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Vorschlagsrecht nach ESUG - Erhöhung der Wahrscheinlichkeit der Fortführung eines Unternehmens
Vorschlagsrecht nach ESUG - Erhöhung der Wahrscheinlichkeit der Fortführung eines Unternehmens
| 08.02.2013 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Die Betriebsfortführung im Regelinsolvenzverfahren ist oftmals ein schwer kalkulierbares Risiko. Dieses ist durch das am 01.03.2012 in Kraft getretene Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) um ein kleines …
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Das deutsche Arzneimittelgesetz Das deutsche Arzneimittelgesetz ist ein Gesetz des besonderen Verwaltungsrechts und regelt den Verkehr mit Arzneimitteln im Interesse einer ordnungsgemäßen und sicheren Arzneimittelversorgung von Mensch und …
Crystal Meth - Ermittlungsverfahren oder Strafverfahren bei Besitz / Handel / uneraubter Einfuhr von BtM
Crystal Meth - Ermittlungsverfahren oder Strafverfahren bei Besitz / Handel / uneraubter Einfuhr von BtM
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Crystal Meth – Party-Droge oder Todesurteil? Im Großteil Deutschlands zwar meist noch allein im Gespräch aufgrund von Medienberichten oder TV-Serien wie „Breaking Bad“, ist es aber im grenznahen Gebiet um Tschechien schon ein großes Problem …
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklagen des Geschäftsführers zuständig sein
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklagen des Geschäftsführers zuständig sein
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklage des ehemaligen Geschäftsführers zuständig sein Streitigkeiten zwischen der Gesellschaft und ihrem Geschäftsführer enden nicht selten in der Abberufung des Geschäftsführers und der Kündigung …
Verstoß gegen das BtMG - Kath (Cathinon) - bundesweite Strafverteidigung
Verstoß gegen das BtMG - Kath (Cathinon) - bundesweite Strafverteidigung
| 04.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Allgemeines über die Droge „Kath" und der Verteidigung von Ermittlungsverfahren und Strafverfahren: Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die die einzige richtige Entscheidung, dass Sie sich anwaltlich beraten …
Zur Zulässigkeit des Betriebs eines Gemeindezentrums in einer WEG
Zur Zulässigkeit des Betriebs eines Gemeindezentrums in einer WEG
| 04.02.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
WEG-Beschluss zur Untersagung eines Gemeindezentrums nichtig In Wohnungseigentumsgemeinschaften („WEG") gibt es häufig Streit darüber, ob ein bestimmtes Verhalten eines Eigentümers von der WEG als Verband aller Wohnungseigentümer untersagt …
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz Wenn Sie sich mit Ihren Gläubigern während des Insolvenzverfahrens oder der Wohlverhaltensperiode durch einen Schuldenvergleich einigen, können Sie …
Die Risiken des Erwerbs von Fondsanteilen am Zweitmarkt
Die Risiken des Erwerbs von Fondsanteilen am Zweitmarkt
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Erwerb von Fondsanteilen am Zweitmarkt Viele Kapitalanleger haben in den letzten Jahren aufgrund der allgemeinen Wirtschaftskrise von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Anteile an offenen und geschlossenen Fonds mit Verlust über den …
Auch bestehende Kunden können Neukunden iSd § 89b HGB sein
Auch bestehende Kunden können Neukunden iSd § 89b HGB sein
| 31.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bestehende Kunden können Neukunden nach § 89b HGB sein Bei Beendigung eines Handelsvertretervertrags kommt es häufig zu Streit darüber, welche der von dem Handelsvertreter geworbenen Kunden als Neukunden anzusehen sind, die im Rahmen des …
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme
| 30.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Berufsunfähigkeit: Unzumutbarkeit der Berufsausübung wegen Medikamenteneinnahme Die Berufsunfähigkeitsversicherung bietet dem Versicherungsnehmer Schutz davor, dass er zu einem bestimmten Maße aufgrund von Krankheit, Unfallfolgen oder …
Wiederaufnahmeverfahren: die erweiterte Darlegungslast
Wiederaufnahmeverfahren: die erweiterte Darlegungslast
| 29.01.2013 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
I. Wird ein Antrag auf Wiederaufnahme eines Strafverfahrens gestellt, hat der Antragsteller - beziehungsweise sein anwaltlicher Vertreter - stets genau auf die Anforderungen zu achten, welche die Rechtsprechung an die Zulässigkeit eines …
Zahnarzt haftet bei fehlerhafter Aufklärung über Risiken
Zahnarzt haftet bei fehlerhafter Aufklärung über Risiken
| 29.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Zahnarzt haftet bei fehlerhafter Aufklärung über Risiken Dass (Zahn-) Ärzte nicht nur bei Behandlungsfehlern, sondern auch bei der fehlerhaften Aufklärung über die Folgen einer Behandlung haften, kam nun einer Patientin zu Gute, in deren …
