8.135 Ergebnisse
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
In der heutigen Zeit der digitalen und sozialen Medien und der sehr leichten Möglichkeit schnell über Mobiltelefone Fotos und Videos aufzunehmen, kommt es in diesem Zusammenhang immer mehr zu entsprechenden Missbrauchshandlungen. Ein …
16.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Im Zweifel für den Angeklagten (in dubio pro reo) Der Grundsatz im Zweifel für den Angeklagten ist im Strafverfahren einer der wichtigsten Grundsätze. Niemand soll verurteilt werden, wenn seine Schuld nicht zu einhundert Prozent feststeht. …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurden uns zwei umfangreiche markenrechtliche Abmahnungen der AUDI AG, datiert vom 10.04.2024, vorgelegt. In den uns vorliegenden Abmahnungen werden einerseits der Verkauf von Ventilkappen mit AUDI-Emblem, sowie andererseits das …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ einen Aufsatz zu dem Thema „Das Anhängen an Angebote bei Amazon“ veröffentlicht (K&R 2016, 145-149). Es ist für Verkäufer bei Amazon möglich, sich an ein Angebot eines …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
15.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Sie leben in Deutschland und möchten ein Testament aufsetzen, das in der Türkei Gültigkeit haben soll, weil Sie Vermögen in der Türkei haben. Nach türkischem Recht gibt es drei Testaments-Formen: 1) Mündliches Testament 2) Schriftliches …
14.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Formulierung „aus vom Arbeitnehmer zu vertretenden Gründen“ in einer Rückzahlungsklausel entspricht den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung. Finanzieren Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine Fortbildung, besteht – insbesondere …
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14.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Die Türkei ist mittlerweile eine sehr beliebte Anlaufstelle für Schönheits-Op`s und ärztliche Dienstleistungen wie z.Bsp. Magenverkleinerung. Der Gesundheitstourismus ist in diesem Gebiet sehr stark gewachsen und hat in den letzten Jahren …
13.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Wann ist eine Vaterschaftsklage in der Türkei einschlägig? Unsere Erfahrungswerte haben gezeigt, dass die Vaterschaft sehr häufig im türkischen Stammregister nicht nachgewiesen werden kann. Erst im Erbfall fällt dies auf, wenn Erbvermögen …
12.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
In diesem Rechtstipp werde ich über die Anwendung des Güterrechts, des Zugewinnausgleichs nach türkischen Recht berichten. Beim Zugewinnausgleich wird, wie im deutschen Recht auch, das Vermögen der Eheleute nach der Scheidung zu Beginn der …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Immer mehr deutsche Staatsbürger erwerben Immobilien und besitzen türkische Bankkonten in der Türkei. Im Todesfall stellt sich dann die Frage, ob der deutsche Erbschein in der Nachlassabwicklung in der Türkei eingesetzt werden kann. Hierbei …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Ein Testament ist eine Form der Verfügung von Todes wegen. Soll nicht die gesetzliche Erbfolge gelten, sondern ist eine andere Erbfolge gewünscht, kann ein Testament aufgesetzt werden. Dabei ergeben sich bezüglich der Wirksamkeit des …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Die Cannabislegalisierung in Deutschland war und ist ein stark umstrittenes Thema. Zum 01.04.2024 ist das Konsumcannabisgesetz (KCanG) in Kraft getreten. Nun stellen sich verschiedene Fragen in Zusammenhang mit der Legalisierung. Was ist …
09.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie das Erbe ausschlagen? Oftmals hinterlassen Erblasser Vermögen oder auch Schulden in Deutschland und auch in der Türkei. Einige Erben möchten aus persönlichen und insbesondere aus finanziellen Gründen das Erbe ausschlagen, weil …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wird mehrfach wöchentlich aufgrund typischer Ticketabmahnungen für verschiedene Fußballvereine kontaktiert und beauftragt. So liegt uns auch eine aktuelle Ticketabmahnung der VfL Bochum 1848 GmbH & Co. KGaA (im Folgenden …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung des DSC Arminia Bielefeld e. V. (im Folgenden Arminia Bielefeld) beauftragt. Dieser wird hierbei von der Kanzlei Blueport Legal aus Hamburg vertreten. Diese Kanzlei …
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06.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Im AnwaltZertifikatOnline IT-Recht ist ein neuer Aufsatz von Dr. Bernd Lorenz zu dem Thema „Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts in der Anbieterkennzeichnung“ erschienen (AnwZert ITR 7/2024 Anm. 3). Der Aufsatz befasst sich mit der am …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei betreut ständig urheberrechtlich Fälle gegen die ddp media GmbH aus Hamburg. Hierbei handelt es sich um eine renommierte, international tätige Bildagentur der action press-Gruppe, welche weltweit Fotografien von …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 14.12.2023 – C‑340/21) hat entschieden, dass eine betroffene Person einen Schadensersatzanspruch hat, wenn sie nach einem Cyberangriff Angst davor hat, dass ihre Daten missbraucht werden könnten. Im …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Schlupkothen
Der Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich mit seinem Hinweisbeschluss vom 22.03.2024 (Az. I ZR 88/23) zu Sportwetten im Internet klar auf die Seite der Spieler. Der Beschluss könnte weitreichende Konsequenzen für die gesamte …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde zuletzt häufiger bzgl. Berechtigungsanfragen der Firma Bihlmayer Media aus München kontaktiert bzw. beauftragt. Bei der Bihlmayer Media handelt es sich um die Firma des Herrn Michael Bihlmayer, ein laut eigenen Aussagen …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich erneut aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung der AUDI AG beauftragt. Diese wird hierbei ständig von der Kanzlei Kessler Legal Rechtsanwälte aus Würzburg vertreten. So ist die AUDI AG u. a. Inhaberin der …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Struck
Immer mehr Gerichte sprechen den Betroffenen die Rückzahlung ihres Geldes zu, das sie beim Glücksspiel oder bei Sportwetten im Internet verloren haben. Zuletzt das Landgericht Kleve, das den Betreiber einer solchen Online-Plattform zur …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der Leo E-Commerce Ltd. aus Malta beauftragt. Diese wird hierbei ständig durch die Kanzel von-Have-Fey aus Hamburg in allen Fragen des Urheberrechts vertreten. Die …