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Abmahnung wegen falschen Outfits? Welche Arbeitskleidung ist angemessen?
Abmahnung wegen falschen Outfits? Welche Arbeitskleidung ist angemessen?
29.04.2024 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Die Kleiderordnung am Arbeitsplatz: Erlaubte Kleidung und mögliche Konsequenzen bei Regelverstößen. Die Kleiderordnung am Arbeitsplatz ist ein Thema, das sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer gleichermaßen betrifft. Es ist wichtig, dass …
(Digitale) Information des Betriebsrates bei Einstellungen
(Digitale) Information des Betriebsrates bei Einstellungen
| 24.04.2024 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Mitbestimmung des Betriebsrates bei Einstellungen Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass Arbeitgeber den Betriebsrat auch digital über geplante Einstellungen informieren können, indem sie den Betriebsräten Zugang zu einem …
Wann darf ich in der Elternzeit einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen?
Wann darf ich in der Elternzeit einer Teilzeitbeschäftigung nachgehen?
27.03.2024 von Rechtsanwältin Barbara Loth
Das hat das Bundesarbeitsgerichts in seinem Urteil vom 05.09.2023 entschieden ( Aktenzeichen 9 AZR 329/22 ) Keine automatische Verlängerung des befristeten Teilzeitverlangens Ein Arbeitnehmer hat zwar das Recht, die vor der Elternzeit …
What to consider in the case of termination
What to consider in the case of termination
16.03.2024 von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal What can you do if you are terminated? Stay calm: A layoff can be emotionally draining. Take time to process the news and sort out your feelings before taking further steps. Check rights and claims: Find out about your …
Arbeitsverweigerung führt zu fristloser Kündigung
Arbeitsverweigerung führt zu fristloser Kündigung
07.03.2024 von Rechtsanwältin Barbara Loth
Arbeitsverweigerung führt zu fristloser Kündigung Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Arbeitsverweigerung zu einer fristlosen Kündigung führen kann. Das richtet sich nach § 626 BGB. Danach kann das Arbeitsverhältnis ohne …
Vorsicht Scheinselbstständigkeit: Horrende Nachzahlung an die Sozialversicherung drohen
Vorsicht Scheinselbstständigkeit: Horrende Nachzahlung an die Sozialversicherung drohen
| 26.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Eine Bauunternehmung sah sich gezwungen, circa 100.000 Euro an Sozialabgaben nachzuzahlen, da sie Scheinselbstständige als Bauarbeiter beschäftigte. Das Hessische Landessozialgericht urteilte, dass diese Arbeiter nicht als Nachunternehmer …
Fristlose Kündigung: Datenschutzverstoß im Wahlvorstand
Fristlose Kündigung: Datenschutzverstoß im Wahlvorstand
24.01.2024 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Datenschutzverstoß im Wahlvorstand: Fristlose Kündigung gerechtfertigt Ein Betriebsratsmitglied, das eine Wählerliste mit Daten von über 500 Mitarbeitern an seine private E-Mail-Adresse weiterleitet, hat einen schwerwiegenden Verstoß gegen …
Geld statt Urlaub? In diesen Fällen ist es möglich.
Geld statt Urlaub? In diesen Fällen ist es möglich.
| 21.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Anspruch auf Urlaubsabgeltung ist im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) in § 7 Abs. 4 geregelt. Dieser Abschnitt besagt, dass wenn der Urlaub wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden kann, er …
Verdachtskündigung durch Arbeitgeber bei Arbeitszeitbetrug
Verdachtskündigung durch Arbeitgeber bei Arbeitszeitbetrug
| 29.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ein Arbeitgeber hat das Recht, einem Arbeitnehmer nicht nur aufgrund nachgewiesenen Fehlverhaltens zu kündigen, sondern auch dann, wenn es einen dringenden Verdacht gibt, dass der Arbeitnehmer eine schwerwiegende Pflichtverletzung begangen …
BAG: Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung - Pfändungsfreibetrag
BAG: Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung - Pfändungsfreibetrag
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die vereinbarte Bereitstellung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung wird in der Regel als Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung betrachtet und fällt somit unter die Kategorie "Sachbezug" gemäß § 107 Abs. 2 Satz 1 GewO. Der Wert …
Einführung elektronischer Zeiterfassung – Initiativrecht des Betriebsrats
Einführung elektronischer Zeiterfassung – Initiativrecht des Betriebsrats
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Arbeitgeber ist nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann. Aufgrund dieser gesetzlichen Pflicht kann der Betriebsrat die Einführung …
Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess
Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Rechtsstreit um die Vergütung von Überstunden hat der Arbeitnehmer die folgenden Anforderungen zu erfüllen: Der Arbeitnehmer muss darlegen, dass er Arbeit in einem Umfang geleistet hat, der über die Normalarbeitszeit hinausgeht …
BAG Urteil: Kündigung wegen Äußerungen in einer Chatgruppe
BAG Urteil: Kündigung wegen Äußerungen in einer Chatgruppe
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Fall, in dem ein Arbeitnehmer sich in einer privaten Chatgruppe in extrem beleidigender, rassistischer, sexistischer und gewaltverherrlichender Weise über Vorgesetzte und Kollegen äußert, kann er sich nur in seltenen Ausnahmefällen …
Tankkarten Missbrauch rechtfertigt die fristlose Kündigung des Arbeitgebers!