Wohngebäudeversicherer müssen bei ungewissem Schadenzeitpunkt nicht zahlen
Wohngebäudeversicherer müssen bei ungewissem Schadenzeitpunkt nicht zahlen
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Wohngebäudeversicherer müssen bei ungewissem Schadenzeitpunkt nicht zahlen Welche versteckten Risiken mit einem Versichererwechsel verbunden sein können, musste ein Versicherungsnehmer erfahren, dessen Leistungsklage vom OLG Celle mit …
Dauer einer Schönheitsoperation als Behandlungsfehler
Dauer einer Schönheitsoperation als Behandlungsfehler
| 25.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Grundsätzlich kann schon die überlange Dauer einer Operation einen zum Schadenersatz verpflichtenden Behandlungsfehler darstellen. Jedenfalls muss, sofern die Dauer des Eingriffs mit entscheidungserheblich sein könnte, der Patient hierüber …
PKV: Kein Versicherungsschutz bei Vertragsumstellung während der Krankheit
PKV: Kein Versicherungsschutz bei Vertragsumstellung während der Krankheit
| 24.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass ein bereits eingetretenes Risiko nicht mehr nachträglich versichert werden kann, ist im Grundsatz einleuchtend, wenn man sich die Frage stellt, ob man selbst als Versicherer ein bereits im Brand befindliches Haus noch gegen Feuer …
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Fristen
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Fristen
| 23.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unfallversicherung: Heilmaßnahmen führen nicht zur Verlängerung der Frist zur Invaliditätsfeststellung In der Praxis der Unfallversicherung ist es nicht unüblich, dass die Parteien sich über die Einhaltung der im Vertrag vereinbarten …
Einbruchdiebstahl: Versicherer muss für Vandalismus zahlen
Einbruchdiebstahl: Versicherer muss für Vandalismus zahlen
| 22.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Wenn ein unbekannter Täter ohne erkennbares Motiv während eines Einbruchdiebstahls zusätzlich Vandalismusschäden zurücklässt, die über die notwendigen Substanzbeschädigungen beim Einbruch hinausgehen, folgt daraus nicht selten im Rahmen der …
Brandschäden im Dezember
Brandschäden im Dezember
| 21.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Versicherungsfall in der Feuerversicherung ist - im Vergleich zu anderen Versicherungsverträgen - relativ einfach zu bestimmen: ein versicherter Gegenstand muss durch Feuer beschädigt oder zerstört worden sein. In der Regulierung …
Gesetzlich Versicherte müssen rezeptfreie Medikamente selbst zahlen
Gesetzlich Versicherte müssen rezeptfreie Medikamente selbst zahlen
| 17.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die gesetzliche Krankenkassen müssen auch dann nicht für rezeptfreie Medikamente die Kosten übernehmen, wenn diese von einem Arzt verschrieben wurden. Denn der im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen vorgesehene Ausschluss von …
Katarakt-Operation nicht in PKV versichert
Katarakt-Operation nicht in PKV versichert
| 16.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach einer neueren Entscheidung des LG Köln vom 18.07.2012, 23 O 213/11 ist eine Katarakt-Operation zur Beseitigung einer gewöhnlichen Fehlsichtigkeit nicht vom Versicherungsschutz der privaten Krankenversicherung gedeckt. Zwar handele es …
Und wieder zur Nettopolice ...
Und wieder zur Nettopolice ...
| 15.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Lebensversicherungsverträge, die als Nettopolicen ausgestaltet sind, beschäftigen in den letzten Jahren regelmäßig die Gerichte. Diese urteilen häufig - wie das nachstehende Urteil zeigen wird - zu Lasten der Versicherungsnehmer und …
Die Arbeitsunfähigkeit in der Restschuldversicherung
Die Arbeitsunfähigkeit in der Restschuldversicherung
| 10.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nahezu alle Banken bieten inzwischen Restschuldversicherungen für den Fall des Todes, der Erwerbsunfähigkeit und der Berufsunfähigkeit des Darlehensnehmers an. Den meisten dieser Versicherungen ist neben ihrer Intransparenz und …
Die Rückabwicklung von Immobilienkaufverträgen
Die Rückabwicklung von Immobilienkaufverträgen
| 09.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Kauf einer eigenen Immobilie ist für viele Privatpersonen ein lang gehegter Wunsch und gleichzeitig Teil der Altersvorsorge, um sich in der eigenen Immobilie vor höheren Wohnkosten im Alter zu schützen. Im Hinblick auf eine Investition …
Vorlage eines falschen Gutachtens lässt Versicherungsanspruch entfallen
Vorlage eines falschen Gutachtens lässt Versicherungsanspruch entfallen
| 08.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass ein Versicherungsnehmer auch durch fehlerhaftes Verhalten nach Eintritt des Versicherungsfalls seinen an sich bestehenden Versicherungsschutz gefährden und vollständig verlieren kann, ist den wenigstens Versicherungsnehmern bewusst. …