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Was tun bei Krankenhausinfektion?
Was tun bei Krankenhausinfektion?
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Rechtsgebiete im Gesundheitswesen Spezialisierter Anwalt für medizinische Haftungsfragen bei Infektionen aufgrund mangelnder Hygiene und Behandlungsfehler in medizinischen Einrichtungen. Wenn Sie während eines Krankenhausaufenthalts oder …
Einreise von ausländischen Fachkräften für Montage- und Installationsarbeiten
Einreise von ausländischen Fachkräften für Montage- und Installationsarbeiten
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Yu Lin
Einreise von ausländischen Fachkräften für Montage- und Installationsarbeiten Der Fachkräftemangel macht sich in allen Branchen bemerkbar. Diese Situation betrifft auch insbesondere deutsche Firmen, die Maschinen und Anlagen für …
BMW Dieselskandal Urteil: BMW muss wegen Thermofenster Schadensersatz zahlen
BMW Dieselskandal Urteil: BMW muss wegen Thermofenster Schadensersatz zahlen
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Mit Urteil vom 21.12.2023 hat das Landgericht Essen die BMW AG im Dieselskandal zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt (Aktenzeichen 2 O 197/22). Der Kläger hatte das streitgegenständliche Fahrzeug – einen BMW Gran Coupé – im August 2019 …
Irrtümer im Zollstrafrecht
Irrtümer im Zollstrafrecht
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Das Zollstrafrecht ist ein Spezialgebiet eines Spezialgebiets. Es ist Teil des Steuerstrafrechts, welches wiederum Teil des allgemeinen Strafrechts ist. Entsprechend wenig ist den Generalisten unter den Strafverteidigern über die …
Tragikkomödie Dumb Money – Frommer Legal Filesharing-Abmahnung 2024
Tragikkomödie Dumb Money – Frommer Legal Filesharing-Abmahnung 2024
24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Im vorliegenden Fall mahnt Frommer Legal im Auftrag der LEONINE Licensing GmbH 2024 erneut aufgrund illegalen Filesharings ab. Diesmal geht es um den Film Dumb Money – Schnelles Geld. Es ist wichtig zu betonen, dass man die beigefügte …
Die Besteuerung von Security Tokens im deutschen Steuerrecht
Die Besteuerung von Security Tokens im deutschen Steuerrecht
24.01.2024 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Im Bereich der Kryptowährungen und Blockchain-Technologie kommt den sogenannten Security Tokens eine stetig wachsende Bedeutung zu. Unter Security Tokens sind tokenisierte Vermögensanlagen zu verstehen, die den Regularien für traditionelle …
Anwalt Fabian Fritsch warnt: „PayPal sperrt Konten aus Geldwäscheverdacht oder aus anderen KI-Feststellungen“
Anwalt Fabian Fritsch warnt: „PayPal sperrt Konten aus Geldwäscheverdacht oder aus anderen KI-Feststellungen“
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Das Internet steckt voller Chancen und Risiken - ob man am Ende des Tages als erfolgreicher Unternehmer ins Bett geht oder verlorenem Vermögen hinterherheult ist von vielen Faktoren abhängig , neuerdings auch von KI-Entscheidungen wie …
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Inaugenscheinnahme von Kinderpornographie
Ausschluss der Öffentlichkeit bei Inaugenscheinnahme von Kinderpornographie
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das gerichtliche Strafverfahren unterliegt bestimmten Grundsätzen, welche zu beachten sind. Einer der Grundsätze ist das sogenannte „Öffentlichkeitsprinzip“. Dieses besagt, dass die mündlichen Gerichtsverhandlungen grundsätzlich öffentlich …
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
Daedalic's New Cycle - Abmahnungen durch die Kanzlei NIMROD drohen- Wir helfen ​Betroffenen bei Filesharing-Abmahnungen
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Achtung vor illegalen Downloads: Daedalic's "New Cycle" im Fokus 23. Januar 2024 Das renommierte Spieleentwicklungsunternehmen Daedalic Entertainment hat im Januar 2024 sein neues und aufregendes Spiel "New Cycle" auf den Markt gebracht. …
Wann kann im Strafprozess ein Richter wegen Befangenheit abgelehnt werden?
Wann kann im Strafprozess ein Richter wegen Befangenheit abgelehnt werden?
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Richter können aus bestimmten Gründen abgelehnt und aus dem Strafverfahren ausgeschlossen werden. Doch wann ist dies möglich? Wann ist ein Richter befangen? Die Befangenheit des Richters folgt aus den §§ 22 ff. StPO. Hiernach kann ein …
Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser
Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil über Ansprüche eines Mieters gegen seinen Vermieter entschieden. Diese Ansprüche basierten auf der Behauptung, dass der Mieter aufgrund von bakteriell kontaminiertem Trinkwasser in seiner …
Hausverbot an Schule: Keine Strafe ohne rechtliche Basis
Hausverbot an Schule: Keine Strafe ohne rechtliche Basis
| 26.01.2024 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Der Streit um einen Parkplatz vor der Grundschule eskaliert, nachdem ein Vater immer wieder von einer ihm unbekannten Dame aufgefordert wird, hier nicht zu halten. Konkret steht das Auto auf einem öffentlichen Parkplatz, für die genutzte …
BGH zur Ladenöffnung an Sonntagen (Sonderfall Outlet)
BGH zur Ladenöffnung an Sonntagen (Sonderfall Outlet)
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, zuständig unter anderem für das Wettbewerbsrecht, hat eine Entscheidung bezüglich der Sonntagsöffnung eines Geschäfts im Zweibrücken Fashion Outlet Center getroffen. Die Zulässigkeit dieser …
Krankschreibung in Kündigungsfrist: Keine Entgeltfortzahlung?
