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16.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Drogenhandel wird schwer bestraft. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass bestimmte Umstände die Strafandrohung weiter erhöhen können, ist es wichtig, sich über die einzelnen Begriffe im Klaren zu sein. Insbesondere steigt die …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
Das Oktoberfest, auch als "Wiesn" bekannt, zieht jährlich Millionen von Menschen aus der ganzen Welt an und gilt als das größte Volksfest der Welt. Diese jährliche Feier in München ist für ihre fröhliche Atmosphäre, ihre riesigen Festzelte, …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
1. Datenschutzerklärungen für Webseiten Eine Datenschutzerklärung für die eigene Webseite zu erstellen ist, gerade für viele kleine und mittelständische Unternehmen, insbesondere wenn sie nicht im IT-Bereich tätig sind, ein Thema, das nur …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Meldepflicht besteht unabhängig von der Höhe des Geschäfts Das Geldwäschegesetz (GwG) dient der Bekämpfung der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Steuerflucht. Dementsprechend beinhaltet das GwG auch erhöhte Sorgfaltspflichten und …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Verringerung der zu zahlenden Steuern ist für viele Menschen sehr reizvoll, doch sind Steuerstraftaten keine Kavaliersdelikte. Eine der wohl bekanntesten Persönlichkeiten, die das am eigenen Leibe erfahren musste, ist Uli Hoeneß. Der …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In den letzten Jahren hat die Zahl illegaler Autorennen auf öffentlichen Straßen zugenommen, was zu einer erhöhten Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer führt. Diese Autorennen auf öffentlichen Straßen sind nicht nur gefährlich, sondern …
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23.03.2024
von Rechtsanwältin Jana Jürgen LL.M.
Die letzte Hürde ist genommen. Die heftig umkämpfte Teillegalisierung von Cannabis hat den Bundesrat passiert. Im Klartext heißt das: Ab dem 1. April dürfen Erwachsene, also Personen ab 18 Jahren, die ersten legalen Joints rauchen. Das …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Wer kennt es nicht, das bewusste zu dichte Auffahren des Hintermannes, das „Schneiden“ eines anderen Autos oder das Ausbremsen eines anderen Autofahrers. Wann ist aufdringliches Fahren strafbare Nötigung im Straßenverkehr? Achtung: Der eine …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Für wohl die meisten Menschen ist die Festnahmesituation durch die Polizei eine Ausnahmesituation und kann ganz schön beängstigend sein. In solchen Momenten ist es wichtig, ruhig zu bleiben und sich richtig zu verhalten , um Konflikte zu …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Aktuell schlägt die sogenannte „Block-House-Entführung“ medial Wellen. Doch bereits vorher spielte der Straftatbestand „Entziehung Minderjähriger“ in verschiedenen Familiendramen eine Rolle. Gerade im Falle von Sorgerechtsstreitigkeiten …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„Dokumente aus laufenden Strafverfahren darf man in Deutschland eigentlich nicht veröffentlichen. Doch es gibt Dokumente, die gehören an die Öffentlichkeit“ lautete die Unterüberschrift des Artikels, der für Arne Semsrott zu einer Anklage …
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18.03.2024
von Rechtsanwältin Jutta Engels
Selbst bei schwerwiegender Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten kann im Einzelfall eine außerordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung unwirksam sein. Bei Kündigungen aus verhaltensbedingten Gründen muss der Arbeitgeber in der …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Sexting setzt sich zusammen aus den Wörtern Sex und Texting. Das beinhaltet das Empfangen und Versenden eigen hergestellter Nacktbilder, entsprechender Videos und Texte sexuellen Bezugs mittels Smartphone, Laptop und Co. Im ersten Moment …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
OLG Zweibrücken: Nur der betrogene Ehepartner kann sich ggf. auf Härtefall berufen Bevor eine Ehe geschieden werden kann, muss das Paar in der Regel das Trennungsjahr hinter sich bringen. Es kann aber auch Ausnahmen geben und in Härtefällen …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Woher kommt eigentlich die Bezeichnung „31er“? Die Strafandrohungen bei Straftaten im Umgang mit Drogen sind nicht selten äußerst hoch, insbesondere beim strafbaren Umgang mit Drogen in nicht geringer Menge. Doch gibt es durchaus …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Vermehrt gab es in der Vergangenheit Straf- sowie Disziplinarverfahren, in denen ein Vorgesetzter bzw. höher gestellter Soldat in einer Auseinandersetzung unrechtmäßigerweise seine Waffe auf einen anderen Soldaten gerichtet und ihn damit …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Alkohol, Nikotin und Koffein – alle drei Stoffe können gesundheitsgefährdend sein und abhängig machen, doch gehören für eine Vielzahl an Menschen zum Alltag dazu. Als Genussdrogen oder Genussgifte werden sie bezeichnet und sind …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
Die Straftat der Urheberrechtsverletzung ist juristisch-geschichtlich betrachtet relativ neu. Wie der Name vermuten lässt, sind darunter bestimmte Verstöße gegen das geltende Urheberrecht zu verstehen. Geschaffen wurde diese Gesetzgebung …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Der Subventionsbetrug ist geregelt in § 264 Strafgesetzbuch und befasst sich mit dem unrechtmäßigen Umgang mit öffentlichen Geldern. Subventionen dienen regelmäßig einem bestimmten Zweck – beispielsweise wirtschaftlicher, sozialer oder …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die meisten von uns dürften sich hauptsächlich im sogenannten Clear Web bewegen, um ihren Online-Aktivitäten nachzukommen. Weil im Darknet aber eine deutlich höhere Anonymität herrscht, wird dieses häufig für illegale Tätigkeiten benutzt. …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
Das Oktoberfest, im Volksmund eher als „Wiesn“ bekannt, ist das größte Volksfest der Welt und findet jedes Jahr im September in München statt. Die Besucheranzahl des insgesamt 16 Tage lang andauernden Festes beläuft sich dabei auf etwa 6 …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Fehlverhalten von Soldaten kann besonders gravierende Konsequenzen haben. Denn neben einer strafrechtlichen Verfolgung droht auch regelmäßig ein Disziplinarverfahren. Wie hoch ist die Strafe bei der Bedrohung eines Vorgesetzten als Soldat …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
In der deutschen Bundeswehr gibt es rund 180.000 Soldaten, die im In- und Ausland dienen. Von ihnen wird im Vergleich zu den meisten Arbeitnehmern eine deutlich gesteigerte Form von Folgsamkeit gefordert. Das Konstrukt der Bundeswehr …
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29.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Der Wachdienst gehört zu den militärischen Pflichten von Soldaten, wenn sie für diesen Dienst eingeteilt sind. In der Regel sollen besonders militärische Bereiche und militärische Sicherheitsbereiche vor unberechtigtem Zutritt, Straftaten …