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Untätigkeitsklage in Sozialsachen
Untätigkeitsklage in Sozialsachen
| 14.01.2019 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Viele Betroffene kennen die Situation bestimmt: Man stellt einen Antrag bei einem Leistungsträger und die Bearbeitung dauert so lange, dass man bereits in finanzielle Schwierigkeiten gerät. Leistungsträger können das Jobcenter, die …
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
1. Einleitung Arzthaftung ist in aller Munde. Nicht nur beim Menschen nehmen ärztliche Behandlungen und medizinische Eingriffe beständig zu und steigen damit zwangsläufig auch die medizinischen Fehler, sei es durch organisatorisches, …
Betreuungsvorsorge
Betreuungsvorsorge
| 05.04.2012 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Die wenigsten denken daran, dass Sie auch eine Vorsorge treffen müssen, wenn Sie durch Unfall, Krankheit oder ähnliches nicht mehr in der Lage sind für sich zu handeln und zu entscheiden. Dies kann schon in jungen Jahren eintreten. Hierzu …
Altersvorsorgeunterhalt kontra Elementarunterhalt – ist eine nachträgliche Geltendmachung möglich?
Altersvorsorgeunterhalt kontra Elementarunterhalt – ist eine nachträgliche Geltendmachung möglich?
| 10.02.2017 von Rechtsanwalt Frank Baranowski
Ehegattenunterhalt ist in erster Linie als sogenannter Elementarunterhalt (§ 1578 Abs. 1 BGB) geschuldet, der zur Deckung der im täglichen Leben normalerweise auftretenden Bedürfnisse dient. Davon umfasst werden die Kosten für Essen und …
Scheidung italienischer Eheleute: Nach welchem Recht?
Scheidung italienischer Eheleute: Nach welchem Recht?
| 31.05.2019 von Rechtsanwalt Claus Centorbi
Die italienischen Eheleute leben seit 15 Jahren in Deutschland und möchten geschieden werden. Ein Ehegatte möchte nach Italien zurückkehren und es stellt sich die Frage der Rechtswahl: Nach welchem Recht soll geschieden werden? Das …
Dashcam-Aufnahmen – Als Beweismittel im zivilrechtlichen Unfallhaftungsprozess möglich?
Dashcam-Aufnahmen – Als Beweismittel im zivilrechtlichen Unfallhaftungsprozess möglich?
| 24.05.2018 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der BGH hatte sich in seiner Entscheidung vom 15.05.2018 – VI ZR 233/17 – mit der Frage zu befassen, ob die Aufnahmen einer Dashcam als Beweismittel in einem Unfallhaftungsprozess herangezogen werden können, oder ob diese unzulässig seien. …
Einbau von Rauchmeldern durch Vermieter oder Fachbetrieb? Recht zum Betreten der Mietssache?
Einbau von Rauchmeldern durch Vermieter oder Fachbetrieb? Recht zum Betreten der Mietssache?
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Einbau von Rauchmeldern durch den Vermieter und Recht zum Betreten der Mietswohnung zu diesem Zwecke? Das Amtsgericht München hatte in einem Urteil den Fall zu entscheiden, in dem ein Vermieter von seinem Mieter persönlichen Zutritt zu dem …
Eigene Anwaltskosten von der Gegenseite zurückverlangen
Eigene Anwaltskosten von der Gegenseite zurückverlangen
| 20.03.2023 von Rechtsanwältin Stefanie Burkardt
Eigene Anwaltskosten von der Gegenseite zurückverlangen In einigen Fallkonstellationen besteht die Möglichkeit, die eigenen Anwaltskosten von der Gegenseite zurückzuverlangen. Mit einem materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch kann …
Insolvenz eines Online-Lieferanten - was tun?
Insolvenz eines Online-Lieferanten - was tun?
| 21.10.2023 von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Tennis-Point GmbH (AG Bielefeld; Az.: 43 IN 701/23) wird dazu führen, dass etliche Kunden dieses Online-Shops vermutlich (wieder einmal) einen finanziellen Schaden …
Barfuß Autofahren- ist das erlaubt?
Barfuß Autofahren- ist das erlaubt?
