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Prozessbeschäftigung nach fristloser Kündigung
Prozessbeschäftigung nach fristloser Kündigung
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 29. März 2023. BAG Urt. v. 29.3.2023 – 5 AZR 255/22 (LAG Sachsen Urt. v. 1.11.2021 – 1 Sa 330/20 ) Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Der …
Abschluss einer Betriebsvereinbarung ohne wirksamen Betriebsratsbeschluss
Abschluss einer Betriebsvereinbarung ohne wirksamen Betriebsratsbeschluss
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 8.2.2022. (BAG v. 8.2.2022 – 1 AZR 233/21 , NZA 2022, 984 ) Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Der Kläger ist seit 1997 als …
Kündigung nach kurzer Pause
Kündigung nach kurzer Pause
| 31.07.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27. Januar 2023. LAG Hamm Urt. v. 27.1.2023 – 13 Sa 1007/22 Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Die Klägerin, die zu 100 % …
Stärke zeigen als Geschädigter: Entdecken Sie Ihre Rechte nach einer Gewalttat
Stärke zeigen als Geschädigter: Entdecken Sie Ihre Rechte nach einer Gewalttat
| 03.07.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Als Opfer einer Straftat kann es schwierig sein, die richtigen Schritte zu unternehmen und seine Rechte vor Gericht durchzusetzen. Doch keine Sorge: Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, um als Geschädigter aktiv zu werden und Gerechtigkeit zu …
Online-Scheidung
Online-Scheidung
| 19.04.2024 von Rechtsanwältin Nuray Logen
Was sind die Vorteile einer Online-Scheidung? Die Vorteile liegen auf der Hand: Komfortabel Eine Online-Scheidung bringt den Vorteil, dass Sie in Ihrer gewohnten Umgebung den Kontakt mit einem Rechtsanwalt aufnehmen können. Sie müssen keine …
Gebot fairen Verhandelns beim Aufhebungsvertrag?
Gebot fairen Verhandelns beim Aufhebungsvertrag?
| 28.02.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des BAG vom 24. Februar 2022. BAG v. 24.2.2022 – 6 AZR 333/21 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die Klägerin war bei der Beklagten seit 2015 als Teamkoordinatorin im …
Anwalt für Nebenklage- und Opferrecht | Warum sich eine Beauftragung lohnt
Anwalt für Nebenklage- und Opferrecht | Warum sich eine Beauftragung lohnt
| 08.02.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
"Opfer von Straftaten haben Rechte - und einen Anwalt!" Rechtsanwältin Anja Riemann-Uwer , LL. M. | Fachanwältin für Strafrecht| Zertifizierte Nebenklage- und Opferschutzvertreterin (DSV e.V.) | SCHULTE. rechtsanwälte | Düsseldorf • Krefeld …
Nebenklage | Was kann sie - Was bringt sie?
Nebenklage | Was kann sie - Was bringt sie?
| 15.01.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Was bringt die Nebenklage? Zweck: Die Nebenklage dient der Besserstellung der Rechte des Verletzten im Strafverfahren gegen den Täter. Sie gibt dem Geschädigten die Möglichkeit, dem Straftäter nicht als Opfer gegenüberzutreten, was häufig …
Pferdehalterhaftung für Behandlungskosten nach Abwurf
Pferdehalterhaftung für Behandlungskosten nach Abwurf
| 07.10.2022 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
LG Koblenz, Urteil vom 25.05.2022 (Az. 3 O 134/19) Der Sachverhalt: Die Beklagte ist Halterin einer Stute, die in dem gleichen Stall wie das Pferd der Geschädigten untergebracht ist. Klägerin ist die Krankenversicherung der Geschädigten. …
Sorgerechtsübertragung auf einen Elternteil
Sorgerechtsübertragung auf einen Elternteil
| 26.09.2022 von Rechtsanwältin Tülay Kesen
Bei einer Trennung bzw. Scheidung mit gemeinsamen minderjährigen Kindern sind auch regelmäßig Fragen zum Umgangsrecht und Sorgerecht mit zu klären. Grundsätzlich gilt, dass verheiratete Eltern eines Kindes das gemeinsame Sorgerecht haben. …
Russland-Ukraine-Konflikt: Was zu beachten ist bei der privaten Aufnahme von Flüchtlingen
Russland-Ukraine-Konflikt: Was zu beachten ist bei der privaten Aufnahme von Flüchtlingen
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Andreas Beckers
Die dramatischen Ereignisse zwischen Russland und der Ukraine haben dazu geführt, dass bereits zehntausend Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet sind. Die Hilfsbereitschaft gegenüber den ukrainischen Flüchtlingen ist groß, …
Ansprüche beim Gebrauchtwagenkauf 2022
Ansprüche beim Gebrauchtwagenkauf 2022
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt JUDr. Andreas Paus
Die Chancen, Ansprüche bei Auftreten von Mängeln als privater Käufer durchzusetzen oder diese als Verkäufer abzuwehren, hängen maßgeblich davon ab, ob der PKW von privat oder von einem Händler erworben wurde, und mit welchem Inhalt der …
Welche Betriebskostenarten müssen Mieter zahlen?
