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Das neue Bauvertragsrecht und das Problem mit der Baubeschreibung
Das neue Bauvertragsrecht und das Problem mit der Baubeschreibung
| 22.04.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das neue Bauvertragsrecht, seit Januar 2018 in Kraft, bringt Bauherren einige Vorteile. Darunter das Recht auf eine sog. Baubeschreibung. Die Baubeschreibung gibt Aufschluss darüber, wie das Haus konstruiert ist, welche Materialien …
Bauträger kann sich Änderungen vorbehalten – aber in Grenzen!
Bauträger kann sich Änderungen vorbehalten – aber in Grenzen!
| 02.03.2019 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Köln, Urteil vom 23.11.2016 – 11 U 173/15 Die Klausel in einem Bauträgervertrag: „ Änderungen in der Bauausführung und -ausstattung können vorgenommen werden, wenn dies durch etwaige behördliche Auflagen, technische notwendige …
Probleme mit Makler? Diese Punkte sollten Sie bei einen Maklervertrag beachten!
Probleme mit Makler? Diese Punkte sollten Sie bei einen Maklervertrag beachten!
| 15.02.2023 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Mit Immobilienmaklern haben die meisten Menschen selten in ihrem Leben etwas zu tun. Wenn es jedoch so weit kommt, dass man einen Makler braucht und diesen bezahlen muss, wissen nur die wenigsten, was ein Makler darf und was hinsichtlich …
Zu spät zur Arbeit – Abmahnung trotz Schnee und Eis?
Zu spät zur Arbeit – Abmahnung trotz Schnee und Eis?
| 15.01.2018 von Rechtsanwalt Michael Haider
Wenn die Temperaturen in den Keller gehen steigt die Gefahr für glatte und schneebedeckte Straßen. Damit sind auch viele (arbeits-)rechtliche Probleme verbunden. Morgens zu spät in die Arbeit, weil das Auto vereist war Kommt ein …
Abgeltung von Urlaubsansprüchen – Urlaub verfällt nicht immer automatisch
Abgeltung von Urlaubsansprüchen – Urlaub verfällt nicht immer automatisch
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Michael Haider
Der EuGH hat vor kurzem die Rechte von Arbeitnehmern bei der Abgeltung von Urlaubsansprüchen gestärkt. Das Gericht hat entschieden, dass Urlaub selbst dann abgegolten werden muss, wenn der Arbeitnehmer ihn zwar hätte nehmen können, diesen …
Schrottimmobilien Deutsche Kreditbank AG - Zwangsvollstreckung unzulässig
Schrottimmobilien Deutsche Kreditbank AG - Zwangsvollstreckung unzulässig
| 15.05.2017 von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Die Zwangsvollstreckung der Deutsche Kreditbank AG (DKB) gegenüber geschädigten Anlegern wegen der Finanzierung einer Schrottimmobilie ist aufgrund einer Vertragslücke der DKB in vielen Fällen nach einem Urteil des OLG Celle vom 08.08.2012 …
Darlehen und Baudarlehen erfolgreich widerrufen
Darlehen und Baudarlehen erfolgreich widerrufen
| 17.05.2017 von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Nach der Rechtsprechung des BGH ist es möglich, ein Darlehen und auch ein Baudarlehen, das in der Zeit zwischen 2001 und 2011 abgeschlossen wurde, zu widerrufen. Voraussetzung ist, dass die Widerrufsbelehrung nicht oder falsch von der Bank …
Falsche Größenangabe beim Kauf einer Eigentumswohnung
Falsche Größenangabe beim Kauf einer Eigentumswohnung
| 09.01.2019 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Der Verkäufer einer Eigentumswohnung muss dem Käufer Schadensersatz bezahlen, weil die Angaben zur Wohnungsgröße unzutreffend waren. Der Fall: Der Sohn des Eigentümers einer Eigentumswohnung bot die Wohnung zunächst auf einem Onlineportal …
Nach Einbruchsdiebstahl unverzüglich Stehlgutliste bei Polizei und Versicherer einreichen
Nach Einbruchsdiebstahl unverzüglich Stehlgutliste bei Polizei und Versicherer einreichen
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Häufig sitzt nach einem Einbruchsdiebstahl bei den Betroffenen der Schock tief. Das unbefugte Eindringen Dritter in den eigenen Wohnbereich und die Entwendung privater Gegenstände sorgen regelmäßig für Verunsicherung bei den Geschädigten. …
Das Sparguthaben des Kindes
Das Sparguthaben des Kindes
| 03.09.2017 von Rechtsanwältin Andrea Marx
Der Fall Nach der Trennung bezieht eine Mutter mit ihrem Kind eine neue Wohnung. Die Einrichtung bezahlt sie mit dem Sparguthaben des Kindes, auf das Eltern und Großeltern insgesamt 2.300 € eingezahlt hatten. Hiervon kauft die Mutter unter …
Pflichtteilsrecht Frankreich: Ausschluss von Pflichtteilsansprüchen kein ordre public Verstoß
Pflichtteilsrecht Frankreich: Ausschluss von Pflichtteilsansprüchen kein ordre public Verstoß
| 25.01.2018 von Rechtsanwalt Avocat und Rechtsanwalt Stefan Stade
1. Vorbemerkung Mit zwei seit langem erwarteten Urteilen vom 27.09.2017 (Nr. 16-13151 und 16-17198) hat das höchste französische Gericht in Zivilsachen, die Cour de cassation , klargestellt, dass ein vollständiger Ausschluss von …
gefälschte Impfausweise verwenden
gefälschte Impfausweise verwenden
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Michael D. Pfefferl
In Bayern wird derzeit hart gegen Personen vorgegangen, bei denen der Verdacht besteht, dass eine Verwirklichung des Straftatbestandes des § 279 StGB vorliegt ( Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse ), also die Verwendung eines …
Wichtigste Neuerungen im Wohnungseigentumsrecht
Wichtigste Neuerungen im Wohnungseigentumsrecht
| 18.11.2020 von Rechtsanwältin Monika Schniederjann
Das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) tritt am 01.12.2020 in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt ist die WEG als Rechtssubjekt Träger der gesamten Verwaltung und damit Träger aller Rechte und Pflichten. Vertretungsorgan bleibt der …
Zur Vererbbarkeit des Kontos eines sozialen Netzwerkes
Zur Vererbbarkeit des Kontos eines sozialen Netzwerkes
| 25.11.2019 von Rechtsanwältin Aydan Adel
Beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerkes geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das …
Vom Kartell zum Abgasskandal? Führte die "5er-Runde" Aktionäre und Käufer in die Irre?
