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Herrnhuter Stern: Abmahnung wegen Nachahmung durch Herrnhuter Sterne GmbH - Markenrecht und Wettbewerbsrecht
Herrnhuter Stern: Abmahnung wegen Nachahmung durch Herrnhuter Sterne GmbH - Markenrecht und Wettbewerbsrecht
07.11.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches sowie auf Grundlage des Wettbewerbsrechtes ausgesprochenes Abmahnschreiben der Herrnhuter Sterne GmbH vorgelegt. Das durch die SKW Schwarz vertretene Unternehmen geht hierbei gegen einen unserer …
Auch eine Abmahnung von der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. wegen japanische Messer erhalten? ​
Auch eine Abmahnung von der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. wegen japanische Messer erhalten? ​
18.10.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal eine Abmahnung von der Anwaltskanzlei Schleinkofer für die Fa. Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. wegen der Bewerbung von japanischen Messern zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
13.10.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Vielfach vertreten wir Unternehmen oder auch Freiberufler, die mit der Problematik an uns herantreten, dass Mitbewerber und Konkurrenten ihre Produkte kopieren sowie nachahmen, um sie sodann selbst erfolgreich auf dem Markt anzubieten. Wir …
Abmahnung im Markenrecht und Wettbewerbsrecht (UWG): Sind Testkauf-Kosten zu erstatten?
Abmahnung im Markenrecht und Wettbewerbsrecht (UWG): Sind Testkauf-Kosten zu erstatten?
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Abmahnung im Wettbewerbsrecht und Markenrecht: Sind Testkauf- und Dokumentationskosten zu erstatten? Im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen oder markenrechtlichen Streitigkeit kann es mitunter notwendig sein, einen Testkauf durchzuführen, …
Geistiges Eigentum – Kleine und mittlere Unternehmen profitieren von einem rechtzeitigen Schutz ihrer Geschäftsideen
Geistiges Eigentum – Kleine und mittlere Unternehmen profitieren von einem rechtzeitigen Schutz ihrer Geschäftsideen
| 05.09.2023 von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Häufig berate ich Gründer*innen, aber auch bereits etablierte Unternehmen, zu den Themen Ideenschutz, Schutz von Know-how oder Markeneintragungen. Meine Mandant*innen wissen, dass es sich lohnt, an dieser Stelle genauer hinzuschauen und …
Abmahnung von Louis Vuitton? Haben auch Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton durch die CBH Rechtsanwälte bekommen?
Abmahnung von Louis Vuitton? Haben auch Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton durch die CBH Rechtsanwälte bekommen?
| 28.08.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Rechtsanwaltskanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg spricht markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Louis Vuitton Malletier SAS aus. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung von Louis Vuitton oder kurz LV bekommen haben, können wir Ihnen …
Abmahnung als Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz: Wie richtig reagieren?
Abmahnung als Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz: Wie richtig reagieren?
| 18.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hersteller, die keinen Sitz in der Europäischen Union haben und Verbraucherprodukte in der EU verkaufen wollen, benötigen einen sogenannten Bevollmächtigten (European Representative). Es gibt verschiedene Normen, die in diesem Fall die …
Erfüllt die Online-Coaching-Branche ihre Versprechen?
Erfüllt die Online-Coaching-Branche ihre Versprechen?
| 14.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Wie steht es um die Online-Coaching-Branche? Der Online-Coaching-Sektor boomt mit einer Vielzahl von selbsternannten Geschäftsexperten, Marketing-Gurus und Verkaufsgenies, die ihre Strategien über Coaching und Mentoring anbieten. Sind diese …
Urheberrecht bei TikTok: Die Risiken der Verwendung von unautorisierter Musik
Urheberrecht bei TikTok: Die Risiken der Verwendung von unautorisierter Musik
| 14.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ist es erlaubt, fremde Musik für TikTok-Videos zu nutzen? Antwort: Nein, die Verwendung fremder Musik in TikTok-Videos ist in der Regel nicht erlaubt. Die in den Kurzvideos verwendete Musik, insbesondere Ausschnitte aktueller Charts, …
5 Wichtige Erkenntnisse über Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen: Das sollten Sie wissen
5 Wichtige Erkenntnisse über Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen: Das sollten Sie wissen
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen, auch als Erklärungen zur Unterwerfung oder zur Unterlassung und Verpflichtung bekannt, sind in verschiedenen Rechtsbereichen von Bedeutung, wie beispielsweise im Wettbewerbs-, Marken-, Urheber-, …
Was Sie über das Urheberrecht im Jahr 2023 wissen sollten: Bilder, Texte und Videos
Was Sie über das Urheberrecht im Jahr 2023 wissen sollten: Bilder, Texte und Videos
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der digitalen Welt verwendenWebdesigner und Kreativprofis fast jeden Tag Bilder aus Bilddatenbanken. Dabei sind Menschen, die Websites betreiben oder Blogs veröffentlichen, mit Urheberrechtsfragen konfrontiert und kennen oftmals die …
Nintendo Abmahnung durch Kanzlei Nordemann: Reaktion und rechtliche Verteidigung
Nintendo Abmahnung durch Kanzlei Nordemann: Reaktion und rechtliche Verteidigung
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Abmahnung von Nintendo durch die renommierte Kanzlei Nordemann wegen des Verkaufs von RCMloadern hat in der Online-Verkaufsgemeinschaft für Aufsehen gesorgt. Viele Händler und Privatverkäufer wurden mit dieser rechtlichen …
SCHUFA passt Löschfrist für Restschuldbefreiungseintrag an! EUGH & BGH beeinflussen Rechtslage!
