106.892 Ergebnisse
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30.11.2018
von Rechtsanwalt Christian Dobek
Im Gegensatz zu Medikamenten, die ein strenges Prüfverfahren durchlaufen und bestehen müssen, ist dies bei Prothesen nicht der Fall. Diese erhalten vergleichsweise einfach ein Prüfsiegel. Schadhafte Prothesen und Implantate sind keine …
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30.11.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Regelmäßig kommt es in der Praxis vor, dass bei Arbeitslosengeld I (ALG I) wegen sogenanntem „versicherungswidrigen Verhalten“ eine Sperrzeit verhängt wird. Unter versicherungswidrigem Verhalten versteht das Gesetz z. B. die Eigenkündigung …
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30.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung lassen sich die Rechtsfolgen nach Widerruf der auf den Abschluss eines Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärungen wie folgt zusammenfassen: Der Darlehensgeber schuldet dem Darlehensnehmer gemäß …
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30.11.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Alle Jahre wieder flattert Millionen Versicherungsnehmern die Standmitteilung oder auch Wertmitteilung ins Haus und für die meisten Verbraucher sind diese Mitteilungen völlig unverständlich. Was ist eine Standmitteilung? Da die Versicherer …
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30.11.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Eine Klage gegen die Versicherung sollten Sie erst in Betracht ziehen, wenn Sie sich außergerichtlich nicht über die Einstands- und Leistungspflicht der Versicherung einigen konnten. Wenn Sie selbst außergerichtlich gegen die Versicherung …
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30.11.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Versicherungen können ihre Leistung kürzen, wenn der Adventskranz zu einem Brandschaden führt. Im Einzelfall kommt es aber darauf an, ob die Versicherung grobe Fahrlässigkeit nachweisen kann. Die Versicherung darf jedoch nicht auf die …
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29.11.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Hält sich das Kind getrennt lebender oder geschiedener Ehepartner für in etwa …
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29.11.2018
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Außergerichtlich wurde nach anderthalb Jahren sei Antragstellung im Juni 2017 erneut ein Narkolepsiefall nach der Pandemriximpfung anerkannt. Der damals 12-jährige Junge wurde mit weiteren Familienmitgliedern im Rahmen der Vorsorge gegen …
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04.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Am 01. November 2018 wurde eine Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG eingereicht. Ziel der Klage ist die Feststellung, dass Volkswagen Käufer vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat und daher Schadenersatz schuldet. Umfasst sind …
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29.11.2018
von Rechtsanwältin Linda Siewertsen
Vermieter können von ihren Mietern die Zustimmung zu einer Erhöhung der Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen. Voraussetzungen hierfür sind, dass die Miete seit 15 Monaten unverändert ist, in einem Zeitraum von 3 Jahren die …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Landgericht Stuttgart bestätigt Wirksamkeit des Widerrufs des Autokredits wegen unterbliebener Pflichtangaben Dass sich der Widerruf von Autokrediten häufig auch trotz einer Nutzungsentschädigung lohnt, zeigt ein aktuelles Urteil des …
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29.11.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Das Landgericht Lüneburg hat durch Beschluss vom 23.11.2018 über den Streitwert einer wohnungseigentumsrechtlichen Angelegenheit entschieden. Gegenstand des Hauptverfahrens vor dem Amtsgericht Hannover war das Begehren der Klägerin, einen …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 27. Juni 2018 entschied der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, dass die Beteiligung von Versicherungsnehmern an Bewertungsreserven (sog. stille Reserven) in der Lebensversicherung nicht verfassungswidrig ist (IV ZR 201/17). In dem …
Widerruf alter Kreditverträge? Bei unwirksamer Aufrechnungsklausel grundsätzlich immer noch möglich!
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Welche Darlehen können widerrufen werden? Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) sind Aufrechnungsklauseln in Darlehens-AGB (z. B. „Der Kunde darf Forderungen gegen die Sparkasse nur insoweit aufrechnen, als seine …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger wird die MPU von deutschen Führerscheinstellen angeordnet. Dies ist der Grund, warum der ausländische EU-Führerschein (in Deutschland voll gültig!) – immer populärer wird. Der bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte in seinem …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Was ist der Treuhänderstreit? Der Bundesgerichtshof hat in einer eigenen Pressemitteilung mitgeteilt, dass im Treuhänderstreit um die Beitragsanpassungen in der privaten Krankenversicherung ein erster Verhandlungstermin auf den 19.12.2018 …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der deutsche Autobauer Porsche, der dem Konzern Volkswagen AG zugehörig, ist kürzlich zum ersten Mal verurteilt worden, ein vom Diesel-Abgasskandal betroffenes Fahrzeug zurückzunehmen und dem Käufer den entstandenen Schaden zu ersetzen. Das …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein Unternehmen hatte für sein Firmenjubiläum einen Videoclip bei einer Künstleragentur in Arbeit gegeben. Die Auftraggeber machten in einer Besprechung Angaben für das grobe Programm des Clips und stellten andere Rahmenbedingungen auf. Die …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Aktuelle Informationen zum Maklerrecht in Spanien im Jahre 2018/2019 Legalium – deutsche und spanische Rechtsanwälte zur Durchsetzung Ihrer Ansprüche auf Rechtssicherheit in Spanien. Ein gängiges Streitthema ist das Honorar des …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Die Eigentümerversammlung Die Eigentümerversammlung ist das wichtigste Organ einer jeden Wohnungseigentumsgemeinschaft. Alles was hier entschieden wird, hat Einfluss auf die Belange eines jeden einzelnen Eigentümers. Hier werden Beschlüsse …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 05.01.2018 hat sich ein Zahnarzt verpflichtet, an meine Mandantin 5.500 Euro sowie die außergerichtlichen Anwaltskosten (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Die 1964 geborene Angestellte ließ bei ihrem Zahnarzt ihre defekte …
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29.11.2018
von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Jeder Unfall eines Schülers, der eine ärztliche Behandlung nach sich zieht, ist meldepflichtig. Im Jahr 2017 waren dies über 1,2 Mio. Schulunfälle. Zwar ist jeder Schüler gesetzlich unfallversichert – die Versicherung tritt jedoch nicht …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Wer sich scheiden lassen will, will diesen schmerzhaften Prozess gerne schnell hinter sich bringen – das ist klar. Aber dafür auch noch Anwaltskosten tragen? Das tut nicht selten auch noch finanziell weh. Stellt sich also für …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Es gibt nichts, gegen das man sich nicht versichern kann: Krankheit, Unfall oder auch eine Naturkatastrophe. Kommt es dann zu einem Schadensfall, übernimmt die Versicherung aber in vielen Fällen nicht den Schaden. Dass die Versicherung …