Vom Kartell zum Abgasskandal? Führte die "5er-Runde" Aktionäre und Käufer in die Irre?
| 28.07.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Zwischenzeitlich haben Tests auch bei Fahrzeugen des Modells Porsche Cayenne eine illegale Abschalttechnik offenbart, so u. a. die Saarbrücker Zeitung. Jedoch scheint „Dieselgate“ und die zugrunde liegende Schummelsoftware (defeat device) …
Widerrufsrecht bei Baufinanzierungen
Widerrufsrecht bei Baufinanzierungen
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
Baufinanzierungen, welche zwischen dem 10. Juni 2010 und dem 20. März 2016 geschlossen wurden, können bis heute noch teilweise widerrufen und dann auch rückwirkend aufgelöst werden. Der EuGH sieht eine "Kaskadenverweisung" als einen Verstoß …
Bereinigen Sie Ihre Schulden - jetzt gleich in die Umsetzung kommen!
Bereinigen Sie Ihre Schulden - jetzt gleich in die Umsetzung kommen!
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
Die gelben Briefe häufen sich und vor Scham werden diese bereits nicht mehr geöffnet. Die Angst steigt, die Psyche ist am Boden und die Hemmschwelle steigt, sich dieser Probleme anzunehmen. Es erscheint viel einfacher, die Briefe aus dem …
Versicherungspflicht selbständiger Lehrer: Selbständiger Ernährungsberater nicht versicherungspflichtig
Versicherungspflicht selbständiger Lehrer: Selbständiger Ernährungsberater nicht versicherungspflichtig
| 12.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Bundessozialgericht ( Urteil vom 23.04.2015 – B 5 RE 23/14 R ) hat entschieden, dass ein selbständiger Ernährungsberater im Bereich der „Einzelberatung von Patienten“ kein „Lehrer“ und damit nicht versicherungspflichtig in der …
Prüfungsrecht: Verhältnismäßigkeit von prüfungsrechtlichen Sanktionen
Prüfungsrecht: Verhältnismäßigkeit von prüfungsrechtlichen Sanktionen
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Der Sachverhalt: Die Klägerin bestand den schriftlichen Teil des Ersten Juristischen Staatsexamens und wurde zur mündlichen Prüfung geladen. Sie war zu dem Termin pünktlich erschienen und hatte den ersten Teil wie vorgesehen absolviert. Die …
Ohne Angaben zum digitalen Nachlass keine Erfüllung des erbrechtlichen Auskunftsanspruchs
Ohne Angaben zum digitalen Nachlass keine Erfüllung des erbrechtlichen Auskunftsanspruchs
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
Im Rahmen des Erbrechts stellt der Auskunftsanspruch eine bedeutende Regelung dar, die es den Erben ermöglicht, Klarheit über den Nachlass zu erlangen. Dabei ergeben sich zwei wesentliche Aspekte, die die Erfüllung dieses Anspruchs …
Verweigerung des Umgangs mit dem eigenen Kind
Verweigerung des Umgangs mit dem eigenen Kind
| 12.07.2022 von Rechtsanwalt Stefan Buri
Was tun, wenn der das Kind hauptsächlich betreuende Elternteil plötzlich die Besuche bei dem anderen Elternteil einschränkt oder ganz verweigert und auch Gespräche mit dem Anderen nicht mehr sinnvoll möglich sind? Es bleibt dann in jedem …
Was ist eine Patientenverfügung?
Was ist eine Patientenverfügung?
| 03.04.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Sie entscheiden, wie Sie ärztlich behandelt werden möchten. Ob Sie sich bei Bandscheibenproblemen operieren lassen oder Krankengymnastik in Anspruch nehmen, ob Sie eine akute Erkrankung mit homöopathischen Mittel angehen oder gleich mit …
Wie vererbe ich eine Immobilie? (Teil 2)
Wie vererbe ich eine Immobilie? (Teil 2)
| 19.11.2021 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Wenn ein Ehepartner verstirbt, wird der andere Partner in vielen Fällen das Familienheim weiter bewohnen wollen. Wie bereits beschrieben, ist der überlebende Partner durch das gesetzliche Erbrecht nicht hinreichend abgesichert: Gibt es …
Hundehaltung-Kampfhundesteuer-Kommunalabgabenrecht
Hundehaltung-Kampfhundesteuer-Kommunalabgabenrecht
| 03.05.2022 von Rechtsanwältin Katrin C. Over
Kommunalabgabenrecht -Hundesteuersatzung 2021: In den letzten Jahren wurde die Steuer für das Halten von Hunden, insbesondere von Kampfhunden, ganz erheblich angehoben. Nachdem in Bayern im Juli 2020 die „Mustersatzung für die Erhebung der …