228 Ergebnisse
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31.01.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Die Fütterung der Pferde gehört bei Pferdepensionsbetreibern meistens zum Alltag. Dabei kann es auch vorkommen, dass Ungenießbares im Futtertrog landet. Im vorliegenden Fall muss der Betreiber einer Pferdepension in Schwerte den Eigentümern …
Abmahnung: Ernst Westphal e.K. durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder | Privater Verkäufer ist gewerblich
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30.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die in Hamburg ansässige Ernst Westphal e.K. hat sich auf Uhren spezialisiert und bietet Uhren sowie Uhrenzubehör an. Zudem verkauft das Unternehmen noch Ohrstecker und Pflegemittel für Schmuck. In der aktuellen Streitsache …
Abmahnung von Anton Manuel Brandl „office-selection_eu“ durch Rechtsanwalt Volker Jakob: Infopflicht
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Unter dem Namen office-selection_eu ist der Unternehmer Herr Anton Brandl auf Amazon tätig. Dort und auf der eigenen Website (www.office-selection.eu) vertreibt er unter anderem Kinderspielzeug. Der Vorwurf Dem Abgemahnten wird …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die haftungsbeschränkte Firma Premium-Eventservice UG sitzt in Berlin und wird durch den Geschäftsführer Herrn Helge Drescher vertreten. Das Unternehmen bietet Möbel für Events, wie bspw. Stühle, Pavillons und Hussen an. Der …
Abmahnung von SanDisk LLC. durch Simmons and Simmons LLP. | Markenrechtsverletzung der Marke SANDISK
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Markenrechtliche Abmahnungen werden derzeit vermehrt durch das weltweit bekannte US-Unternehmen „SanDisk LLC.“ über die Kanzlei Simmons und Simmons LLP. ausgesprochen. Das Unternehmen ist Inhaber der Wortmarke „SANDISK“, …
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24.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kölner GmbH Rimowa stellt seit über 70 Jahren Koffer aus Aluminium und Polycarbonat her und vertreibt zudem Accessoires für Koffer, wie Koffergürtel und -Anhänger. Die Koffer sind dabei durch Rillen, die sich über den …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Herr Anton Manuel Brandl vertreibt u. a. auf dem Marktplatz Amazon Waren, wie bspw. Kinderspielzeug. Bei Amazon ist er unter dem Händlernamen office-selection_eu zu finden. Zudem führt er eine eigene Homepage mit Online-Shop …
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23.01.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Ein Rücktrittsrecht von einem bereits geschlossenen Pferdekaufvertrag ist unverzüglich nach Kenntnis des Befundes der Ankaufsuntersuchung auszuüben, d. h. in der Regel binnen zwei Wochen. Andernfalls können Gewährleistungsansprüche wegen …
Abmahnung von SanDisk LLC. durch die Kanzlei Simmons & Simmons LLP. | Markenverletzung von „SANDISK“
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kanzlei Simmons & Simmons LLP. spricht derzeit für das US-amerikanische Unternehmen „SanDisk LLC.“ markenrechtliche Abmahnungen aus. Als Inhaberin der Wortmarke „SANDISK“ ist das Unternehmen für seine Speichermedien …
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22.01.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt: Die Beklagte erlaubte der Klägerin das gelegentliche Ausreiten ihres Pferdes. Da die Klägerin auch in größerer Entfernung vom Stall reiten gehen wollte, musste sie das Pferd für den Transport zum gewünschten Ort in einen …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Raoul Teves ist als gewerblicher Händler auf der Online-Verkaufsplattform eBay unter dem Namen „RT-Kauf“ aktiv. Er bietet Waren aus den Bereichen Kinderspielzeug, Haushaltswaren, Auto und Werkstatt an. Die HKMW Rechtsanwälte …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der gemeinnützige Deutsche Konsumentenbund e.V. sitzt in Roßdorf und setzt sich für seine Mitglieder bei juristischen Fragen ein. Abmahnungen und Stellungnahmen gehören zum Tagesgeschäft des Vereins. Der Vorwurf Der Verein …
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17.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die iOcean Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) vertreibt von Teltow aus Artikel aus dem Rauchersegment sowie Duftkerzen, ätherische Öle und Elektronikartikel. Das Unternehmen ist ordnungsgemäß beim Amtsgericht in …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Als Abmahner tritt derzeit das Berliner Unternehmen Nostalgic Art Merchandising GmbH auf, welches nostalgische Werbe- und Geschenkartikel auf der eigenen Website verkauft. Dabei ist das Unternehmen auch Lizenznehmer von …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Finntrade GmbH vertreibt auf eBay Haushaltselektronik, Deko und Spielzeug. Derzeit spricht sie Abmahnungen über Rechtsanwalt Euskirchen aus. Der Vorwurf Neben fehlenden Warnhinweisen auf Spielzeug wird das Werben mit einer …
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14.01.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt: Im Frühjahr 2011 kam es mit dem Schäferhund des Klägers zu einem Vorfall, bei dem der Schäferhund einem Mädchen ins Bein gebissen und es dadurch verletzt hatte. Die beklagte Ordnungsbehörde begutachtete den Schäferhund …
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22.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Das Düsseldorfer Unternehmen Yavu GmbH vertreibt medizinische Geräte zur Schönheitspflege an Kosmetikstudios und bietet entsprechende Schulungen an. Das Unternehmen ist außerdem Inhaber des Designs eines der von Ihnen …
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10.01.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 04.12.2018 – OVG 5 S 19.18 Sachverhalt: Die Antragstellerin ist Halterin zweier Akita-Inu Rüden. Diese wurden eines Tages von einem Schäfer dabei angetroffen, wie sie seine verängstigten Schafe anbellten, …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die MissionDirect Trading Ltd. & Co.KG vertreibt bespielte Tonträger und Bildträger und ist in Berlin ansässig. Der Vorwurf Die Ltd. bietet bei eBay Tonträger zum Verkauf an. Dabei steht diese in einem direkten …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Tropica GmbH & Co. KG hat sich auf den Verkauf von Blumensamen an Großhändler auf ihrer eigenen Website (www.tropica.de) spezialisiert. Gleichzeitig ist das Unternehmen auch Inhaber der Wortmarke „TROPICA“. Die …
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18.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Uns liegt eine Abmahnung der Swarovski AG vor, welche für die Herstellung und den Verkauf von Schmuck mit Kristallelementen bekannt ist. Das Unternehmen ist auch Inhaber der Marke „SWAROVSKI“. Bei der Abmahnung wird das …
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14.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Chroma Messer GmbH & Co KG (Sitz in Wildau) vertreibt hochwertige Küchenmesser, Schleifsteine und Zubehör. Zahlreiche Spitzenköche nutzen die Messer der Chroma Messer GmbH, was folglich für eine gute Qualität sprechen …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Samsung Electronics GmbH gehört zu dem koreanischen Konzern Samsung Electronics Co. Ltd. und ist in den Bereichen Elektronik für den Verbraucher, Hardwarelösungen und IT und mobile Kommunikation aktiv. Die Marke steht dabei für …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Lauterer Wettbewerb e.V. ist ein eingetragener Verein, der sich für faire Wettbewerbsbedingungen einsetzt. Dabei beobachtet und kontrolliert der Verein die Einhaltung von Normen und mahnt regelmäßig unlauteres …