7.125 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
04.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Mit Arbitration Wirtschaftsstreitigkeiten effektiv lösen Wirtschaftsstreitigkeiten können für Unternehmen ziemlich kompliziert werden. Es gibt jedoch Wege, wie sie geräuschlos gelöst werden können, ohne vor ein staatliches Gericht zu gehen. …
|
04.02.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht hat nach einem ausführlichen Verfahren den angeklagten Amtsrichter unter anderem wegen Rechtsbeugung, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und versuchter Strafvereitelung verurteilt. Ebenso wurde ein Autohändler wegen Bestechung …
22.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The European Customs Law is codificated in the Union Customs Code (UCC / Regulation (EU) Nr. 952/2013), in the Common Customs Tariff (CCT / Regulation (EU) Nr. 2658/87), in the Community system of reliefs from customs duty (Regulation (EU) …
|
03.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
In unser heutigen Zeit, in der ein Alltag ohne digitale Medien und soziale Netzwerke nicht mehr hinwegzudenken ist, kann beim Posten bzw. Weiterleiten von kritischen oder satirischen Memes dennoch schnell die Gefahr bestehen, sich zum …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Besucher unseres Partnerportals verbraucherschutz.tv werden immer wieder gefragt, ob wenn überhaupt wie man auf die vielfältigen Formen von Abzocke im Internet denn nun reagieren sollte. Weitere regelmäßige Frage ist, ob und warum man …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Mache ich mich strafbar, wenn ich betrunken eine Straftat begehe? Eine elementare Voraussetzung dafür, dass eine Person für eine begangene Handlung bestraft werden kann, ist, dass sie zum Zeitpunkt der Tat schuldfähig war. „Schuld“ im …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Straftat der Nachstellung – besser bekannt als Stalking – wurde im Jahre 2007 in das Strafgesetzbuch eingefügt und ist seitdem zwei Mal geändert worden. Seit dem 1. Oktober 2021 gilt die neue Fassung des § 238 StGB, welche einige …
|
31.01.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Der sexuelle Missbrauch von Kindern wird nach § 176 StGB bestraft. Es geht dabei um sexuelle Handlungen, die an oder von einem Kind – einer Person unter 14 Jahren – vorgenommen werden. Die zu erwartende Strafe für sexuellen Missbrauch von …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
In dem am 02.11.2023 veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs (kurz: BFH) stand die Frage zur Diskussion, welcher Maßstab bei der leichtfertigen Steuerverkürzung durch unterlassene Anzeige bei der Grunderwerbsteuer Anwendung findet …
|
31.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Auch wenn der Erbe das geerbte Familienheim erst nach einigen Monaten bezieht, ist eine Befreiung von der Erbschaftssteuer möglich. Das Erbrecht lässt Ausnahmen zu, wenn zwingende Gründe vorliegen. Das Erbrecht sieht eine steuerbefreite …
31.01.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal mahnt im vorliegenden Fall im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen illegalen Filesharings ab. Diesmal zielt es auf den Film Blue Beetle ab. Wir raten erneut dringend davon ab, die Unterlassungserklärung, die der …
|
30.01.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Streit unter Miterben und sonstigen, von einem Testament begünstigten Personen entsteht immer wieder, wenn der Erblasser einen Begriff verwendet hat, dessen Inhalt mehrdeutig ist. „Zankäpfel“ bei Zuwendungen sind meist das „Inventar“ eines …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Strengere Anforderungen an Lebensmittel für die Nutri-Score-Bewertung Am 01.01.2024 trat eine neue Berechnungsmethode mit strengeren Anforderungen für die Bewertung von Lebensmitteln durch den Nutri-Score in Kraft. Für Produkte, die bis …
|
30.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
OLG München zur Unbestimmtheit eines Testaments Im Testament sind exakte Formulierungen wichtig, damit der letzte Wille im Sinne des Erblassers umgesetzt werden kann und es keinen unnötigen Interpretationsspielraum gibt. Sind die …
|
08.02.2024
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Viele Unternehmen und Solo-Selbstständige erhalten gerade böse Überraschungen der Investitionsbanken. Es werden gerade Corona-Hilfen im großen Stil zurückgefordert. Die Überprüfungen laufen, die Abschlusserklärungen müssen eingereicht …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Gerne und häufig wird bei Fußballspielen oder ähnlichen Veranstaltungen Pyrotechnik gezündet. Auch wenn es für Einige zur Belustigung und allgemeinen Anheizung der Stimmung fast schon dazu gehört, birgt es ein hohes Verletzungspotenzial für …
29.01.2024
von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wenn sie arbeitsunfähig erkranken, gegen ihren Arbeitgeber einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen. Dieser Anspruch kann entfallen, wenn es sich um eine …
|
29.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Rugen
Wie nun bekannt wurde, hat das Kraftfahrt-Bundesamt bereits im August 2023 ein Anhörungsverfahren gegen die BMW AG eingeleitet. Das KBA hat den Verdacht, dass BMW in der Motorsteuerung eines untersuchten Modells mindestens eine unzulässige …
|
29.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zuletzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover ein Ermittlungsverfahren gegen 17 Polizisten sowie gegen den Referenten eines Landesbetriebs eingeleitet. Hintergrund hierzu ist, dass sich diese 17 Mitarbeiter der Zentralen Polizeidirektion …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gestattet vergleichende Werbung Um Produkte besonders hervorzutun, greifen Hersteller neuerdings auch in Deutschland auf vergleichende Werbung zurück. Mit Aussagen wie „Unser Produkt ist besser als …
|
29.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Auswirkungen auf den Kindesunterhalt Nach Trennung oder Scheidung der Eltern stellt sich häufig die Frage, bei welchem Elternteil die gemeinsamen Kinder leben sollen. Neben dem klassischen Residenzmodell wird auch das Wechselmodell immer …
|
29.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Miriam Prinzen LL. M.
BAG : Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers entscheidend Ende 2020 bis Anfang 2023 hat das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) in einer Vielzahl von Grundsatzentscheidungen wiederholt die Anpassung des nationalen Urlaubsrecht an die …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
In einem vorherigen Bericht wurde aufgezeigt, dass die Kanzlei Frommer Legal versucht, Zahlungsansprüche wegen Filesharings für ihre Mandanten mittels Mahnbescheiden durchzusetzen. Es wurde ebenfalls betont, wie wichtig es ist, das nicht …
26.01.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Im vorliegenden Fall mahnt Frommer Legal im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. wegen illegalen Filesharings ab. Dabei bezieht er sich auf den Film Batman. Es ist dringend davon abzuraten, die beigefügte Unterlassungserklärung …