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Die außerordentliche Eigentümerversammlung in der WEG
Die außerordentliche Eigentümerversammlung in der WEG
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Jedes Jahr findet grundsätzlich eine Eigentümerversammlung in einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) statt. Hierbei handelt es sich grundsätzlich um eine ordentliche Eigentümerversammlung, in welcher über die Art und Weise des …
Sorgerecht: Gerichtliche Auflagen zum kindlichen Umgang mit Smartphone und Internet
Sorgerecht: Gerichtliche Auflagen zum kindlichen Umgang mit Smartphone und Internet
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Grundsätzlich obliegt es der Entscheidung der sorgeberechtigten Eltern, ob und in welchem Umfang ihr minderjähriges Kind ein Smartphone und/oder einen vorhandenen Internetanschluss nutzen darf. Ufert der Konsum nach der Auffassung sich …
Schon wieder eine Abmahnung von Ralph Schneider: Markenglas.de durch die HvLS Rechtsanwälte
Schon wieder eine Abmahnung von Ralph Schneider: Markenglas.de durch die HvLS Rechtsanwälte
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Weitere Abmahnungen von Ralph Schneider durch die HvLS Rechtsanwälte Bei uns eingetroffen sind in den vergangenen Wochen weitere Abmahnungen durch die HvLS Rechtsanwälte gegenüber Mitbewerbern auf der Internetplattform ebay.de, aufgrund von …
… und schon wieder eine Abmahnung der Wetega UG durch Rechtsanwalt aus Berlin – diesmal ElektroG
… und schon wieder eine Abmahnung der Wetega UG durch Rechtsanwalt aus Berlin – diesmal ElektroG
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Weitere Abmahnungen der Wetega UG durch den Rechtsanwalt aus Berlin Die Abmahner Die Wetega UG (haftungsbeschränkt, Sitz im Oberholzweg 4,32278 Kirchlengern), vertreten durch einen uns bekannten Rechtsanwalt aus Berlin. Vorwurf Die Wetega …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum „Numerus clausus“ und ihre Folgen – Alles kann, nichts muss? Teil 1 von 3: Das aktuelle Vergabesystem – Zahlen, Daten, Hintergründe: Abiturbestenquote, Auswahlverfahren der Hochschulen, …
Prosavus – Anfechtung von Scheingewinnen nach § 134 InsO zu Ende?
Prosavus – Anfechtung von Scheingewinnen nach § 134 InsO zu Ende?
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Bessere Chancen bei der Schenkungsanfechtung nach § 134 InsO? I. Durch ein zweites aktuelles Urteil (05. Juli 2018; IX ZR 126/17) hat der Bundesgerichtshof möglicherweise die Rechte der Anleger gegen eine Insolvenzanfechtung nach § 134 InsO …
Abmahnung von Burberry erhalten?
Abmahnung von Burberry erhalten?
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Thema dieses Artikels ist eine aktuelle Abmahnung der Burberry Limited, welche uns erneut erreicht hat. Wir vertreten seit 2015 viele Mandanten, die Abmahnungen von der Burberry Limited erhalten haben. Die Rechtsanwälte CBH (Cornelius …
Rückzahlung von Kosten für Masterstudium an Arbeitgeber vermeidbar
Rückzahlung von Kosten für Masterstudium an Arbeitgeber vermeidbar
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Gehaltserhöhung, Dienstwagen, mehr Urlaubstage – die Liste ist lang, wie Arbeitgeber versuchen, ihre Mitarbeiter an sich zu binden. Eine weitere Möglichkeit, die immer häufiger vorkommt, ist die Bezahlung eines Masterstudiengangs bei einer …
Internationale Kindesentführung – Deutsche und englische Version
Internationale Kindesentführung – Deutsche und englische Version
| 31.07.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Kindesentführung bei Trennung bzw. Scheidung: Kindesentführung verursacht oft eine schreckliche Unsicherheit über den Verbleib und die Sicherheit des Kindes. Die Entführung ins Ausland wird gewöhnlich durch die Ersetzung einer fremden …
Abgasskandal: Panamera betroffen
Abgasskandal: Panamera betroffen
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Betroffenheit der Porsche-Modelle Macan und Cayenne ist kein Geheimnis und für Kenner des Abgasskandals war es eigentlich schon immer klar: Auch der Panamera ist betroffen – auch wenn es bislang keine wirklich tragfähigen Aussagen zu …
Genussrechte können komplexe Finanzinstrumente sein
Genussrechte können komplexe Finanzinstrumente sein
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BGH-Urteil vom 22. März 2018 – IX ZR 99/17 – stellt die Forderung aus einem Genussrecht eine nachrangige Forderung nach § 39 InsO dar (OLG Dresden – LG Dresden, zu BGB § 307 Abs. 1 Satz 2 Bm; InsO §§ 38, 39, in Sachen der …
Auftraggeber muss Leistungen vergüten, auch wenn er keinen Auftrag erteilt hat
Auftraggeber muss Leistungen vergüten, auch wenn er keinen Auftrag erteilt hat
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Der Bauherr schließt mit dem Erdbauer einen VOB-Vertrag. Während der Aushubarbeiten stellt der Auftragnehmer (AN) fest, dass er einen Teil des Materials nicht auf dem Grundstück lagern kann. Ohne Absprache mit dem Auftraggeber …