Krankschreibung in Kündigungsfrist: Keine Entgeltfortzahlung?
| 20.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Miriam Prinzen LL. M.
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz “Ohne Arbeit kein Lohn” nicht uneingeschränkt. Wer mittels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eines Arztes eine unverschuldete Krankheit nachweisen kann, bekommt das Arbeitsentgelt im Rahmen der …
Diese Sorgfaltspflichten gelten für Blog-Autoren
Diese Sorgfaltspflichten gelten für Blog-Autoren
20.01.2024 von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
Blogs stellen eine beliebte Art der Kommunikation im Internet dar, bei der regelmäßig über bestimmte Sachverhalte berichtet werden kann. Jedoch kann es in Einzelfällen vorkommen, dass sich Personen, über die in einem Blogeintrag berichtet …
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
Subventionsbetrug: Der schmale Grat zwischen Notlage und Verbrechen: Subventionsbetrug in Zeiten der Pandemie
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Subventionen sind Gelder, die von Regierungen oder Organisationen bereitgestellt werden, um Wirtschaftsbereiche zu unterstützen, neue Ideen zu fördern und soziale Projekte zu verwirklichen. Sie sind wichtig, um viele Vorhaben umsetzen zu …
Loyalitätskonflikt und Kindeswohl im familiengerichtlichen Verfahren
Loyalitätskonflikt und Kindeswohl im familiengerichtlichen Verfahren
| 18.01.2024 von Rechtsanwältin Svenja Auerswald
Nach der Trennung ihrer Eltern fühlen sich Kinder häufig zerrissen. Sie sehen sich Veränderungen in ihrem Leben ausgesetzt, die sie schnell überfordern und verängstigen. Ein Auseinanderfallen der bestehenden Familienkonstellation kann für …
Zuwendungen außerhalb von Testamenten: Sparbücher und Lebensversicherungen mit bösen Überraschungen für die Erben
Zuwendungen außerhalb von Testamenten: Sparbücher und Lebensversicherungen mit bösen Überraschungen für die Erben
| 18.01.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Ein klassischer Anlass für Erbstreitigkeiten sind Sparbücher, die der oder die Verstorbene (Erblasser/Erblasserin) zugunsten einer anderen Person eingerichtet haben. Gleiches gilt für Lebensversicherungsverträge, bei denen der Erblasser …
Kann ich als Deutscher mit Migrationshintergrund / doppelter Staatsangehörigkeit abgeschoben werden?
Kann ich als Deutscher mit Migrationshintergrund / doppelter Staatsangehörigkeit abgeschoben werden?
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Häufig erlebe ich als Rechtsanwalt im Migrationsrecht die Besorgnis meiner Mandanten als Deutscher abgeschoben zu werden. Grund dafür sind die politischen Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland, die Forderungen einiger rechter …
Urteil gegen N26 Bank AG – Schadensersatz wegen grundloser Kontosperrung und -kündigung
Urteil gegen N26 Bank AG – Schadensersatz wegen grundloser Kontosperrung und -kündigung
| 18.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für einen geschädigten Kunden der N26 Bank AG klagte die Hamburger Bankrechtsanwältin Dr. Ina Becker erfolgreich Schadensersatz in Form von Anwaltskosten und Verzugszinsen beim Berliner Amtsgericht Mitte ein (Urteil AG Mitte vom 29.11.2023, …
Mangelhafte Zustellung, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand und Verjährung
Mangelhafte Zustellung, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand und Verjährung
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Das Amtsgericht Hamburg-St. Georg hatte jüngst über Fragen der Zustellung eines Vollstreckungsbescheides, der Wahrung der Wiedereinsetzungsfrist und der Verjährung von Ansprüchen zu entscheiden. Die Klägerin, eine …
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Anästhesisten
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Anästhesisten
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht fällte ein Urteil gegen den Angeklagten, in dem er wegen 51 Fällen von gefährlicher Körperverletzung und Unterschlagung verurteilt wurde. Die verhängte Gesamtfreiheitsstrafe beträgt zwei Jahre, wobei die Vollstreckung dieser …
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade in der heutigen Zeit, in der das Internet die Möglichkeit eröffnet, Informationen einfach einer großen Anzahl an Menschen zugänglich zu machen und schnell auf bereitgestellte Inhalte zurückzugreifen, passiert es oft, dass …
Testament und Formerfordernisse: Eine Mittelschrift ist keine Unterschrift
Testament und Formerfordernisse: Eine Mittelschrift ist keine Unterschrift
| 17.01.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Welchen formalen Anforderungen ein Testament Genüge tun muss, ist klar und eindeutig im Gesetz geregelt. Dennoch wird – aus Unwissenheit, wegen Eile oder aus anderen Gründen – immer wieder gegen diese Formerfordernisse verstoßen. Daher sind …