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Draußen 30 Grad, die Badesachen eingepackt und auf zum See oder Schwimmbad. Da bietet es sich an, direkt in Flipflops oder barfuß mit dem Auto loszufahren. Doch ist es überhaupt erlaubt, mit ungeeignetem Schuhwerk oder barfuß Auto zu …
Hitze bei der Arbeit im Freien
Hitze bei der Arbeit im Freien
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Heiße Sommertemperaturen bei der Arbeit im Freien – für viele oft eine Qual und vor allem gesundheitsgefährdend. Daher stellt sich die Frage, ob Arbeitnehmer /-innen bei der Arbeit im Freien einen Anspruch auf hitzefrei haben und welche …
Hochzeitsplaner Vertrag - Weddingplaner Vertrag Wichtige Eckpunkte
Hochzeitsplaner Vertrag - Weddingplaner Vertrag Wichtige Eckpunkte
| 26.07.2022 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
2021 wurden insgesamt 40.195 Ehen geschlossen. Die Hochzeitsplaner-Branche wächst zudem stetig. Brautpaare wollen mehr und engagieren gerne für die gesamte Hochzeit oder nur einen Teil Hochzeitsplaner oder sonstige Dienstleister. Die …
Kein Schadenersatz oder Kündigungsrecht für Genussrechtinhaber der ThomasLloyd Investments GmbH
Kein Schadenersatz oder Kündigungsrecht für Genussrechtinhaber der ThomasLloyd Investments GmbH
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Gündel
Ob bei der in 2018 erfolgten Fusion der CT Infrastructure Holding Ltd. (CTIH) mit Sitz in London mit der ThomasLloyd Investments GmbH aus Österreich (TLI) die Rechte der ehemaligen Genussrechtsinhaber gewahrt worden sind, beschäftigt …
Neues Cannabisgesetz
Neues Cannabisgesetz
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Kai Welle
Ab 01.04.2024 trat das neue Cannabisgesetz in Kraft. Was genau in diesem Gesetz steht und welche Folgen dieses Gesetz für derzeitigen Strafverfahren wegen Konsum von Cannabis mit sich zieht, können Sie im Nachfolgenden lesen. Was ist …
Kündigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung
Kündigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung
| 04.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
Wenn Betriebsrat oder Arbeitgeber der Meinung sind, dass eine bestimmte Betriebsvereinbarung nicht mehr angemessen oder zeitgemäß ist, haben beide Betriebsparteien die Möglichkeit, diese Betriebsvereinbarung zu kündigen. Wie kann die …
Romance-Scamming / Love-Scamming und Geldwäsche. Vorladung als Beschuldigter - wenn aus Opfern Täter werden
Romance-Scamming / Love-Scamming und Geldwäsche. Vorladung als Beschuldigter - wenn aus Opfern Täter werden
| 29.07.2022 von Rechtsanwältin Madelaine Seifert
Amore mio oder doch alles nur Fake? Love-Scamming oder Romance-Scamming ist bereits seit Jahren allgegenwärtig. Alles beginnt ganz harmlos mit einem Chat oder netten E-Mails. Über Online-Dating-Seiten und soziale Medien nehmen (meist) …
Kann Unterhalt für die Vergangenheit geltend gemacht werden?
Kann Unterhalt für die Vergangenheit geltend gemacht werden?
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt John Philip Sühring
Grundsätzlich können Unterhaltsansprüche nicht für die Vergangenheit geltend gemacht werden. Von diesem Grundsatz bestehen einige Ausnahmen. Am gängigsten sind folgende drei Konstellationen, in welchen der Unterhaltsanspruch ausnahmsweise …
Geringe Menge, Eigenbedarf & Kronzeugen bei Drogen & BtM - ein Überblick
Geringe Menge, Eigenbedarf & Kronzeugen bei Drogen & BtM - ein Überblick
| 30.09.2020 von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Geringe Menge und Eigenbedarf sind bei einem Ermittlungsverfahren oder Strafverfahren wegen Drogen / Betäubungsmittel (BtM) oftmals relevante Fragen bezüglich der Strafbarkeit. Als Verteidiger & Anwalt in München geben wir Ihnen eine …
Corona & Betrug: Fake-Shops, Soforthilfe, Drohbriefe. Ein Überblick
Corona & Betrug: Fake-Shops, Soforthilfe, Drohbriefe. Ein Überblick
| 16.10.2020 von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Die COVID19 Corona Pandemie macht auch vor dem Strafrecht keinen Halt. Aufgrund der Pandemie sind verschiedene neue Betrugs-Modelle ins Leben gerufen worden, u.a. Corona Soforthilfe Subventionsbetrug oder Fake-Shops. Ich biete Ihnen als …
E-Roller und Alkohol: Promillegrenzen und Polizei
E-Roller und Alkohol: Promillegrenzen und Polizei
| 22.03.2022 von Rechtsanwältin Sophie Neldner
Mittlerweile gehören kleine Elektroroller, sogenannte "E-Scooter", zum üblichen Stadtbild. Es sind diese niedlichen Roller, die immer im Weg stehen und sich so gut dafür eignen, schnell von einer Bar zur nächsten zu kommen oder in der …
Internationale Ehe – internationale Ehescheidung
Internationale Ehe – internationale Ehescheidung
| 30.01.2018 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Rose
Besteht eine internationale Ehe, d. h. ist entweder einer der Ehegatten nicht deutscher Staatsangehöriger, oder leben die Eheleute im Ausland, stellt sich im Falle einer Trennung und Scheidung die Frage: Kann ich in Deutschland die …
Gründung eines Transportunternehmens in Polen
Gründung eines Transportunternehmens in Polen
| 02.12.2019 von Anwalt Robert Majchrzak
Die Gründung eines Transportunternehmens in Polen mit der Berechtigung zum gewerblichen Güterkraftverkehr innerhalb der Europäischen Union sieht wie folgt aus: Als erstes muss eine Firma mit dem Sitz in Polen angemeldet werden. Hier können …
Hundehaltung in Mietwohnungen - Handlungsempfehlungen zur Erlaubniserteilung
Hundehaltung in Mietwohnungen - Handlungsempfehlungen zur Erlaubniserteilung
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
Bei der Vermietung von Wohnraum haben Vermieter ein großes Interesse daran, Regelungen zur Nutzung der Mietsache in den Mietvertrag einzubringen. Dies dient insbesondere dem Zweck allen Mietvertragsparteien in der Immobilie gerecht zu …
Ruinierte Haare durch Friseur: Ansprüche richtig geltend machen
Ruinierte Haare durch Friseur: Ansprüche richtig geltend machen
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
I. Übersicht Nicht immer bringt der Friseurbesuch das gewünschte Ergebnis, oft sind die Abweichungen von der Wunschvorstellung allerdings gering und man gibt sich damit zufrieden. Aber was, wenn der Haarschnitt oder die Färbung schlicht …