Fahrverbot für Euro-5-Diesel in Stuttgart könnte schon früher kommen
Fahrverbot für Euro-5-Diesel in Stuttgart könnte schon früher kommen
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Auf Dieselfahrzeuge mit der Schadstoffklasse Euro 5 könnte in Stuttgart früher als erwartet ein Fahrverbot zukommen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart macht Druck und so muss die Landesregierung den Luftreinhalteplan nachbessern. Vor zwei …
Identitätsdiebstahl mit Telefonverträgen und Waren: Wenn Betrüger auf Dritte Verträge abschließen
Identitätsdiebstahl mit Telefonverträgen und Waren: Wenn Betrüger auf Dritte Verträge abschließen
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Derzeit kommen aus verschiedenen Städten in Deutschland mehr Mandanten auf uns zu, die Opfer von „Identitätsdiebstahl“ geworden sind: Betrüger bestellen auf ihren Name Ware oder Telefonverträge, die die Mandanten nie erhalten. Plötzlich …
Treuhänderstreit – Rückforderung PKV
Treuhänderstreit – Rückforderung PKV
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Gute Chancen für Versicherte bei der Axa und der DKV Laut Veröffentlichungen der Presse gibt es schon drei Urteile, bei denen die DKV vor Gericht verloren hat und fast 20 Verfahren, bei denen die Axa verloren hat. Ich prüfe mich selbst? In …
Nichtnutzungsgebühr für Handys unzulässig
Nichtnutzungsgebühr für Handys unzulässig
31.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht am 07.06.2018 entschieden. Die mobilcom-debitel GmbH hat unzulässige Gebühren für die Nichtnutzung von Handys erhoben und muss deswegen die rechtswidrig erzielten Gewinne von 419.000 …
Autokredit auf Grundlage fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen
Autokredit auf Grundlage fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Wer mit dem Gedanken spielt, sein Fahrzeug abzugeben, kann dies nun auch unabhängig vom Abgasskandal tun. Denn wenn die Belehrung bezüglich des Widerrufs Ihres Darlehensvertrags fehlerhaft erfolgt ist, steht Ihnen das Widerrufsrecht …
Grundsatzurteil des OLG Düsseldorf: Keine D&O-Versicherung bei Zahlung entgegen § 64 GmbH-Gesetz
Grundsatzurteil des OLG Düsseldorf: Keine D&O-Versicherung bei Zahlung entgegen § 64 GmbH-Gesetz
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel
Das Urteil vom 20.07.2018 Das OLG Düsseldorf hat in einem Grundsatzurteil vom 20.07.2018 (Aktenzeichen I-4 U 93/16) entschieden: Die D&O-Versicherung steht nicht ein für Zahlungen des GmbH-Geschäftsführers, die nach Insolvenzreife der …
PC beschlagnahmt – Strafverteidiger bei Kinderpornografie § 184b StGB
PC beschlagnahmt – Strafverteidiger bei Kinderpornografie § 184b StGB
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Kinderpornografie nehmen auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch innerhalb des Strafrechts eine faktische Sonderstellung ein. Es drohen …
Auch eine Abmahnung der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen Markenrechtsverletzung erhalten?
Auch eine Abmahnung der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen Markenrechtsverletzung erhalten?
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen für die Tommy Hilfiger Europe B.V. vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In …
Kind richtet Überschwemmung an – Versicherung muss zahlen
Kind richtet Überschwemmung an – Versicherung muss zahlen
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eltern können ein Lied davon singen: Es ist nahezu unmöglich, die lieben Kleinen 24 Stunden am Tag zu beaufsichtigen. Doch ohne Aufsicht können die Kinder bei ihren Entdeckungstouren gehörigen Schaden anrichten – und dann kann es teuer …
Krebserregender Stoff Valsartan in Blutdruckmitteln
Krebserregender Stoff Valsartan in Blutdruckmitteln
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Nachricht dürfte für viele Menschen, die unter Bluthochdruck leiden, ein Schock gewesen sein: Sie haben möglicherweise Blutdruckmittel eingenommen, die mit einem potenziell krebserregenden Stoff verunreinigt sind. Deshalb wurden viele …
Welche Erbquoten gibt es?
Welche Erbquoten gibt es?
| 31.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Hat der Erblasser kein (wirksames) Testament hinterlassen, tritt gesetzliche Erbfolge ein. Gesetzlich sind die Erbquoten geregelt. Die Erbquoten sind jedoch auch entscheidend, wenn ein wirksames Testament vorhanden ist und ein naher …
BGH stärkt Mediationsparteien den Rücken
BGH stärkt Mediationsparteien den Rücken
| 31.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 21.09.2017 (IX ZR 34/17) hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Mediationsparteien gestärkt: In dem Fall war eine Mediatorin, die zugleich als Rechtsanwältin zugelassen war, von Eheleuten …