101.886 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Klaka Rechtsanwälte vor, die für die BMW AG Rechtsverletzungen behaupten und verfolgen. Wir haben bereits in der Vergangenheit über solche Abmahnungen berichtet, vgl. Markenrecht: Abmahnung der Klaka …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Autofinanzierungen der BMW Bank lassen sich widerrufen. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Landgerichts Ravensburg (Az.: 2 O 164/19). Aufgrund von Formfehlern in dem Kreditvertrag sei der Widerruf wirksam erfolgt, erklärte das Gericht. Die …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Das Amtsgericht Siegburg hat in seiner Entscheidung vom 17.10.2018, Az.: 105 C 97/18, entschieden, dass man für die Kinder seiner Lebensgefährtin keinen Eigenbedarfsanspruch geltend machen kann. Der Sachverhalt stellte sich so dar, dass die …
|
07.08.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Eine Ehe, die in Las Vegas geschlossen wird, ist grundsätzlich einmal nach den Regelungen des Bundesstaates von Nevada vollumfänglich rechtsgültig mit allen Rechten und Pflichten. Sind die Ehepartner Deutsche, muss die Ehe des Weiteren in …
|
04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 3 des Grundgesetzes sieht die allgemeine Gleichbehandlung aller Bürger durch den Staat vor. 1. Grundlagen Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG verbietet Ungleichbehandlungen aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des RA Markus Zöller aus Münster Abmahnung im Auftrag der Rinelli GmbH wegen mehrerer Wettbewerbsverstöße Der Rechtsanwalt Markus Zöller aus Münster vertritt wieder einmal die Interessen der Rinelli GmbH und verschickten in ihrem …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Bestimmt haben Sie sich schon einmal gefragt, ob es sich lohnt, Ihr Haus oder Ihre Eigentumswohnung schon zu Lebzeiten an Ihre Ehefrau oder Ihre Kinder im Wege einer Schenkung (sogenannte vorweggenommene Erbfolge) zu übertragen. Zum „Schutz …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Wird gegen Sie wegen einer Straftat im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr ermittelt? Schnell ist es passiert: Nach einer Feier glaubt man, den Rückweg mit dem eigenen Pkw noch sicher zurücklegen zu können, obwohl man das ein oder andere …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Bei einer Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses muss ein Arbeitnehmer eigentlich nur die anwendbaren Kündigungsfristen gem. § 622 BGB bzw. des Arbeits- oder Tarifvertrages anwenden. Ein Arbeitgeber hat es bei der Kündigung eines …
|
11.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Auf der Suche nach einem Flirtabenteuer landen Internetnutzer häufig auf Internetseiten der Paidwings AG . Das Unternehmen aus der Schweiz betreibt zahlreiche Datingportale, wie etwa jungwillalt.com oder whatsex.de (weitere Domains finden …
|
06.08.2019
von Rechtsanwältin Dorothee B. Salchow
Meine letzten Beiträge waren eher meiner Tätigkeit als Mediatorin gewidmet als meinem Beruf als Anwältin. Heute wende ich mich daher der Frage zu, wie man als Anwalt verhandelt. Dazu stelle ich zunächst die folgende Frage: Was macht ein …
|
08.08.2019
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Schmerzensgeld für betroffene Patienten: Das Landgericht Freiburg hat drei Klägerinnen Schmerzensgeld und weiteren Schadensersatz wegen fehlerhafter Hüftprothesen zugesprochen. Wegen fehlerhafter Hüftprothesen hat das Landgericht Freiburg …
|
26.11.2019
von Renate Held anwalt.de-Redaktion
Hat ein Ehepaar in einem gemeinschaftlichen Testament festgelegt, wer erben soll, so gilt das nicht für den Fall, dass ein Ehepartner später stirbt. Die im Testament bedachten Erben haben keine besonderen Rechte, solange die Eheleute nicht …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Wir beraten und vertreten Start-Ups und sowie KMU bundesweit in Fragen des geistigen Eigentums. Gerade bei Markenanmeldungen ist der Bedarf an Beratung groß. In diesem Artikel finden Sie eine Zusammenfassung der häufigsten Fragestellungen. …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Amtsgericht in Celle hatte den Betroffenen wegen vorschriftswidriger Benutzung eines elektronischen Gerätes (Mobiltelefon) beim Fahren eines Pkw zu einer Geldbuße verurteilt. Gleichfalls kommt es in diesen Fällen automatisch zur …
Abmahnung Bee&Kay legal i. A. v. Union Harbour Ltd wegen Markenrechtsverletzung „George Gina & Lucy”
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir berichteten bereits über eine Abmahnung der Bee Kay Legal für die Union Harbour Limited aus Hongkong. https://www.anwalt.de/rechtstipps/bee-kay-legal-i-a-v-union-harbour-ltd-markenrechtsverletzung-marke-george-gina-lucy_156414.html Uns …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Die BaFin verbietet bestimmte CFD, weil diese für Anleger zu riskant sind. So verlieren gemäß der Allgemeinverfügung in Europa rund 80 % der Anleger ihr Geld beim Zocken mit CFD. Die Entscheidung der BaFin gibt Hoffnung die Gerichte von der …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Auch das Update enthält nach Ansicht des Landgerichts Düsseldorf wieder eine illegale Abschalteinrichtung: Mit Urteil vom 31.07.2019 hat das Landgericht Düsseldorf, 7O 166 / 18 entschieden, dass die Volkswagen AG Schadensersatz schuldet, …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Denis Ksiazek
Diese Wohnraumkündigungen sind auf jeden Fall unwirksam. Als Mieter können sie seelenruhig die Räumungsklage abwarten: Ein Brief vom Vermieter bedeutet nie gute Nachrichten. Mieterhöhung? Betriebskostenabrechnung? Kündigung? Das Glück …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Wer geblitzt wurde, der muss die Messung auch im Nachhinein überprüfen können. Ist dies nicht möglich, ist die Messung nicht verwertbar. Zu diesem Ergebnis kam der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes am 05.07.2019, Az. Lv 7/17. In diesem …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Gemäß § 1603 Abs. 2 Satz 3 kann die gesteigerte Verpflichtung zur Erzielung von (fiktiven) Erwerbseinkünften bei Minderjährigenunterhalt entfallen, wenn aufseiten des Unterhaltspflichtigen dessen angemessener Selbstbehaltsatz unter …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen Sie glauben nicht, mit welchen Methoden man Arbeitnehmer zermürbt, sie bei der Arbeit solange madig macht, bis sie Fehler begehen, krank werden oder entnervt …
|
05.04.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Flexible Arbeitszeiten und hin und wieder ein Tag im Home-Office – so stellt man sich den idealen Arbeitsalltag der fortschrittlichen Gesellschaft vor. Findet die sogenannte „Vertrauensarbeitszeit“ mit einer Entscheidung des Europäischen …
|
06.08.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Gruendel | Partner aus Jena vor, die für die Firma Druckbar, Inhaberin Frau Anett Reinhold, Rechtsverstöße behauptet. Bei der Firma Druckbar handelt es sich um eine Textildruckerei aus Leinefelde, die …