Welche Betriebskostenarten müssen Mieter zahlen?
| 01.04.2022 von Rechtsanwältin Caroline Schleiminger
Nicht immer werden Betriebskosten korrekt abgerechnet. Vermieter erlegen ihren Mietern oft Kosten auf, die diese gar nicht bezahlen müssten. Grundsätzlich ist Voraussetzung, dass eine entsprechende Vereinbarung hinsichtlich der …
Nachehelicher Unterhalt
Nachehelicher Unterhalt
| 09.03.2022 von Rechtsanwältin Caroline Schleiminger
Sofern bis zur Scheidung Trennungsunterhalt gezahlt wurde, muss nach der Scheidung ein eigenständiger Unterhaltsanspruch neu geltend gemacht werden, nämlich der sogenannte nacheheliche Unterhalt. Auch dieser kann, so wie auch der …
Streit der Eltern über Corona-Impfung der Kinder: Wer entscheidet?
Streit der Eltern über Corona-Impfung der Kinder: Wer entscheidet?
| 10.02.2022 von Rechtsanwältin Tülay Kesen
Bei Uneinigkeit der Eltern über die Corona Impfung ihrer Kinder kann ein Familiengericht per richterlichen Beschluss die Entscheidung auf einen Elternteil übertragen. Nach § 1628 S. 1 BGB kann ein Familiengericht, wenn sich die Eltern bei …
Weitere Hilfe für Unternehmen: Überbrückungshilfe IV kann ab dem 07.01.2022 beantragt werden
Weitere Hilfe für Unternehmen: Überbrückungshilfe IV kann ab dem 07.01.2022 beantragt werden
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Seit dem 07.01.2022 kann nun auch die Überbrückungshilfe IV beantragt werden. Mit dieser Hilfe unterstützt die Bundesregierung Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler aller Branchen mit einem Jahresumsatz bis zu 750.000.000 Mio. Euro …
Jetzt handeln: Überbrückungshilfe III Plus beantragen
Jetzt handeln: Überbrückungshilfe III Plus beantragen
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Nicole Grigat LL.M.
Es gibt nach wie vor viele Unternehmen, die aufgrund der Pandemie weiterhin mit immensen Umsatzeinbrüchen zu kämpfen haben. Bislang konnten diese Unternehmen bis zum 31.10.2021 die Überbrückungshilfe III Plus für den Förderzeitraum Juli, …
Überbrückungshilfe III - Verlängerung der Antragsfristen für Erst- und Änderungsanträge bis zum 31.Oktober 2021
Überbrückungshilfe III - Verlängerung der Antragsfristen für Erst- und Änderungsanträge bis zum 31.Oktober 2021
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Unternehmen, Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb aller Branchen und Größen können für den Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 einen Antrag auf Überbrückungshilfe III stellen, wenn sie in …
Abschlagzahlungen bei Erstanträgen auf Überbrückungshilfe III werden nur noch bei Antragstellung bis 30.06.2021 gewährt
Abschlagzahlungen bei Erstanträgen auf Überbrückungshilfe III werden nur noch bei Antragstellung bis 30.06.2021 gewährt
| 15.06.2021 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Bei einer Erstantragstellung auf Überbrückungshilfe III werden dem Antragsteller auf der Grundlage eines zweistufigen Verfahrens zunächst Abschlagszahlungen in Höhe von 50 % der beantragten Förderung bis zu einem Maximalbetrag von € …
Die Eigenbedarfskündigung im Mietrecht
Die Eigenbedarfskündigung im Mietrecht
| 09.06.2021 von Rechtsanwältin Tülay Kesen
Das Mietrecht schützt den Mieter vor einer willkürlichen Kündigung des Mietvertrages durch den Vermieter. Was aber wenn der Vermieter selbst einziehen möchte und Eigenbedarf anmeldet? Gemäß § 573 Abs. 1 BGB kann der Vermieter dem Mieter …
Antragsfrist für Novemberhilfe / Dezemberhilfe läuft am 30.04.2021 ab
Antragsfrist für Novemberhilfe / Dezemberhilfe läuft am 30.04.2021 ab
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Anträge für die Novemberhilfe / Dezemberhilfe müssen spätestens bis zum 30. April 2021 gestellt werden. Es ist nicht möglich , nach dem 30. April 2021 rückwirkend einen Antrag für die Novemberhilfe / Dezemberhilfe zu stellen. Im Falle eines …
Wichtige Änderungen bei der Überbrückungshilfe III nun in Kraft
Wichtige Änderungen bei der Überbrückungshilfe III nun in Kraft
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Gunnar Krüger
Bei der Überbrückungshilfe III sind wichtige Änderungen erfolgt, um den Betroffenen stärker unter die Arme zu greifen. Die Anträge können ab sofort gestellt werden. Die Überbrückungshilfe III soll Unternehmen, Soloselbstständige sowie …
Wann ist die Befristung eines Arbeitsvertrages bei Tod des Arbeitgebers wirksam?
Wann ist die Befristung eines Arbeitsvertrages bei Tod des Arbeitgebers wirksam?
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 16.03.2021. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 16.3.2021 – 5 Sa 295/20, BeckRS 2021, 6949 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Verstoß gegen das Maßregelungsverbot nach § 612 a BGB bei Kündigung wegen Krankheit
Verstoß gegen das Maßregelungsverbot nach § 612 a BGB bei Kündigung wegen Krankheit
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11.12.2020. LAG Köln Urt. v. 11.12.2020 – 10 Sa 551/20, BeckRS 2020, 44206 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Der Kläger war seit 2017 …