SCHUFA passt Löschfrist für Restschuldbefreiungseintrag an! EUGH & BGH beeinflussen Rechtslage!
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die Kanzlei de Backer interpretierte seit der Einführung der DSGVO, dass die Speicherung des Vermerks "Restschuldbefreiung erteilt" nur sechs Monate dauern darf. Die SCHUFA hielt jedoch bislang an einem "code of conduct" fest, der eine …
Markenanmeldung & Markenrecherche: Professionelle Beratung für sichere Markenstrategie
Markenanmeldung & Markenrecherche: Professionelle Beratung für sichere Markenstrategie
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Unternehmen wissen um den enormen Wert von Marken und anderen Kennzeichen. Daher werden Rechtsverletzungen konsequent verfolgt. Bei der Entwicklung neuer Produkte besteht jedoch die Gefahr, dass die Rechte anderer verletzt werden, zum …
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
Äußerungsrecht und Meinungsfreiheit: Alles, was Sie wissen sollten!
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte eine Influencerin öffentlich eine Designerin als Mörderin bezeichnet, weil Tiere für ihre Produkte getötet werden. Die Influencerin ist eine Aktivistin und bekannt für ihre Kampagnen zugunsten von …
Informationen zum Deezer-Datenleck
Informationen zum Deezer-Datenleck
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Beim renommierten Musik-Streamingdienst Deezer wurde ein Datenleck entdeckt, das weitreichende Auswirkungen auf die Privatsphäre von über 230 Millionen Deezer-Nutzern hatte. Die gestohlenen Datensätze wurden im Internet zum Verkauf …
Kampf um das Bildrecht: So wehren Sie sich gegen die Abmahnung des Studio Pesket wegen "Vero Moda"-Produktfotos
Kampf um das Bildrecht: So wehren Sie sich gegen die Abmahnung des Studio Pesket wegen "Vero Moda"-Produktfotos
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Problemstellung: Das Studio Pesket (Inhaber: Hilmi Pesket) aus Geislingen hat erneut eine Abmahnung verschickt, in der Schadensersatzansprüche wegen der Nutzung urheberrechtlich geschützter "Vero Moda"-Produktfotos geltend gemacht werden. …
Namensnennung in Zeitungsberichten und Online-Artikeln – unzulässige Prangerwirkung
Namensnennung in Zeitungsberichten und Online-Artikeln – unzulässige Prangerwirkung
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Was tun bei unzulässiger Namensnennung in Zeitungsberichten? Wenn eine Person unzulässigerweise in Zeitungsberichten namentlich genannt und identifiziert wird, obwohl sie zuvor nicht öffentlich bekannt war, kann dies zu schwerwiegenden …
2023: Abmahnung Van Cleef & Arpels S.A. durch Norton Rose Fullbright LLP / Alhambra
2023: Abmahnung Van Cleef & Arpels S.A. durch Norton Rose Fullbright LLP / Alhambra
25.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Wenn Sie meinen Rechtstipp lesen, dürften Sie selbst eine Abmahnung der Van Cleef & Arpels S.A. erhalten haben, höchstwahrscheinlich durch die Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte (dort: RA Daniel …
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
23.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht verstößt oder aber auf sonstige Weise jemanden in seinen persönlichen Rechten, insbesondere auf körperliche Unversehrtheit verletzt, wird häufig zunächst aufgefordert zur Vermeidung der …
Marken Abmahnung - Nobilis Group GmbH durch Kanzlei Lubberger Lehment
Marken Abmahnung - Nobilis Group GmbH durch Kanzlei Lubberger Lehment
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update Januar 2024 Erneut wurde uns eine Abmahnung der Nobilis Group GmbH zur Überprüfung vorgelegt. Das Unternehmen wird weiter von der Kanzlei Lubberger Lehment vertreten. In dem aktuellen Fall wird dem betroffenen Online Händler …
Umgang mit negativen Online-Bewertungen: Rechte, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten
Umgang mit negativen Online-Bewertungen: Rechte, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten
17.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Was kann man gegen negative Bewertungen im Internet tun? Man kann eine Gegendarstellung abgeben, um unwahre Tatsachenbehauptungen zu widerlegen und die eigene Position darzulegen. Man kann einen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch …
Abmahnung – Markenrechtsverletzung an der Marke „FRISCHEPARADIES“
Abmahnung – Markenrechtsverletzung an der Marke „FRISCHEPARADIES“
30.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Transgourmet Holding AG aus der Schweiz sowie der FrischeParadies GmbH & Co. KG aus Frankfurt am Main zur Überprüfung vor. Vertreten werden die Unternehmen von den KLEINER Rechtsanwälten aus …
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Produktsicherheitsgesetz gibt es die Funktion des Bevollmächtigten: § 2 Nr. 6 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt, dass ein Bevollmächtigter eine in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person ist, die vom …