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Abgasskandal – Pleite für VW vor dem OLG Köln
Abgasskandal – Pleite für VW vor dem OLG Köln
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit Urteil vom 17. Juli 2019 hat das OLG Köln VW im Abgasskandal zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 16 U 199/18). Der geschädigte Käufer eines VW Amarok 2.0 TDI kann das Fahrzeug zurückgeben und erhält den Kaufpreis zurück. Für die …
CLLB Rechtsanwälte erzielen Schadensersatz für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft
CLLB Rechtsanwälte erzielen Schadensersatz für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Berlin und München den 23.07.2019 – die auf Kapitalmarkt- und Anlagerecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Büros in München und Berlin hat mit Urteil vom 11.07.2019 für einen Anleger erfolgreich vor dem Landgericht Hamburg …
Besondere Baumaßnahmen und besondere Überwachungspflichten des Architekten
Besondere Baumaßnahmen und besondere Überwachungspflichten des Architekten
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wenn ein Architekt mit der Planung von Baumaßnahmen beauftragt wird, treffen ihn grundsätzlich bestimmte Überwachungspflichten. Diese Überwachungspflichten müssen dann im Bezug auf die geschuldeten Planungsmaßnahmen eingehalten werden. …
Allergan Biocell: Weltweiter Rückruf von Brustimplantaten wegen Krebsrisiko – Schmerzensgeld
Allergan Biocell: Weltweiter Rückruf von Brustimplantaten wegen Krebsrisiko – Schmerzensgeld
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
I. Rückruf der Biocell-Brustimplantate Nachdem bereits Ende 2018 der Vertrieb von bestimmten Brustimplantaten des in Irland ansässigen Herstellers Allergan in Europa eingestellt wurde, hat das Unternehmen auf Betreiben der FDA (Lebens- und …
Fällt der EuGH eine endgültige Entscheidung über den Nutzungsersatz im Abgasskandal?
Fällt der EuGH eine endgültige Entscheidung über den Nutzungsersatz im Abgasskandal?
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
In dem Skandal um VW-Dieselmotoren, Abschalteinrichtungen und Schummelsoftware entscheiden viele Gerichte zugunsten der geschädigten Dieselkäufer und sprechen ihnen Schadensersatz zu. Die Kläger erhalten den Kaufpreis ihres Fahrzeugs …
Rücktritt vom Fahrzeugkaufvertrag und Schadensersatz bei unzulässiger Abschaltvorrichtung
Rücktritt vom Fahrzeugkaufvertrag und Schadensersatz bei unzulässiger Abschaltvorrichtung
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Das OLG Karlsruhe (Urteil vom 18.07.2019 – 17 U 160/18; 17 U 204/18) hat wieder zugunsten der Käufer eines Neufahrzeugs mit Abschaltvorrichtung zugeschlagen! Ergebnis: Rücktritt vom Kaufvertrag zulässig, Kaufpreis zurück und Schadensersatz …
Internationales Scheidungs- u. Unterhaltsrecht – International divorce and maintenance law
Internationales Scheidungs- u. Unterhaltsrecht – International divorce and maintenance law
| 25.07.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Internationales Scheidungsrecht Aus der Perspektive des deutschen Rechtssystems auf das internationale Familienrecht gilt für eine Scheidung zunächst das Recht des letzten gemeinsamen Heimatlandes der Ehegatten. Die Scheidung kann sich aber …
Die (Un-)Zulässigkeit der Kündigung von Sparverträgen
Die (Un-)Zulässigkeit der Kündigung von Sparverträgen
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Dem Vernehmen nach hat die Sparkasse Nürnberg als erste Sparkasse nahezu 20.000 Prämiensparverträge von Kunden gekündigt, um so der zugesicherten höheren Verzinsung zu entgehen. Dabei wähnt sie sich seit einer im Mai 2019 ergangenen …
Wann die private Unfallversicherung bei Invalidität durch Bandscheibenvorfall zahlt
Wann die private Unfallversicherung bei Invalidität durch Bandscheibenvorfall zahlt
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Erleidet jemand einen Bandscheibenvorfall , so käme er vielleicht nicht unmittelbar auf die Idee, dass seine private Unfallversicherung hierfür eine Invaliditätsleistung zahlt. Eine Unfallschädigung nach den Bestimmungen der privaten …
VW-Dieselskandal: Vorstandsvorsitzender gibt Betrug zu!
VW-Dieselskandal: Vorstandsvorsitzender gibt Betrug zu!
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
„Das, was wir gemacht haben, war Betrug, ja“, antwortete VW-Chef Herbert Diess auf die Frage des TV-Moderators Markus Lanz in dessen Sendung im Juni auf die Frage, wie er den Diesel-Skandal nennen würde. Nun stellt sich die Frage: „Welche …
Ehevertrag – Fluch und Segen
Ehevertrag – Fluch und Segen
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Florian Dietz
In vielen (gescheiterten) Ehen gibt es keinerlei ehevertragliche Regelungen, was vor allem beim sogenannten Zugewinnausgleich dramatische Auswirkungen haben kann. So müssen unter Umständen Vermögenswerte wie etwa Immobilien belastet oder …
Online-Scheidung – geht das auch ohne Anwalt? Oder nur mit einem Anwalt?
Online-Scheidung – geht das auch ohne Anwalt? Oder nur mit einem Anwalt?
