8.893 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 15.01.2018 hat das Oberlandesgericht Hamm ein Kinderwunschzentrum verurteilt, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld von 7.500 Euro zu zahlen. Die Ärzte wurden verurteilt, Auskunft über die Identität des genetischen Vaters …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… erhalte. Das Landgericht Düsseldorf wies die Klage ab, das Oberlandesgericht gab ihr jedoch statt. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs soll am 05. Juni 2018 bekanntgegeben werden. Worum handelt es sich bei einem Zinscap? Ein Zinscap …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
… Rechtszug vor dem Oberlandesgericht oder dem Landgericht stattfindet; dem Beschuldigten ein Verbrechen zur Last gelegt wird; das Verfahren zu einem Berufsverbot führen kann; gegen einen Beschuldigten Untersuchungshaft nach den §§ 112, 112 a …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
… arglistig getäuscht oder vorsätzlich Dinge verschwiegen hat. Die Ablehnung des Krankenversicherers den Vertrag abzuschließen, solange keine ärztlichen Untersuchungsberichte vorgelegt werden, wurde in zwei Entscheidungen von Oberlandesgerichten …
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30.05.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Es bleibt Jan Böhmermann untersagt, bestimmte Passagen seines Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten Tayyip Erdoğan zu äußern. So entschied das Hanseatische Oberlandesgericht mit Urteil vom 15.05.2018 ( Az.: 7 U 34/17 ) über …
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30.05.2018
von Andrea Stahl anwalt.de-Redaktion
… bereits eine Entschädigung von 3.685,20 € wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zugesprochen. Der Gesamtpreis der Reise betrug 4.998 €. Aufgrund der Berufung hatte das Oberlandesgericht (OLG) Köln dem Ehepaar seine Mehrkosten für …
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29.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 27.3.2018 (Az.: 18 U 134/17) zeigt auf, dass Käufer, die ein vom Diesel-Abgasskandal betroffenes Fahrzeug mit manipulierter Software erworben haben, auch dann noch vom Kaufvertrag …
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25.05.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… nicht erteilt. Rückt das Nachlassgericht aufgrund der eingelegten Beschwerde nicht davon ab, den Inhalt des geplanten Erbscheins abzuändern, weil es seine Rechtsauffassung für richtig hält, wird die Nachlassakte dem zuständigen Oberlandesgericht …
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24.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Liess
… Das Landgericht (I. Instanz) und auch das Oberlandesgericht (II. Instanz) haben die Klage abgewiesen. Beide Gerichte begründeten die Entscheidung damit, der Eingriff sei zwar rechtswidrig gewesen, weil der Kläger keine rechtswirksame …
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24.05.2018
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
… der Technik entsprechen. Der heutige Standard beinhaltet nach der BGH-Rechtsprechung die Erfüllung der DIN 4109:1989-11 oder den Schallschutzstufen II und III der VDI-Richtlinie 4100. Das Oberlandesgericht Köln sieht sogar eine grobe …
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… gesetzt und mehrmals erfolglos versucht, die Bußgeldstelle dazu zu bewegen, ihm die Falldateien zu übersenden. Letztlich wurde er ohne Einsicht in die Falldateien durch alle Instanzen (Amtsgericht Saarbrücken und Oberlandesgericht …
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24.05.2018
von Andrea Stahl anwalt.de-Redaktion
… können. Dabei lag der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart der Sachverhalt zugrunde, dass 2010 die Stiftung Warentest ihren Vergleich von Nassrasierern nicht objektiv durchgeführt und Besonderheiten des Produkts …
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24.05.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Partner der Kanzlei AJT in Neuss und Ansprechpartner für Medizinrecht und Arzthaftungsrecht. Wie das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 2. Februar 2018 entschieden hat, kann die mit einem groben ärztlichen Behandlungsfehler verbundene …
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18.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Frankfurt (Oder), Berlin, Marburg, Frankenthal, Cottbus und Lüneburg, zudem vor dem Oberlandesgericht Zweibrücken. Auch andere Landgerichte teilten die Rechtsauffassung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten und legten den verklagten …
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18.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… mit ihrer, von dem Oberlandesgericht zugelassenen Revision weiterhin das Ziel der vollständigen Abweisung der Klage. Die Revision hat – mit Ausnahme eines kleinen Teils der geltend gemachten Nebenforderungen – keinen Erfolg. Der BGH gab dem Kläger Recht und sprach ihm …
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17.05.2018
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… zur Zahlung der Unterhaltsrückstände verpflichtete. Das anschließend vom Kindesvater aufgerufene Oberlandesgericht entschied hingegen, dass die Unterhaltsansprüche verwirkt sind. Der Bundesgerichtshof, der zuletzt zu entscheiden hatte, lehnte …
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23.05.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des Wettbewerbsverbands. Dagegen legte der beklagte Brauer Gottfried Härle Berufung ein, hatte damit aber nun auch vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart keinen Erfolg. Auch die nun letzte Runde vor dem Bundesgerichtshof (BGH) muss leider der Brauer …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Hamm Unzureichende Aufklärung vor Operation eines Sulcus Ulnaris Syndroms, Az.: I – 26 U 119/17 Chronologie: Die Klägerin litt seit dem Jahre 2009 unter Schmerzen im Bereich der linken Hand und des linken Arms …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… beziehungsweise um Unklaren gelassen habe. Nachdem die Klage in erster Instanz vor dem Landgericht (LG) München abgelehnt worden war (Urteil vom 27.02.2015 – 29 O 24891/13 ), gingen die Kläger vor dem Oberlandesgericht (OLG) München in Berufung …
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15.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Koblenz vom 03.04.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Herniotomie mit Netzeinlage, OLG Koblenz, Az.: 5 U 306/17 Chronologie: Der Kläger unterzog sich im Krankenhaus der Beklagten …
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14.05.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die Klage abgewiesen, weil der Versicherer die Klägerin bei der Schadenmeldung auf die Fristen hingewiesen habe. Die dagegen gerichtete Revision zum Bundesgerichtshof hatte Erfolg und das Verfahren wurde …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main befasste sich kürzlich mit der praxisrelevanten Frage, ob die Eltern bzw. ein Elternteil einem Kind gegenüber während der Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres unterhaltsverpflichtet …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Das Oberlandesgericht Karlsruhe urteilte im März dieses Jahres zugunsten unseres Mandanten aus Mannheim. Somit korrigiert die II. Instanz das Urteil des Landgerichtes Mannheim, dass die Klage des Mandanten in 2016 abwies. Die Ehefrau …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Dass auch ein Oberlandesgericht sich irren kann, zeigt das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 20.03.2018 (Az.: XI ZR 309/16) im Rahmen der Fragestellung, inwieweit eine in den Allgemeinen Geschäftsbestimmungen einer Sparkasse …