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Beate Uhse AG: Vorstand kündigt Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung an
Beate Uhse AG: Vorstand kündigt Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung an
| 16.12.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Der deutsche Erotikzubehörhersteller hat am 15. Dezember 2017 in einer offiziellen Meldung mitgeteilt, einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung beim zuständigen Amtsgericht zu beantragen. Das Ziel ist die …
Staatsanwaltschaft: Ermittlungen gegen Verantwortliche der Performance IMC Vermögensverwaltung AG
Staatsanwaltschaft: Ermittlungen gegen Verantwortliche der Performance IMC Vermögensverwaltung AG
| 09.12.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Mannheimer Staatsanwaltschaft hat Mitte des Jahres ein Ermittlungsverfahren gegen elf Verantwortliche, darunter zwei Vorstandsmitglieder, der Mannheimer Vermögensverwaltung Performance IMC Vermögensverwaltung AG wegen des Verdachts der …
EuGH: Amazon, eBay usw. dürfen im selektiven Vertrieb verboten werden (C-230/16, Coty / Akzente)
EuGH: Amazon, eBay usw. dürfen im selektiven Vertrieb verboten werden (C-230/16, Coty / Akzente)
| 07.12.2017 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mit Urteil vom 6.12.2017 (C-230/16 – Coty Germany ./. Parfümerie Akzente) hat der EuGH die recht liberale Tendenz der deutschen Rechtsprechung im Hinblick auf Klauseln, mit denen Hersteller die Vertriebswege der Einzelhändler in einem …
Treuk AG: Amtsgericht Köln eröffnet Insolvenzverfahren
Treuk AG: Amtsgericht Köln eröffnet Insolvenzverfahren
| 24.11.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 30. August 2017 hat die Treuk AG beim Amtsgericht Köln einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Treuk AG gestellt. Dieses wurde inzwischen am 26. Oktober 2017 wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung …
OLG Hamm: Fehlerhafte Widerrufsinformation der Sparkasse – Widerruf von Immobiliardarlehensvertrag
OLG Hamm: Fehlerhafte Widerrufsinformation der Sparkasse – Widerruf von Immobiliardarlehensvertrag
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einer noch nicht veröffentlichten Entscheidung die Rechtmäßigkeit des Widerrufs eines Immobiliardarlehensvertrages nach 2010 festgestellt (Az.: I-31 U 285/15) . Bis zur Gesetzesänderung am 21. Juni 2016 …
Durchsuchung im Unternehmen
Durchsuchung im Unternehmen
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Durchsuchungen in Unternehmen sind meist medienwirksam und richten erhebliche Schäden an. Neben wirtschaftlichen Schäden durch Störung des Geschäftsablaufs entstehen oft irreparable Reputationsschäden. Wichtigstes Ziel für Unternehmen muss …
Verkehrskontrolle
Verkehrskontrolle
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Die meisten haben es schon einmal erlebt: Ein Polizeifahrzeug signalisierte Ihnen „Bitte folgen“ oder Sie wurden bei einer Polizeikontrolle herausgewinkt. Dies stellt meist für die Betroffenen einen Schreckmoment dar und die Nervosität …
SKW Stahl-Metallurgie Holding AG: Insolvenzantrag und Einleitung eines Schutzschirmverfahrens
SKW Stahl-Metallurgie Holding AG: Insolvenzantrag und Einleitung eines Schutzschirmverfahrens
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 27. September 2017 wurde durch Beschluss des Vorstands der SKW Stahl-Metallurgie Holding AG ein Insolvenzantrag am zuständigen Amtsgericht in München wegen Überschuldung gestellt. Zudem ist die Einleitung eines Schutzschirmverfahrens …
LG Stuttgart: Bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen der Bausparkasse – Einrede der Verjährung
LG Stuttgart: Bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen der Bausparkasse – Einrede der Verjährung
| 08.11.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Drohende Kündigung des Bausparvertrags? Betroffene Bausparer sollten anwaltlichen Rat einholen: 28.09.2017 – Am 22. September 2017 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass sich Bausparer bei nachgeforderten Regelsparbeiträgen …
Donner & Reuschel kündigt Riester-Banksparpläne außerordentlich
Donner & Reuschel kündigt Riester-Banksparpläne außerordentlich
| 28.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Privatbank Donner & Reuschel hat bereits in diesem Jahr eine Reihe an Riester-Banksparplänen außerordentlich gekündigt. Es soll sich dem Finanzmagazin „Fondsprofessionell“ zufolge um die CHD-Vorsorgesparpläne handeln, die zwischen …
Lombard Classic 3 – Amtsgericht Chemnitz eröffnet Insolvenzverfahren
Lombard Classic 3 – Amtsgericht Chemnitz eröffnet Insolvenzverfahren
| 27.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 1. Juli 2017 hat das Amtsgericht Chemnitz das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG eröffnet (Az.: 13 IN 379/17) . Das Insolvenzgericht hat Herrn Rechtsanwalt Frank-Rüdiger Scheffler zum …
BTW Immobiliengesellschaft mbH: Eröffnung des Insolvenzverfahrens
BTW Immobiliengesellschaft mbH: Eröffnung des Insolvenzverfahrens
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 11. Oktober hat das Amtsgericht Mühlhausen auf Eigenantrag der Gesellschaft das Insolvenzverfahren über das Vermögen der BTW Immobiliengesellschaft mbH eröffnet (Az.: IN 130/17) . Das Gericht hat Herrn Rechtsanwalt Dr. Peter Staufenbiel …