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ohne Anwalt geht es nicht. Dabei spielt es keine Rolle, ob Sie die Scheidung als Online-Scheidung betreiben und sich direkt an einen im Familienrecht erfahrenen Rechtsanwalt vermitteln lassen oder den herkömmlichen Weg gehen und sich selbst …
Arztbewertungsportal Jameda – wie kann ich Bewertungen löschen lassen?
Arztbewertungsportal Jameda – wie kann ich Bewertungen löschen lassen?
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Ärzte sind, wie auch andere Dienstleister, angewiesen auf ihren guten Ruf. Wenn Ärzte sich selbst bei dem Bewertungsportal Jameda suchen, können sie dort böse Überraschungen erleben: Vermehrt tritt hier das Phänomen der negativen und ggf. …
Diesel-Fahrverbot in Berlin kommt spätestens im September
Diesel-Fahrverbot in Berlin kommt spätestens im September
| 26.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Für Dieselfahrer in Berlin wird es ernst. Noch in diesem Sommer sollen Diesel-Fahrverbote in der Hauptstadt kommen. Acht Straßenabschnitte sollen spätestens ab September für Diesel der Schadstoffklasse Euro 5 und schlechter gesperrt werden. …
Autohaus haftet bei Diebstahl des Pkw
Autohaus haftet bei Diebstahl des Pkw
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Nach einem von uns erwirkten aktuellen Urteil des Landgericht Berlins haftet das Autohaus für den Diebstahl des Kundenfahrzeuges, wenn das Fahrzeug nicht auf dem Betriebsgelände abgestellt wurde. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt …
Brandgefahr im Sommer: Zigarettenkippen, Himmelslaternen und andere Gefahrenquellen
Brandgefahr im Sommer: Zigarettenkippen, Himmelslaternen und andere Gefahrenquellen
| 25.07.2019 von anwalt.de-Redaktion
Die meisten Brände im Freien entstehen durch fahrlässige Handlungen Einzelner. Das größte Risiko für Waldbrände geht von achtlos weggeworfenen Zigaretten aus. Der Gebrauch von Himmelslaternen ist aufgrund der von ihnen ausgehenden …
Neues von JUSLEGAL: Inkasso für JP Trading Enterprise UG
Neues von JUSLEGAL: Inkasso für JP Trading Enterprise UG
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Seit dem gestrigen Tage sind offensichtlich unzählige Personen von der JusLegal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Vaterstetten (RA Dr. Hauke Scheffler) wegen angeblicher ausstehender Forderungen der Firma JP Trading Enterprises UG wie folgt …
Keine Verweisung d. d. Versicherer auf einen anderen Arbeitsplatz in der Krankentagegeldversicherung
Keine Verweisung d. d. Versicherer auf einen anderen Arbeitsplatz in der Krankentagegeldversicherung
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie informieren über ein Urteil des Bundesgerichtshofes zur Beendigung der Krankentagegeldversicherung und Einstellung der Krankentagegeldzahlungen wegen Berufsunfähigkeit. In dem Urteil v. …
Aufhebungsvertrag nach BGB widerrufen – geht das?
Aufhebungsvertrag nach BGB widerrufen – geht das?
| 25.07.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitnehmer trifft der Schlag spätestens, wenn sie einen Arbeitsrechtler fragen, ob der Aufhebungsvertrag, den sie gerade unterschrieben haben, in Ordnung …
Die Freiheit der Person in der Verfassungsbeschwerde
Die Freiheit der Person in der Verfassungsbeschwerde
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
„Freiheit“ ist im Bereich der Grundrechte ein mehrdeutiger Begriff. Zum einen ist damit jedes Grundrecht gemeint, man spricht z.B. allgemein von „Freiheitsgrundrechten“ oder z.B. auch von der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) oder der …
Kündigung von Sparverträgen muss nicht immer hingenommen werden
Kündigung von Sparverträgen muss nicht immer hingenommen werden
| 24.07.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Anleger gut verzinster Sparverträge, die diese zu Zeiten geschlossen haben, als das Zinsniveau noch höher war, sind beunruhigt. Denn in der anhaltenden Niedrigzinsphase sind Banken und Sparkassen auf die Idee verfallen, solche Altverträge …
Mehrere Abmahungen der Kanzlei von appen | jens legal erhalten (Dynamo Dresden/1.FC Nürnberg/HSV)
Mehrere Abmahungen der Kanzlei von appen | jens legal erhalten (Dynamo Dresden/1.FC Nürnberg/HSV)
| 24.07.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die von appen | jens legal Rechtsanwaltskanzlei mahnt markenrechtliche Verstöße für unterschiedliche Bundesligavereine ab. Wir berichteten hierüber bereits mehrfach. Die Abmahnungen haben den Hintergrund, dass den Abgemahnten eine …
Vorladung oder Anklage wegen Einführen von Betäubungsmitteln / Drogen
Vorladung oder Anklage wegen Einführen von Betäubungsmitteln / Drogen
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die meisten Personen erfahren von einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren durch eine erfolgte Hausdurchsuchung oder einen Brief der Polizei mit einer Vorladung zu einer Vernehmung. Hier erfährt man zum ersten Mal von den vielleicht …
OLG Hamm – Daimler Sensationsentscheidung
OLG Hamm – Daimler Sensationsentscheidung
| 24.07.2019 von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
Die Erfolgsgeschichte der Verbraucher gegen die Daimler AG nimmt immer weiter Fahrt an. Nachdem sich das OLG Stuttgart bereits mehrfach auf Seiten der Käufer eines Abgasskandalfahrzeugs positioniert hat und das OLG Karlsruhe VW erneut wegen …