die Influencer:innen tätigt. …
Wann verfallen Urlaubsansprüche
Wann verfallen Urlaubsansprüche
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn ein Mitarbeiter über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig ist, erlöschen die Rechte auf Urlaub und deren monetäre Abgeltung nach einer Frist von 15 Monaten. In solchen Fällen ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, den Mitarbeiter …
Schützt ein Bescheid der Berufsgenossenschaft zum Status des Geschäftsführers in Betriebsprüfungen der DRV ?
Schützt ein Bescheid der Berufsgenossenschaft zum Status des Geschäftsführers in Betriebsprüfungen der DRV ?
13.10.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Betriebsprüfungen der DRV Alle vier Jahre führt die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Betriebsprüfungen durch. Bei diesen Prüfungen steht die Überprüfung der Sozialversicherungsbeiträge für die Mitarbeiter des Unternehmens im Fokus. …
Impfschäden
Impfschäden
| 13.10.2023 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Jede Impfung kann zu Schäden führen und so ist es auch im Rahmen der Corona-Schutzimpfungen zu Impfschäden gekommen. Grundsätzlich stehen Betroffenen von Impfschäden infolge einer Corona-Schutzimpfung verschiedene rechtliche Vorgehensweisen …
Gesellschafter-Geschäftsführer in GmbHs: Selbstständigkeit oder Angestellter?
Gesellschafter-Geschäftsführer in GmbHs: Selbstständigkeit oder Angestellter?
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Gesellschafter-Geschäftsführer GmbHs sind in der Geschäftswelt weit verbreitet und spielen eine wichtige Rolle in der deutschen Wirtschaft. In dieser Unternehmensform gibt es oft Gesellschafter-Geschäftsführer, die sowohl …
Post von der SOKA-BAU? Antworten Sie nicht bevor Sie rechtliche Beratung eingeholt haben!
Post von der SOKA-BAU? Antworten Sie nicht bevor Sie rechtliche Beratung eingeholt haben!
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Umsichtige Betrachtung bei Selbstauskunfts-Anforderungen geboten: Das Einfordern einer Selbstauskunft durch Sozialkassen ist ein gebräuchlicher erster Schritt vor dem Stellen einer Beitragsanforderung. Ein auf den ersten Blick harmlos …