Sanha GmbH & Co. KG: Verlängerung der Anleihe 2013/18
Sanha GmbH & Co. KG: Verlängerung der Anleihe 2013/18
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Der Essener Sanitärproduktehersteller Sanha GmbH & Co. KG hat sich mit seinen Gläubigern auf eine Prolongation der Unternehmensanleihe von fünf Jahren einigen können (ISIN: DE000A1TNA70). Damit verlängert sich nun die Auszahlung auf den …
Check24-Urteil gilt für alle Online-Makler–Schadensersatzanspruch bei Verstoß der Beratungspflichten
Check24-Urteil gilt für alle Online-Makler–Schadensersatzanspruch bei Verstoß der Beratungspflichten
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Oberlandesgericht München hat am 5. April 2017 festgestellt, dass Vermittler umfassenden Beratungs- und Aufklärungspflichten gemäß § 61 VVG nachkommen und zudem ihre Maklertätigkeit stärker hervorheben müssen (Az.: 29 U 3139/16) . Die …
Eventus eG: AG Stuttgart beschließt Insolvenzverfahren
Eventus eG: AG Stuttgart beschließt Insolvenzverfahren
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Amtsgericht Stuttgart hat am 15. September 2017 die Durchführung eines vorläufigen Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Eventus eG beschlossen. Das Gericht hat Herrn Rechtsanwalt Dr. Tibor Daniel Braun zum vorläufigen …
GLS Stocks laut BaFin kein zugelassenes Institut nach § 32 KWG
GLS Stocks laut BaFin kein zugelassenes Institut nach § 32 KWG
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 25. September 2017 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) eine Meldung über das Unternehmen GLS Stocks veröffentlicht: Nach Auffassung der BaFin handelt es sich bei GLS Stocks um kein nach § 32 KWG zugelassenes …
Banken müssen bei mangelnder Aufklärung über Wechselkursrisiken von Fremdwährungsdarlehen haften
Banken müssen bei mangelnder Aufklärung über Wechselkursrisiken von Fremdwährungsdarlehen haften
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 20. September 2017 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) über die Aufklärungspflichten von Kreditinstituten bei Wechselkursrisiken von Fremdwährungsdarlehen entschieden (Az.: C-186/16) . Die Risiken schwerer Wechselkursschwankungen …
MBB Clean Energy AG: Anleger sollten Forderungen form- und fristgerecht anmelden
MBB Clean Energy AG: Anleger sollten Forderungen form- und fristgerecht anmelden
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Anleger der MBB Clean Energy AG können nur noch bis zum 11. Oktober 2017 ihre Forderungen form- und fristgerecht zur Insolvenztabelle beim zuständigen Insolvenzverwalter anmelden. Das Amtsgericht München hat nach über zwei Jahren des …
Beate Uhse AG drohen Zwangsgelder in Höhe von 220.000 Euro
Beate Uhse AG drohen Zwangsgelder in Höhe von 220.000 Euro
| 09.09.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat dem Erotikhandelsunternehmen Beate Uhse AG ein Zwangsgeld in Höhe von 220.000 Euro angedroht, wegen Verstößen gegen die Berichtspflichten aus § 37v Abs. 1 Satz 2, 3 WpHG. Das …
Die Alno AG hat den Antrag auf Eigenverwaltung im Insolvenzverfahren zurückgezogen
Die Alno AG hat den Antrag auf Eigenverwaltung im Insolvenzverfahren zurückgezogen
| 08.09.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 12. Juli 2017 haben die Alno AG und drei Tochtergesellschaften (Gustav Wellmann GmbH & Co. KG, Pino Küchen GmbH und Alno Logistik & Service GmbH) aufgrund von Zahlungsunfähigkeit einen Antrag auf Insolvenzeröffnung in …
LG Karlsruhe kippt Kündigungsklausel der Bausparkasse Badenia
LG Karlsruhe kippt Kündigungsklausel der Bausparkasse Badenia
| 07.09.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Landgericht Karlsruhe hat am 1. September 2017 eine Klausel in Bausparverträgen der Badenia für unwirksam erklärt (Az.: 10 O 509/16). Aufgrund der lang anhaltenden Niedrigzinsphase versuchen zahlreiche Bausparkassen, ihre Kunden aus …
Anlegern der Reederei Rickmers könnte trotz Schiffsverkauf niedrige Insolvenzquote drohen
Anlegern der Reederei Rickmers könnte trotz Schiffsverkauf niedrige Insolvenzquote drohen
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Manager Magazin hat am 1. Juni 2017 ein Schreiben der Rickmers Holding AG zitiert, dass nach einem Gutachten der Insolvenzkanzlei Brinkmann & Partner eine Insolvenzquote von 6,7 Prozent erwartet werden könnte. Im Worst Case könnte …
BGH: Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen sind unwirksam
BGH: Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen sind unwirksam
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
In zwei Grundsatzentscheidungen hat der Bundesgerichtshof am 4. Juli 2017 die vorformulierten Bestimmungen von Kreditinstituten über „laufzeitunabhängige Bearbeitungsentgelte“ in gewerblichen Darlehensverträgen für unwirksam erklärt (Az.: …
German Pellets GmbH: Kraftwerk Langerlo ist insolvent
German Pellets GmbH: Kraftwerk Langerlo ist insolvent
| 04.09.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Der Hoffnungsträger zahlreicher Anleger der deutschen German Pellets GmbH, das Kraftwerk Langerlo aus dem belgischen Gent, ist insolvent. Der German Pellets-Gründer Peter Leibold erwarb das Kohlekraftwerk vom Energiekonzern Eon. Um mehr …