Tankkarten Missbrauch rechtfertigt die fristlose Kündigung des Arbeitgebers!
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn ein Angestellter sein eigenes Auto mit einer für das Firmenfahrzeug bereitgestellten Tankkarte auftankt, ist es dem Arbeitgeber gestattet, eine fristlose Entlassung auszusprechen, ohne zuvor eine Abmahnung auszustellen. Das hat das …
Der Dienstwagen Teil 8: Die Übernahme des Dienstwagens durch den Arbeitnehmer.
Der Dienstwagen Teil 8: Die Übernahme des Dienstwagens durch den Arbeitnehmer.
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Optionen beim Umgang mit Dienstfahrzeugen am Ende des Arbeitsverhältnisses: Kaufrecht und Leasingbedingungen Möglichkeiten für Arbeitnehmer, das Dienstfahrzeug zu erwerben Wenn das Arbeitsverhältnis endet, besteht neben der Option der …
Der Dienstwagen Teil 7: Wann ist er herauszugeben?
Der Dienstwagen Teil 7: Wann ist er herauszugeben?
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ist der vom Unternehmen zur Verfügung gestellte Dienstwagen zum vereinbarten Termin der Beendigung zurückzugeben. Es ist ratsam, Einzelheiten wie Ort und Zeitpunkt der Rückgabe sowie den …
Der Dienstwagen Teil 6: Überwachung per GPS - was darf der Arbeitgeber?
Der Dienstwagen Teil 6: Überwachung per GPS - was darf der Arbeitgeber?
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Implementierung von GPS-basierten Ortungssystemen in Fahrzeugen stellt eine technologische Errungenschaft dar, die zweifellos vielfältige betriebliche Vorteile für Arbeitgeber bietet. Zu diesen Vorteilen zählen die präventive …
Der Dienstwagen Teil 5: Was ist bei Verkehrsverstößen?
Der Dienstwagen Teil 5: Was ist bei Verkehrsverstößen?
| 09.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Abgesehen von der unter Teil 4. abgehandelten Haftungsthematik bei Beschädigungen stellt sich die Frage, ob es arbeitsrechtliche Konsequenzen gibt, wenn der Fahrer eines Firmenwagens gegen die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung …
Der Dienstwagen Teil 4: Wer haftet bei Schäden und Unfällen?
Der Dienstwagen Teil 4: Wer haftet bei Schäden und Unfällen?
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Verletzungen Dritter oder Schäden am dienstlichen Fahrzeug entstehen, ist die jeweilige Nutzungssituation des Wagens – ob betrieblich oder privat – von zentraler Bedeutung für die anschließende Haftungsfrage. Falls der Angestellte das …
Der Dienstwagen Teil 3 - Elternzeit, Mutterschutz, Langzeiterkrankung – was passiert mit dem Dienstwagen?
Der Dienstwagen Teil 3 - Elternzeit, Mutterschutz, Langzeiterkrankung – was passiert mit dem Dienstwagen?
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Kontext des Rechts auf private Nutzung eines Firmenfahrzeugs bleibt dieses Anrecht grundlegend auch während Phasen der Abwesenheit vom Arbeitsplatz bestehen. Dies bezieht sich vor allem auf Zeiträume wie Erholungsurlaub, kurzfristige …
Der Dienstwagen: Teil 2 - Untersagte Privatnutzung und Verstöße gegen sonstige Dienstwagenvereinbarungen
Der Dienstwagen: Teil 2 - Untersagte Privatnutzung und Verstöße gegen sonstige Dienstwagenvereinbarungen
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Dienstwagennutzung ist aufgrund des erheblichen Mehrwertes häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen im Arbeitsrecht. In unseren folgenden 5 Rechttipps zum Thema Arbeitsrecht wollen wir daher einige der Streitpunkte beleuchten. …
Der Dienstwagen: Teil 1 - Widerruf der Dienstwagennutzung im laufenden Vertragsverhältnis
Der Dienstwagen: Teil 1 - Widerruf der Dienstwagennutzung im laufenden Vertragsverhältnis
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Dienstwagennutzung ist aufgrund des erheblichen Mehrwertes häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen im Arbeitsrecht. in unseren folgenden 5 Rechttipps zum Thema Arbeitsrecht wollen wir daher zu diesem Thema informieren. Die Nutzung …
Verspätete Löschung von Mitarbeiterfotos: 10.000 EUR Schadensersatz
Verspätete Löschung von Mitarbeiterfotos: 10.000 EUR Schadensersatz
24.09.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Angenommen, Sie haben Ihren Job gekündigt und stellen fest, dass Ihr ehemaliger Arbeitgeber immer noch Bild- und Tonaufnahmen von Ihnen verwendet, sei es auf der Website, in Werbevideos, Imagefilmen oder Werbebroschüren. Die gute Nachricht: …
Vorsicht bei Selbstauskünften an die SOKA-Bau
Vorsicht bei Selbstauskünften an die SOKA-Bau
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Sorgfältige Überlegung bei Anfragen zur Selbstauskunft erforderlich: Es ist eine gängige Vorgehensweise der Sozialkassen, erst nach einer Selbstauskunft eine Beitragsanforderung zu stellen. Ein unscheinbares Schriftstück fordert den Betrieb …